(Minghui.de)
Am 20. Juli vor sechs Jahren konspirierte ein unverschämter Narr mit der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) und führte China in ein sehr dunkles Kapitel seiner Geschichte, was endlose Katastrophen für das chinesische Volk nach sich zieht.

In den vergangenen sechs Jahren hat die KPC abscheulichste Mittel verwendet für die brutale Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden, die an die Prinzipien „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht” glauben. Die Diktatoren der KPC stellen sich über das Rechtssystem in China, sie sind bösartig und sie haben die Wirkung erzielt, dass das chinesische Volk sein Gewissen verdrängt hat. Neben ihren offensichtlich rechtswidrigen Mitteln, wie unrechtmäßige Inhaftierung, Plünderung und Durchsuchung von Häusern ohne Durchsuchungsbefehl, rechtswidrige Geldstrafen, Folterungen usw. benutzt die KPC das Rechtssystem, um rechtmäßig zu erscheinen.

Werfen wir einen Blick auf das berüchtigte Verbrechen der KPC, welches lautet, die „Anwendung einer bösartigen Kultorganisation, um die Einführung von Recht zu unterbinden”. Das so genannte Gesetz wurde vom nationalen Volkskongress ratifiziert und anschließend von allen Ebenen der Rechtssprechung für die Verfolgung der Falun Gong-Praktizierenden benutzt. Wer ist in Wirklichkeit der bösartige Kult? Es ist keinesfalls Falun Gong. Die „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei» haben sorgfältig die Tatsachen analysiert und belegen, dass die KPC jener bösartige Kult ist. Jiang Zemin hat die Organisation der KPC, den bösartigen Kult, benutzt, um die korrekte Einführung von Recht in China zu unterbinden und die Menschenrechte in China mit Füßen zu treten.

Die Einführung von Gesetzen bedeutet, dass gerechte Regelungen umgesetzt werden, nämlich das Gesetz wird von jedem befolgt, von jedem in Anspruch genommen und für jeden auf gerechte Weise angewendet. Wenn die Einführung von Gesetzen gestört wird, so bedeutet dass, dass deren rechtliche Regelungen keine faire und gleichberechtigte Anwendung finden und die Rechte der Menschen laut Gesetz nicht geschützt werden können. In dieser Situation wird die Autorität, die durch das Gesetz gewährt ist, schwächer und existiert irgendwann nicht mehr. Im heutigen China und während der Vergangenheit der Vorherrschaft der KPC wurde die Störung bei der Einführung des Rechts allgemein üblich und allgegenwärtig.

Die einzige politische Partei auf der ganzen Welt, die womöglich alle Regeln und Prinzipen ignorieren kann, die Lügen als zweite Natur betrachtet und sich selbst schamlos verhält, ist die KPC. Keine andere Partei kann sie bei der Zerstörung eines Rechtssystems übertreffen.

Eine moderne Gesellschaft wird durch das Gesetz geregelt, Gesetze werden als heilig betrachtet. Selbst in einer traditionellen Gesellschaft waren die Landesgesetze die höchste Gewalt. Dies ist ein Prinzip aller Nationen und Generationen. Jedoch seit Bestehen der KPC praktiziert diese Partei keinen Kommunismus. Sie besitzt das Wesen eines Gauners und die Maskerade des Kommunismus und handelt so, wie sie es für richtig hält, missachtet und zerstört gesetzliche Vorgaben nach eigenem Willen. Zudem besteht die vernichtende Wirkung der Regeln der KPC darin, dass sie ihre bösartigen, unmenschlichen Konzepte der chinesischen Bevölkerung einflößt. Als Konsequenz dessen werden die Chinesen taub und gewöhnen sich an die Zerstörung ihres Gerüstes der Rechtsprechung. Folglich können wir argumentieren, wenn jemand im modernen China aufsteht, um die Würde des Rechts zu verteidigen, dass dies als ungewöhnlich eingestuft wird.

Heutzutage haben die Länder ihre Rechtstaatlichkeit durch ihre Landesverfassung verankert und jene Verfassung regelt die grundlegenden, unversehrten Prinzipien. Die garantierten Rechte laut Verfassung wurden anfänglich abgeleitet durch eine demokratische Bevollmächtigung. Deshalb dient die Verfassung als solche als das höchste Gesetz des Landes, muss als Gesetz von gewählten Organen gemäß strikter Anweisungen und Kontrolle der Verfahrensweisen erlassen oder ergänzt werden. Die Gesetzmäßigkeit der gesamten Staatsmacht stammt von der Bevollmächtigung, die durch die Verfassung garantiert ist. Jegliche Macht des Staates, ungeachtet ob es sich um Legislative, Exekutive oder die Rechtsprechung handelt, ist folglich begrenzt und eingeschränkt durch die Verfassung. Jedes Land hat für den Schutz der Verfassung eine Reihe von Kontrollen und Kräftegleichgewichte, um verfassungsrechtliche Verstöße zu verhindern und die Freiheiten der Bürger des Landes zu schützen.

