Am 2. April 2004 hielt die US Delegation der Vereinten Nationen während der UN Menschenrechtskonferenz in Genf eine Versammlung ab, um den Resolutionsentwurf hinsichtlich Chinas Menschrechtsverletzungen zu besprechen, welchen die US Regierung plant bei der UN Menschenrechtskommission einzubringen. Mehr als 100 Vertreter der Gesandtschaften verschiedener Regierungen und Nichtregierungsorganisationen bei der UN Menschenrechtskonferenz kamen zu diesen Forum. Der US Botschafter der Vereinten Nationen, Herr Richard Williamson leitete das Treffen.

Der Vorsitzende verteilte den Text eines Resolutionsentwurfes zu Chinas Menschrechtsverletzungen an das Publikum. Der Stil des Textes war eher kurz und allgemein gefasst und er war weniger als eine Din A4 Seite lang. Am Anfang des Resolutionsentwurfes wurden die "enormen Veränderungen in Chinas Gesellschaft wie auch die Verringerung ihres Bevölkerungsanteils, der seit Durchführung der ökonomischen Reformen in China unter dem absoluten Existenzminimum lebt, gewürdigt," sowie "einige Maßnahmen, welche China in den vergangenen 20 Jahren eingeleitet hat, um die Menschenrechtslage zu verbessern wie zum Beispiel die Abschaffung des unsicheren "Einnahme- und Ausgabe"-System und die Einführung von Wahlen auf Dorfebene." Dies unterscheidet den Entwurf sehr von den Entwürfen der letzten Jahre, welche gewöhnlich vier bis fünf Seiten stark waren und verschiedene Aspekte von Chinas Menschrechtsverletzungen abdeckten. Wenn die Resolutionen, welche von der US Regierung in den letzten Jahren bei den Vereinten Nationen eingebracht wurden, als Verurteilung von Chinas Menschenrechtspraxis angesehen werden kann, so ist die dieses Jahr vorgeschlagene Resolution eher eine Empfehlung und Ermutigung. Bei den Vereinten Nationen ist es der beschuldigten Seite gestattet, bevor über eine Resolution abgestimmt wird, einen besonderen "No Action" Antrag zu stellen.

All diejenigen, welche an der Konferenz teilnehmen glauben, dass es das oberste Ziel der USA ist, diese Resolution dieses Mal einzubringen und dass der Resolutionsentwurf zur Abstimmung gelangt. Bei den Resolutionsentwürfen der Vergangenheit bewirkten zu viele Details und die stark verurteilende Ausdrucksweise, dass einige Länder dies als Vorwand nutzten, um Chinas "No Action"-Antrag zu unterstützen. Wenn dieses Jahr immer noch ein Land Chinas "No Action"-Antrag unterstützt, dann stellt es sich gegen die grundlegenden Prinzipien der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der UN Charta.

Der US Vertreter stellte zu Anfang kurz den Inhalt des Resolutionsentwurf vor und ging dann dazu über, Fragen aus dem Publikum zu beantworten, um die Mitglieder des Publikums ihre Meinung ausdrücken zu lassen. Die Opfer, welche persönlich durch die Verfolgung in China gelitten haben, darunter Falun Gong Praktizierende, Christen, Tibeter usw., bedankten such bei der US Regierung für Ihre Bemühung und Unterstützung. Die Reden von Falun Gong Praktizierenden, die zu Opfern der Verfolgung wurden, rührten manche Teilnehmer zu Tränen.

Ein Vertreter von "Human Rights Watch" sagte: "Wir möchten alle Mitgliedstaaten der UN Menschenrechtskommission dazu aufrufen, ernsthaft über Chinas gegenwärtige Menschenrechtesituation nachzudenken und ob oder ob nicht sie Chinas "No Action"-Antrag unterstützen wollen. Wir bitten alle Länder, dieser Gelegenheit zu ergreifen, um ihre Opposition zu diesem "No Action"-Antrag auszudrücken."

Am Ende der Besprechung sagte der amerikanischen Botschafter Richard Williamson: "Wir arbeiten hart daran, um es möglich zu machen. Ich unterstütze die Stimme der Gerechtigkeit, welche von "Human Rights Watch" vertreten wurde. Ihre Stimme kann gehört werden und sie sollten aufstehen und laut sprechen, um andere Länder dazu zu aufzufordern, sich nicht hinter dem "No Action"-Antrag zu verstecken.

Quelle: http://de.clearharmony.net/articles/200404/16155.html