Epoch Times: Richter aus Tansania befindet, dass das Verfahren gegen Chinas ehemalige Bildungsministerin weitergeführt werden kann

Chen Zhili tritt vor dem Gericht auf, um Vorwürfe bezüglich der Verfolgung von Falun Gong zu beantworten

Am 3. August 2004 machte ein vorläufiges Urteil eines Richters aus Dar Es Salaam aus der Hauptstadt von Tansania den Weg frei für eine Anklage gegen Chen Zhili, der ehemaligen chinesischen Bildungsministerin. In der von Falun Gong Praktizierenden aus Äthiopien und anderen Ländern eingereichten eidesstattliche Erklärung wird Chen Zhili des Mordes und der Folter an chinesischen Lehrern und Studenten beschuldigt, die Falun Gong praktizierten.


Bildunterschrift: die ehemalige chinesische Bildungsministerin wurde wegen einer Anklage gegen sie wegen Folter und Mord vor ein Gericht in Tansania geladen.

Die Entscheidung des Richters beendet den Zivilprozess und ebnet den Weg für den Strafprozess gegen eine Frau, von der vermutet wird, eine der Hauptverantwortlichen bei der Ausweitung der Verfolgung von Falun Gong auch innerhalb des Bildungssystems gewesen zu sein.

Chen erschien am 19. Juli vor Gericht. Dies ist das erste Mal, dass ein chinesischer Regierungsbeamter der Vorladung vor Gericht nachkommt und an einem der weltweit initiierten Gerichtsverfahren teilnimmt.

Der Sprecher der Falun Gong Praktizierenden, Dana Cheng, sagte in einem Interview mit der Epoch Times: „In China dürfen diejenigen, die Falun Gong nicht aufgeben, weder unterrichten noch studieren. Außerdem wurden Anti-Falun Gong Slogans in Lehrbücher und wichtige Prüfungen aufgenommen. Dadurch wurden die Studenten gezwungen, zwischen ihrer Zukunft und ihrer Zugehörigkeit zu Falun Gong zu entscheiden. Studenten müssen Anti-Falun Gong Materialien nach Hause mitbringen. Somit kann der Hass gegen Falun Gong an viele Menschen verbreitet werden. Ich habe ein paar Freunde, die außergewöhnlich gute Doktoranden sind. Sie können weder ihren Abschluss machen, noch in die Vereinigten Staaten gehen, obwohl sie dort von Universitäten Stipendien angeboten bekamen. Einer meiner Freunde, Yu Jia, ein Lehrer an der Spitzenuniversität von Tsinghua, wurde unrechtmäßig verhaftet und insgeheim verurteilt.”

John Nania ist einer der Gruppe, die den Prozess gegen Chen ins Leben gerufen hat. Nachdem das Urteil gefällt wurde, sagte er in einem Interview: „Diese Verhandlung findet in einem Entwicklungsland weit ab von China statt. Sie zeigt, dass die Gerechtigkeit keine geografischen oder wirtschaftlichen Grenzen kennt - es gibt kein Entkommen. Diejenigen chinesischen Regierungsbeamten, die für die Verfolgung von Falun Gong verantwortlich sind, sollten lange und intensiv nachdenken, wie sie die Verfolgung beenden können und wie sie die unmenschlichen Handlungen wieder gut machen können, so lange sie noch die Chance dazu haben.”

Es war noch kein Monat nach dem Schussüberfall vergangen, bei dem der Falun Gong-Praktizierende David Liang in Südafrika angeschossen wurde, als die Klage gegen Chen erhoben wurde.

Es wird vermutet, dass die zwei chinesischen Staatsbeamten, Vizepräsident Zeng Qinghong und Handelsminister Bo Xilai, die zu der Zeit Südafrika besuchten, insgeheim in den Schussvorfall verwickelt waren.

Chen ist eine enge Verbündete von Zeng Qinghong und Jiang Zemin, dem Mann, der die Verfolgung von Falun Gong initiierte. 1989 arbeitete sie eng mit Jiang, damals Bürgermeister von Shanghai, und Zeng, seiner rechten Hand, zusammen, um die Zeitung Shanghai Economics Guidance zu schließen, die die Meinungen der aufstrebenden Demokratiebewegung in China veröffentlicht hatte.

Zwischen 1999 und 2003 startete sie in ihrer Position als Bildungsministerin, einem Posten, den sie unter Jiang Zemins Schirmherrschaft erhalten hatte, einen Feldzug innerhalb Chinas Bildungssystem. Hierbei mussten die Lehrer und Studenten ein „politisches Formen der Gedanken” über sich ergehen lassen, das zum Ziel hatte, Hass gegen Falun Gong zu schüren und gegen solche, die es praktizieren.