Österreich: Pressekonferenz bezüglich der Strafanzeige gegen Jia Qinglin in Wien

Am Montag, den 30. August 2004, wurde Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien gegen JIA Qinglin, der sich vom 30.8.-2.9.2004 auf Österreichbesuch befindet, aufgrund seiner Verbrechen im Rahmen der Verfolgung von Falun Gong in der VR China eingebracht. Die anzeigenden Organisationen waren der Österreichische Falun Dafa Verein und die Menschenrechtsorganisationen Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) und Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), ebenfalls zahlreiche Privatpersonen und Opfer.

JIA Qinglin ist ein enger Vertrauter JIANG Zemins (ehemaliges Staatsoberhaupt Chinas und Initiator der Verfolgung). Auf politischer Ebene unterstützt er dessen Anti-Falun Gong-Politik. Als das Jiang-Regime 1999 Falun Gong verboten hat, unterstützte JIA Qinglin dieses Verbot. Er forderte oft bei Versammlungen die Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas auf, sich dem Kampf gegen Falun Gong anzuschließen, hat wiederholt die Wichtigkeit der Unterdrückung von Falun Gong betont und attackiert Falun Gong bei jeder Gelegenheit.

Eben diese Strafanzeige war Gegenstand der Pressekonferenz, die am 31. August von der IGFM und dem Falun Dafa Informationszentrum Österreich in Wien abgehalten wurde. Dort wurde ausführlich dargestellt, welche Rolle Jia bei der Verfolgung von Falun Gong in seinem Wirkungsraum Peking spielte. Besonders hervorgehoben wurden das Schicksal von ZHAO Ming (Englisch: http://www.clearwisdom.net/emh/articles/2002/4/3/20556.html und http://www.clearwisdom.net/emh/articles/2002/4/8/20762.html und http://www.clearwisdom.net/emh/articles/2004/8/17/51448.html), ein gerettetes Opfer aus der Zwangsarbeitslager-Hölle Tuanhe in Peking und der jungen Mutter WANG Lixuan und ihrem erst 8 Monate alten Sohn (Englisch: http://www.clearwisdom.net/emh/articles/2001/4/5/3534.html), die beide während ihrer Gefangenschaft in eben dem selben Arbeitslager zu Tode gefoltert wurden. Auch Beispiele der Ausweitung der Verfolgung über die Grenzen Chinas hinaus wurden angeführt: Ein in Österreich lebender Chinese sollte durch die Verweigerung der Verlängerung seines Passes gezwungen werden, seine österreichische Frau und seinen erst einige Monate alten Sohn zu verlassen und in seine Heimatstadt Peking zurückzukehren, wo ihm höchstwahrscheinlich Arbeitslager und Folter bevorstehen würde (Deutsch: Warum überhaupt die Strafanzeige gegen Jia eingereicht wurde, erörterte das Falun Dafa Informationszentrum Österreich wie folgt: „Wenn es im eigenen Land nicht möglich ist, den Schuldigen für seine Verbrechen zur Verantwortung zu ziehen, ist es unsere Pflicht, sowohl moralisch als auch rechtlich gesehen, Folterer wie JIA Qinglin vor Gericht zu bringen, da in China diese Möglichkeiten leider nicht bestehen.”

Quelle: http://de.clearharmony.net/articles/200409/19130.html

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