Schweiz: Zhang Cuiying reicht eine Petition gegen Jiang Zemin bei der UN Menschenrechtskommission ein

Am 7. April 2004 um 15 Uhr reichte die berühmte chinesische Künstlerin und Falun Gong Praktizierende Frau Zhang Cuiying eine Petition bei der UN Menschenrechtskommission durch ihren Rechtsanwalt Herrn Christ Nyst ein. Die Petition richtet sich gegen Jiang Zemin, der die Verfolgung gegen Falun Gong in China initiiert hat. Dies ist der erste Fall, welcher von einer Einzelperson bei der UNO bezüglich der Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden in China eingereicht wurde.

Zhang Cuiying war 2000 acht Monate von Jiangs Regime inhaftiert, weil sie bei der chinesischen Regierung eine Petition zur Beendigung der Verfolgung von Falun Gong eingereicht hatte. Im Gefängnis wurde sie gefoltert und misshandelt. Später wurde sie durch Rettungsbemühungen von der australischen Regierung und internationalen Medien freigelassen. Die Petition beschreibt ihren Arrest, Folter und Entzug der Menschenrechte im Detail, sie besagt, dass die Verfolgung, welche Zhang Cuiying erlitt, die allgemeine Erklärung der Menschenrechte, internationale Konventionen zu bürgerlichen und politischen Rechten und die UN Konvention gegen Folter verletzt.

Am 8. April 2004 kündigten Zhang Cuiying und ihr Anwalt Herr Nyst die Petition in einer Pressekonferenz in Genf an. Auf die Frage, warum sie eine Petition gegen Jiang Zemin bei den Vereinten Nationen einreichen will, sagte sie: "Mein Ziel ist es, Jiang Zemin, den Hauptschuldigen, für die brutale Verfolgung von Hunderttausenden Falun Gong Praktizierenden in China der Gerechtigkeit zuzuführen und diese Katastrophe gegen die Menschheit zu beenden. Diese Verfolgung basiert auf Lügen. Die Vereinten Nationen ist eine Weltorganisation zum Schutz der Menschenrechte unter Aufrechterhaltung des Friedens. China ist ein Mitglied der Vereinten Nationen. Jiangs Grausamkeiten verletzen die UN Charta. Deswegen möchte ich eine Petition an die UNO einreichen und die Menschen auf der ganzen Welt ihn verurteilen lassen."

Zhang Cuiying sagte, dass die Petition an die Vereinten Nationen Chinas Image keinen Schaden antun würden. "Wir haben viele Beamte aus allen Ländern in Genf getroffen. Sie haben Proteste gegen Chinas Menschenrechtsverletzung ausgedrückt. Wenn China diesmal seine Menschenrechtslage verbessern kann, werden alle Regierungen in der Welt das chinesische Volk und ihre Regierung respektierten."

Herr Nyst sagte, dass die internationale Gemeinschaft diese erschreckende Menschenrechtsverletzung in China nicht akzeptieren kann. Von vielen Aspekten aus gesehen, ist China eine neue Region voller Geschäftsmöglichkeiten für die westlichen Länder. Jedoch darf dies nicht auf Kosten der Menschenrechte geschehen und erlauben, dass auf den Freiheiten des chinesischen Volkes herumgetrampelt wird.

Herr Nyst hofft, dass die Vereinten Nationen ein Urteil über die Verfolgung der chinesischen Regierung durch eine Untersuchung fällen können, welches auch dazu beitragen kann, die Verfolgung zu stoppen. Er hofft, dass die Vereinten Nationen der chinesischen Regierung erklären können, dass Chinas Menschenrechtssituation nicht den nötigen Standard erreicht, insbesondere bezüglich der Verfolgung von Falun Gong. Als eine Reporterin fragte, ob die Petition erfolgreich seine würde, sagte er, dass er immer und immer wiederkommen werde, bis er den Fall gewinnen werde.

Die Menschenrechtskommission der UNO hat die Petition angenommen und Kopien an die Arbeitsgruppe zur willkürlichen Inhaftierung, den Spezialberichterstatter der Menschenrechtskommission zur Frage der Folter, den Spezialberichterstatter zur Verbesserung und zum Schutz von Meinungsfreiheit und Redefreiheit und den Spezialberichterstatter zur Glaubensfreiheit weitergeleitet. Wahrscheinlich wird die übliche Arbeitsweise der Arbeitsgruppe und der Spezialberichterstatter so ablaufen, dass sie die Tatsachen der Verfolgung von Falun Gong durch die chinesische Regierung, welche in der Petition beschrieben wird, nachprüfen werden, die verantwortlichen Personen dafür ermitteln und eine schriftliche Antwort an die einreichende Person senden werden.

Seit Jiangs Regime die Verfolgung von Falun Gong im Juli 1999 begann, wurden 939 Todesfälle von Falun Gong Praktizierenden auf Grund von Folter durch die Polizei durch Kanäle von Nichtregierungsorganisationen bestätigt; Amnesty international, Human Rights Watch und andere unabhängige Organisationen haben diese Information bestätigt. Interne Quellen aus China deuten jedoch an, dass die Anzahl der Todesfälle viel höher liegt. Hunderttausende Falun Gong Praktizierende wurden inhaftiert und in Zwangsarbeitslager gesteckt, gefoltert und gezwungen, unter enormen Druck zu leben. Als der Initiator und schlimmste Verfolger bei der Verfolgung ist Jiang Zemin der Gegenstand von Klagen in Chicago, Spanien, Taiwan, Deutschland, Korea und Belgien wegen seiner Verbrechen des Völkermordes, der Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geworden.