Am 11. Mai kam der chinesische Premierminister Wen Jiabao in Irland, dem Land, welches die EU Ratspräsidentschaft innehat, an. Dies ist Wens erster Besuch in Europa, seitdem er das Amt des Premierministers in der Volksrepublik China angetreten hat. Der irische Premierminister Bertie Ahern und Wen Jiabao hielten im Dubliner Schloß eine Sitzung ab. Die geplante gemeinsame Pressekonferenz wurde abgesagt, weil angeblich die Zeit ihrer Besprechung über den geplanten Zeitraum hinausgegangen war.

Am 12. Mai berichtete Ahern über seine Gespräche mit Wen Jiabao während der routinemäßigen, zweimal in der Woche stattfindenden, Frage und Antwort Sitzung im irischen Parlament. Trevor Sargent, der Vorsitzende der Grünen Partei Irlands fragte: "Hat der Premierminister im Gedächtnis behalten, daß Falun Gong Praktizierende in China verfolgt werden? Wie ein Praktizierender bei der Menschenrechtsanhörung vor dem Komitee des Außenministeriums sagte, foltert und tötet China Falun Gong Praktizierende, ebenso wie im alten Rom Christen gefoltert und ermordet wurden. Hat der Premierminister die Menschenrechtsverletzungen von China verurteilt? Haben Sie Tibet erwähnt?"

Der Premierminister Ahern antwortete: "Ich habe diese beiden Sachverhalte und andere Probleme im Gespräch mit dem chinesischen Premierminister Wen heute Nacht zwei Stunden lang besprochen. Wie Herr Sargent weiß, haben die stellvertretende Premierministerin Frau Mary Harney, der Handelsminister und ich uns entschieden dafür stark gemacht, daß die zwei Studenten, die nicht zur Weiterführung ihres Studiums nach Irland zurückkehren können, weil sie von der chinesischen Regierung unter Hausarrest gestellt wurden, freigelassen werden."

"Ich habe Falun Gong Praktizierende mehrere Male getroffen, und ich verstehe die Situation, über die sie gesprochen haben. Ich habe die Wichtigkeit dieser Angelegenheit betont, wenn China eine Beziehung mit der EU und anderen Regionen aufbauen will. Sie müssen mit der EU in dieser Angelegenheit zusammenarbeiten, ganz gleich, wie andere Regionen der Welt damit umgehen."

"Premierminister Wen sagte mir gegenüber am vorherigen Abend, daß sie den Dialog über Menschenrechte mit der EU auf konstruktive und sinnvolle Weise führen werden. Wir können nichts anderes tun, als zu sehen, ob dies umgesetzt wird. Aber das ist es, was er am letzten Abend gesagt hat; ich konnte nur akzeptieren, daß sie dies tun werden. Er verpflichtete sich auch bei anderen Führern der EU in den letzten Woche dazu."

Herr Sargent war offensichtlich mit dieser Antwort nicht zufrieden und antwortete: "Ich habe nicht gefragt, ob der Premierminister jemand eine Lektion erteilt habe. Ich fragte ihn, ob er die Menschenrechtsverletzungen in China angesprochen habe. Ja oder nein? Der Grund für meine Frage ist nicht nur die Verweigerung Chinas, sondern, dass die Irish Times behauptete, daß der Premierminister die Menschenrechtsangelegenheiten angesprochen und seine Zufriedenheit über die erzielten Fortschritte ausgedrückt habe. Alle Leidtragenden, die mit uns in Kontakt stehen, ebenso wie Amnesty International sind unzufrieden."

Herr Sargent fragte weiter: "2., könnte der Premierminister uns den Grund sagen, warum die Pressekonferenz abgesagt wurde? Wie jedem bewußt ist, wurde die Pressekonferenz am letzten Abend abgesagt, aber sie wurde durch eine Ankündigung über Lautsprecher abgesagt. Niemand konnte daher nachfragen, was der Grund für die Absage der Pressekonferenz war. Könnte der Premierminister uns erklären, warum es eine Unwilligkeit gab, den chinesischen Premierminister über China befragen zu lassen? Gott weiß, es gibt so viele Schwierigkeiten in diesem riesigen Land. Der wichtigste Aspekt über den die Menschen Bescheid wissen wollen, ist, ob der Premierminister die Menschenrechtsverletzungen, die in diesen Land begangen werden, verurteilt hat."

Der Premierminister erwiderte: "Wir sind besorgt und haben unsere Ablehnung gegenüber Menschenrechtsverletzungen jeglicher Art und an jedem Ort ausgedrückt." Dennoch antwortete er jedoch nicht auf die Frage, weshalb die Pressekonferenz abgesagt wurde. Laut eines Berichtes der Irish Times heißt die offizielle Begründung, daß die Pressekonferenz abgesagt wurde, weil die Gespräche der zwei Staatsführer über die geplante Zeitspanne hinausgingen. Sogar Beamte waren erstaunt über die offizielle Begründung. Die Unterredung begann 17:10 Uhr und endete um 19:10 Uhr. Die Pressekonferenz war bis 18:45 Uhr geplant. Die Reporter, welche dort warteten hörten, daß die Konferenz 20 Minuten verzögert werde. Dann, um ungefähr 19:20 Uhr kündigte eine Nachricht an, daß die Pressekonferenz abgesagt worden war.

Zhao Ming, ein Falun Gong Praktizierender, der widerrechtlich 20 Monate lang in einem Umerziehungszwangsarbeitslager inhaftiert war und sich jetzt in Irland befindet sagte: "Wen Jiabao gißt kein Öl die Flammen gegen Falun Gong, aber Jiang Zemin hat die militärische Macht fest in Händen; es scheint so als ob Wen keinen Einfluss hat, die Situation zu ändern. Die Verfolgung gegen Falun Gong dauert immer noch an, deshalb ist es schwierig von Wen zu erwarten, daß er sich auf praktische Schritte zur Verbesserung der Menschenrechtslage einlässt."

Quelle: http://www.clearharmony.de/articles/200405/16930.html