17. Juni 2004

Nachdem der Besuch eines UN Menschenrechtsexperten für Folter abgesagt wurde, beschuldigten Menschenrechtsgruppen China, sich nicht an seine Verpflichtung zu halten, seine Internationalen Verträge einzuhalten.

Die chinesische Regierung bat um mehr Zeit, um die zweiwöchige Besuchstour des UN-Sonderberichterstatters Theo van Boven, welche für diesen Monat geplant war, im Hinblick auf die verschiedenen Behörden und Regionen, welche besucht werden sollten, vorzubereiten, sagten die Vereinten Nationen in einer Erklärung.

"Die chinesische Regierung hat sich einer immer wiederkehrenden Strategie bedient, auf internationalen Druck und Untersuchungen mit rechtzeitigen Aktionen zu reagieren, welche für andere Regierungen ein Indikator des Fortschritts von Menschenrechtsreformen darstellen...," sagte die Organisation "Menschenrechte in China".

"Wenn erst der Druck abebbt, dann werden diese Zugeständnisse gewöhnlich zurückgezogen."

Van Boven, welcher seinen Bericht der UN Menschenrechtskommission vorlegen sollte, beklagte die Verzögerung und betonte die Wichtigkeit sowohl ungehinderte Untersuchungen durchführen zu können als auch ungehinderten Zugang zu den Orten der Haft zu bekommen, was für eine gute Untersuchung nötig sei.

Er unterstrich auch die Wichtigkeit für vertrauliche Interviews mit den Inhaftierten und anderen Menschen, wodurch diese keine Angst vor Vergeltung haben müssen.

Seit einem Jahrzehnt ist ein Besuch des UN Berichterstatters für Folter in China schon geplant, doch nun sollte er auch durchgeführt werden.

Der vorhergehende Spezialberichterstatter Sir Nigel Rodley hatte 1995 eine Einladung nach China gefordert, und China lud ihn 1999 auch ein, doch es wurde keine Einigung über die Bedingungen für den Besuch erzielt.

Peking wiederholte 2001 seine Einladungen an Van Boven und versprach, eine Einladung beim US-China Menschenrechtsdialog im Dezember 2002 zu wiederholen, welche nicht an Bedingungen geknüpft sein sollte.

Angesichts der Tatsache, daß der Besuch... schon seit gut 10 Jahren im Gespräch ist, wirft diese Absage in letzter Minute ernsthafte Fragen über die Glaubwürdigkeit der Verpflichtung der Regierung zu internationaler Zusammenarbeit auf," sagte Human Rights Watch.

Die chinesische Regierung hatte am Donnerstag noch kein Kommentar dazu aufgegeben.

Menschenrechtsgruppen behaupten, daß die Folterpraxis in China grassiert, doch es ist schwierig genau festzustellen, wie weit verbreitet diese Mißhandlungen sind, da Forderungen für einen Zutritt von unabhängigen Beobachtern regelmäßig abgelehnt werden.

http://sg.news.yahoo.com/040617/1/3l3vk.html

Quelle: http://de.clearharmony.net/articles/200406/17653.html