Angeklagt vor einem U.S. Gericht; Zhao Zhizhen fordert, dass die staatlich gelenkte Diffamierung als Redefreiheit geschützt werden soll

(Clearwisdom.net) Zhao Zhizhen, ehemaliger Direktor des Wuhan Fernsehsenders, wurde vor einem U.S. Gericht von Falun Gong Praktizierenden angeklagt, Hass gegen Praktizierende geschürt zu haben. Am 30. Dezember 2004 reichte Zhao beim Bundesbezirksgericht in New Haven Dokumente ein, mit dem Ziel, von den amerikanischen Grundsätzen der Redefreiheit Schutz gewährt zu bekommen. Dies stellt eine Verhöhnung der Redefreiheit dar.

Gemäß eines Berichts, der am 2. Januar 2005 in der New York Times erschienen war, besuchte Zhao Zhizhen in seiner Eigenschaft als Direktor des Wuhan Fernsehsenders im vergangenen Sommer die Vereinigten Staaten und wurde dort von Praktizierenden vor einem Bundesgericht angeklagt. Der Grund war, dass in seinem Fernsehsender Programme gezeigt wurden, die Gewaltmaßnahmen gegen die Praktizierenden in China ausgelöst hatten. Laut diesem Bericht war Zhao Zhizhens Antwort auf die Ankage, dass er sich in seiner Ehre als unabhängiger und objektiver Journalist angezweifelt fühlte. Am 30. Dezember 2004 legte Zhao dem Bundesbezirksgericht in New Haven Dokumente mit der Forderung vor, von den amerikanischen Prinzipien der Redefreiheit geschützt zu werden.

Die Times berichtet, dass Morton Sklar, der Vorsitzende der amerikanischen Weltorganisation für Menschenrechte, erklärt hätte, dass das Gericht in Connecticut gemäß den Prinzipien des internationalen Rechts gegen Herrn Zhao entscheiden solle. "Bestimmte Formen von Meinungsäußerung können nicht vom Prinzip der Redefreiheit geschützt werden", sagte Herr Sklar. "Wenn jemand die Anwendung von Folter unterstützt sowie Völkermord und die Auslöschung einer Gruppe wegen ihres spirituellen Glaubens fördert, wird diese Grenze überschritten."

Am 14. Juli 2004 erhielt Zhao Zhizhen, als er New Haven in Connecticut besuchte, eine Vorladung, die von einem Bundesbezirksgericht ausgestellt war. Zhao Zhizhen ist der ehemalige Direktor des Wuhan Fernsehsenders und des Wuhan Radiosenders in der Provinz Hubei in China. Mehrere Falun Gong Praktizierende hatten am 13. Juli eine Gemeinschaftsklage beim Bundesbezirksgericht in New Haven in Connecticut eingereicht. Ihre Anklage lautete, dass Zhao Propagandafilme gemacht hätte, die Hass, Gewalt und Völkermord gegen Falun Gong Praktizierende ausgelöst hätten.

Gemäß Clearwisdom.net fuhr ein Produktionsteam des beliebten Fernsehprogramms "Wissenschaftliche Zeit" auf direkte Anweisung von Zhao Zhizhen in die Stadt Changchun und produzierte einen speziellen Film mit dem Titel "Die Geschichte des Li Hongzhi", der erfundene Informationen und unbegründete Beschuldigungen enthielt. Dieser Film wurde von Jiang Zemin benutzt, um andere Führer der Zentralregierung zu überreden, der Verfolgung von Falun Gong zuzustimmen. Nachdem er erstmals am 22. Juli 1999, drei Tage nach Beginn der offiziellen Verfolgung, gezeigt worden war, wurde er immer wieder im CCTV ausgestrahlt. Dieser Film war zu Beginn der Verfolgung das Hauptpropagandamaterial, um Falun Gong zu verteufeln. Er war auch eines der wichtigsten Werkzeuge, die eingesetzt wurden, um das chinesische Volk landesweit einer Gehirnwäsche zu unterziehen. Später wurde dieser Film in Zwangsarbeitslagern, Gefängnissen und psychiatrischen Anstalten zum Zwecke der Gehirnwäsche eingesetzt und benutzt, um die Folterungen von Falun Gong Praktizierenden anzutreiben. Der Hass der Polizeibeamten gegen Falun Gong wurde verstärkt, nachdem sie den Film gesehen hatten. Das Resultat war, dass sich die Verfolgung verschlimmerte.

Die Praktizierenden wiesen darauf hin, dass "Redefreiheit" nicht bedeuten würde, dass man für seine Worte keine Verantwortung zu übernehmen hätte. Wenn Zhao in den Filmen absichtlich die Tatsachen verdrehen würde, sodass den Klägern massiv geschadet würde, wäre dies nicht länger ein Fall von "Redefreiheit", sondern eher absichtliche Verleumdung. Die Klage gegen Zhao wäre absolut gerechtfertigt. In China existieren keine sogenannten "unabhängigen und objektiven" Medien. Dort können die Menschen nur eine Stimme hören, egal ob sie aus dem Wuhan Fernsehsender kommt oder vom zentralchinesischen TV. Die chinesischen Medien haben keine Freiheit, sie sind die "Stimme der Partei", wie es Jiang Zemin auch einmal in einem Interview mit Mike Wallace von CBS erklärt hat.

Gemäß Dr. Terri Marsh, der anwaltlichen Vertreterin der Kläger, "wurde das Amt für Rundfunk- und Fernsehen und die Fernsehanstalt in Wuhan vom ehemaligen Präsidenten der Volksrepublik China die grundlegende Verpflichtung übertragen, ein Klima des Hasses, der Furcht und der Gewalt gegen Personen, die Falun Gong in China praktizieren, zu schaffen. Sie sollten im Ausland dieselben Propagandataktiken einsetzen wie im Nationalsozialismus in Deutschland während des Zweiten Weltkrieges, in Ruanda während des Völkermordes der Tutsi durch die Hutu und in China während der Kulturrevolution. Amerikas Gesetze würden die Redefreiheit schützen, jedoch wäre 'die freie Rede, nicht das gleiche wie die Medienpropaganda in einem totalitären Regime."