Koreanische Falun Dafa Praktizierende ersuchen den Kongress, ein Gesetz gegen das Völkermordverbrechen zu verabschieden

Am Nachmittag des 7. Septembers 2004 legten koreanische Falun Dafa Praktizierende dem Kongress eine Petition vor, in der sie die Errichtung eines Gesetzes forderten, das mit der „Konvention zur Verhinderung und Bestrafung von Völkermord” in Beziehung steht.

Der Kongressabgeordnete Shin Hak-yong trifft sich mit Falun Gong PraktizierendenVorlage der Petition
Erhaltene PetitionKongressabgeordneter Shin Hak-yong stimmt einem Interview zu

Im Jahre 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen das Anti-Völkermord-Abkommen. Korea trat am 14. Oktober 1950 dem Abkommen bei, am 12. Dezember trat das Gesetz in Korea 1951 in Kraft. Entsprechend der koreanischen Verfassung hat ein internationales Gesetz die gleiche Wirkung wie ein innerstaatliches Gesetz. Aber Paragraph 5 des Abkommens legt fest, dass auch die Mitgliedsländer diesbezügliche Gesetze verabschieden müssen, um diejenigen bestrafen zu können, die Völkermordverbrechen begangen haben.

Am 26. Dezember 2003 erstattete der koreanische Falun Dafa Verein bei der Staatsanwaltschaft der Zentralregierung Strafanzeige gegen Jiang Zemin, dem ehemaligen chinesischen Präsidenten und Hauptverantwortlichen für die Verfolgung von Falun Gong und gegen Luo Gan, welcher ebenfalls verantwortlich für die Verfolgung ist. Weil das koreanische Gesetz aber Völkermord im innerstaatlichen Gesetz nicht definiert, wurde die Strafanzeige aufgeschoben.

Deshalb beschlossen die koreanischen Praktizierenden, eine Petition einzureichen, mit der sie um den Erlass eines Gesetzes in Bezug auf Völkermord bitten. Falun Dafa Praktizierende, welche im Rechtssystem arbeiten, veröffentlichten einen Artikel in einem angesehenen Rechtsmagazin, in dem sie Wichtigkeit der Verabschiedung dieses Gesetzes betonen. Nachdem der Artikel veröffentlicht war, starteten die Praktizierenden eine Unterschriftenaktion bei Anwälten und Rechtsprofessoren.

Durch die Bemühungen vieler Praktizierender erhielt die Petition Unterschriften von 11 Rechtsprofessoren und 319 Anwälten.

Die Praktizierenden in Korea hoffen, dass die Petition so schnell wie möglich bearbeitet wird, damit dieses wichtige Gesetz beschlossen werden kann. Wenn dieses Gesetz erlassen wird, kann die Strafanzeige gegen Jiang wegen Völkermordverbrechen anerkannt werden und vor das koreanische Gericht gebracht werden, um somit eine Beendigung der Verfolgung in China zu unterstützen.