(Minghui.de) Berichten zu Folge wurde die 51-jährige Falun Gong-Übende Zhang Xinyi aus Changsha bei einem geheimen Gerichtsverfahren am 4. August 2005 widerrechtlich vom Tianxin Bezirksgericht in Changsha zu drei Jahren Gefängnis (vom 28. April 2005 bis zum 27. April 2008) verurteilt.

Folgende Gründe wurden für das Urteil genannt:

Sie verteilte Materialien, mit Inhalten über die Fakten von Falun Gong, an der Xintian Grundschule im Bezirk Tianxin von Changsha.

Sie verteilte Falun Gong Materialien und die „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei” in der Gemeinde Baozilin des Bezirks Tianxin.

Das Tianxin Bezirksicherheitsbüro behauptete, in Frau Zhangs Besitztümern Falun Gong Materialien, einen Computer, einen Drucker und andere Geräte, gefunden zu haben. Nach den obigen Angaben wurde Frau Zhang wegen Artikel 300 des Strafrechts und anderen Verstößen angeklagt.

Im Jahr 2004 befand das Tianxin Bezirksgericht Frau Tan Xiangyu und Frau Deng Chaogang vom Bezirks Tianxin und Frau Zhang Xinyi für schuldig. Während des Verfahrens wurde nur darauf geachtet, gegen welche Gesetze die Angeklagten angeblich verstoßen haben, das ungesetzliche Vorgehen der Exekutivorgane wurde nicht beachtet.

Beispiel:

Am 8. April 2004 fand das Gerichtsverfahren von Frau Tan Xiangyu und von Frau Deng Chaogang statt. Die Familienangehörigen wurden nicht über dieses Verfahren informiert. Einige ihrer Verwandten und Freunde mussten sich erst überall erkundigen, um den Standort des Verfahrens ausfindig zu machen.

Am 4. August 2005, als das Verfahren von Frau Zhang stattfand, wollte das Tianxin Bezirksgericht Frau Zhangs Familienangehörige auch nicht über das Verfahren benachrichtigen. Stattdessen wollten sie alle Informationen komplett blockieren. Laut Artikel 125 in der chinesischen Verfassung muss jedes Volksgericht alle Verfahren in der Öffentlichkeit durchführen. Doch hier wurden noch nicht einmal die Familienangehörigen informiert.

Im Juni 2004 gingen Frau Tan Xiangyus Verwandten zum Tianxin Bezirksgericht, um ein schriftliches Urteil zu verlangen und bereiteten sich für einen Appell vor. Doch der Richter Chen Xinzheng stellte ihnen viele Hindernisse in den Weg, indem er ihnen z.B. das schriftliche Urteil nicht ausstellen wollte. Erst einen halben Monat später willigte er nach eindringlicher Forderung von Seiten der Familienangehörigen ein.

Auch bei dem Verfahren von Frau Zhang Xinyi sprach Richter Chen Xinzheng das widerrechtliche Urteil aus. Weitere Personen vom Tianxin Bezirksgericht, die im Verfahren involviert waren: Geschworene Peng Lian und Zhang Huifang, Büroangestellter Tang Bin und die Ankläger Yu Lihua von der Bezirksstaatsanwaltschaft Tianxin.

Frau Zhang ist nun seit fast fünf Monaten im Changsha Gefängnis eingesperrt. In dieser Zeit versuchte sie ihren aufrichtigen Glauben an den Meister und an Falun Gong beizubehalten. Sie fastete, um gegen die unrechtmäßige Gefangenschaft zu protestieren. Frau Zhang legt nun Berufung am Changsha Mittelgericht ein und forderte, dass das Urteil vom Tianxin Bezirksgericht wieder rückgängig gemacht wird.

Xinkaipu Polizeiwache: 0086-731-5572072
Öffentliches Sicherheitsbüro, Tianxin Bezirk, Changsha:
Politischer Sicherheitsabschnitt, Tianxin Bezirk, Öffentliches Sicherheitsbüro: 0086-731-5175656 (Büro)

Tianxin Bezirk, Öffentliches Sicherheitsbüro, Changsha: 0086-731-5175636, 0086-731-5175666

Bürochef: Zhou Tiezhong
Politkommissar: Ou Yike
Stellvertretender Politkommissar und Sekretär der Disziplarinspektionskommission: Li Xinguo

Stellvertretende Chefs: Han Dingan, Xie Li, Qi Shuguang, Lin Zemin
Adresse Öffentlichen Sicherheitsbüros: Shahe Straße 65, Tianxin Viertel, Changsha

Tianxin Bezirksgericht:
0086-731-5890173, 0086-731-5890148, 0086-731-5890149, 0086-731-5890306, 0086-731-5890308, 0086-731-5890316, 0086-731-5890396

Chef: Geng Mingsheng
Stellvertretende Chefs: Sun Shuling, Peng Liqun, Wen Cai
Personen, die an den unrechtmäßigen Gerichtsverfahren der Praktizierenden Frau Tan Xiangyu und Frau Deng Chaogang beteiligt waren: Chen Xinzheng, Peng Jie, Xie Fengjiao und Cao Ting

Justizbüro des Tianxin Bezirks: 0086-731-5899409
Kommunales Mittelgericht von Changsha:
Sekretär und Chef des Kommunalen Mittelgerichts von Changsha, He Wenjiong: 0086-731-5480190

Stellvertretender Chef: Pan Dingqu: 0086-731-5480187
Stellvertretender Chef: Tang Jikai: 0086-731-5480184
Stellvertretender Chef: Luo Shifa: 0086-731-5480185

Richter Ouyang (hatte einmal Frau Xiangyus Appell angenommen): 0086-731-5798329
Adresse des Kommunalen Mittelgerichts von Changsha: Shuguang Mittel Avenue 240, Changsha, Postleitzahl 410007

Adresse des Kommunalgefängnisses von Changsha: Changqiao, Changsha Bezirk, Changsha, Postleitzahl: 410100
Telefon: 0086-731-4074801, 0086-731-4074802, 0086-731-4074803, 0086-731-4074830, 0086-731-4074900, 0086-731-4074928, 0086-731-4074980
Ausbilder der Polizeibeamten des Frauengefängnis: Wang Yuhong und Yan Jiao