In China erfolgt die Verabschiedung und Ergänzung ihrer Verfassung, oberflächlich betrachtet, nur durch den nationalen Volkskongress, der sich rühmt, ein demokratisches Organ zu sein. In Wirklichkeit wurde keine Ergänzung, nicht einmal ein einziges Wort der chinesischen Verfassung vom nationalen Volkskongress verfasst. Alle Änderungen der Verfassung wurden vom bösen Geist der Partei entworfen und dann rein formell dem nationalen Volkskongress übergeben. Als die Verfassung im letzten Jahr ergänzt wurde, änderte der nationale Volkskongress nur ein Satzzeichen, um einen Satz zu korrigieren und veränderte nicht die Bedeutung. Diese Handlung wurde von einigen chinesischen Verfassungsgelehrten als ein „großer Sprung nach vorne” bezeichnet.

Viele grundlegende Menschenrechte, die das chinesische Volk dringend benötigt, fehlen weiterhin in der chinesischen Verfassung. Die fehlenden Rechte sind u.a.: das Recht, sich frei im Land bewegen zu dürfen, das Recht, Grundbesitz zu erwerben und das Recht auf Kontrolle und Kräftegleichgewicht als Schutz gegenüber Verstößen gegen die Verfassung.

Obwohl die so genannte Verfassung von der KPC konzipiert wurde, so hat die KPC gegen alle anderen Gesetze der Verfassung außer der Klausel, dass die Führung durch sie für unbegrenzte Zeit weiter besteht, ständig verstoßen und die Verfassung mit Füßen getreten. Die Verfassung stimmt Religionsfreiheit zu, aber die KPC gestattet dem chinesischen Volk keine Glaubensfreiheit. Sie hat die drei traditionellen Religionen des Taoismus, Buddhismus und des Christentums gestört, zerstört und sie verfolgt systematisch und brutal Falun Gong. Die Verfassung gesteht den Menschen Versammlungsfreiheit zu, das Recht, Paraden und Demonstrationen abzuhalten. Später wies die bösartige Partei den nationalen Volkskongress an, ein Gesetz anzunehmen, um jene Freiheiten genau zu kontrollieren und gegen sie zu verstoßen. Die Verfassung sagt, dass die Rechtsprechung unabhängig von der Verwaltung des Landes ist. Bis heute kann man zurückblicken auf viele Jahre des so genannten Fortschritts des Gerichtswesens; China hat niemals die Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit ausgeübt. Laut des chinesischen gesetzgebenden Rechts (Recht der Verfassung) können Regeln, die die persönliche Freiheit einschränken, nur über Gesetze formuliert sein und ausschließlich der nationale Volkskongress und deren ständiger Ausschuss sind dazu autorisiert, diese Regelung zu verabschieden. Jedoch existiert seit langer Zeit die unrechtmäßige Anweisung der Administration „Fortbildung durch ein System von Zwangsarbeit» und wird in großem Maße dazu verwendet, gegen die Statuten der Verfassung zu verstoßen. Fortbildung durch Zwangsarbeit kann die persönliche Freiheit bis zu 3 Jahren einschränken. Diese Strafdauer ist sogar länger als die rechtsmäßig zugestandene Bestrafung laut dem Strafrecht. Über die Jahre haben viele Bürger mit guten Absichten schriftliche Gesuche an den Ständigen Ausschuss des nationalen Volkskongresses eingereicht um vorzuschlagen, die Aufhebung des Gesetzes bezüglich Fortbildung durch Zwangsarbeit zu erzielen. Aber der ständige Ausschuss hat stets diese Gesuche ignoriert, zumal er immer ein Werkzeug und Komplize der KPC war. Obwohl die Verfassung dem ständigen Ausschuss den Status höchster Autorität zugebilligt hatte, hat dieser niemals die höchste Staatsgewalt auf eigene Initiative ausgeübt. Er ist in Wirklichkeit eine Zierde und Werkzeug des bösartigen Geistes der KPC.

Wenn man andere gewöhnliche Gesetze betrachtet, so hat die KPC diese erbarmungslos zerstört und missachtet, ohne mit der Wimper zu zucken. In den vergangenen mehr als zehn Jahren hat China mit Hilfe der internationalen Völkergemeinschaft in der Tat einen umfassenden rechtlichen Rahmen geschaffen, aber dieser wird heute nur als Deckmantel verwendet. Die Wirklichkeit ist, dass die im Gesetz verankerten Rechte der Menschen niemals bewahrt wurden. Die KPC überstimmt alle Gesetze durch ihre Macht und sie muss sich an keinerlei rechtliche Beschränkungen halten. Alle Bereiche der chinesischen Regierung sind über ein Netzwerk im ganzen Land miteinander verbunden und handeln gemäß dem Willen der KPC.

Laut Gesetz sollte der nationale Volkskongress die größte Macht im Lande innehaben, aber sie hat keine Möglichkeit dies auszuüben.

Die Rechtsprechung sollte als Symbol für Gerechtigkeit und für den letztendlichen Schutz der sozialen Fairness stehen, aber ihre „Unabhängigkeit” existiert nur im Namen; sie kann diese Unabhängigkeit nicht leben. Chinas Gerichtswesen war niemals unabhängig von der Verwaltung. Wen auch immer die bösartige Partei verurteilen möchte, so muss das Gericht durch seine Unterschrift dem zustimmen. Das Gerichtswesen ist gezwungen, vorhandene gesetzmäßige Regeln zu ignorieren sowie alle Betrachtungen in Bezug auf Fairness und Gerechtigkeit. Unter der Führerschaft durch die Gremien der Partei auf allen Ebenen befolgen alle Hierarchie-Ebenen der Administration die Anweisungen der niederträchtigen Partei ohne Einwände. Deshalb wird die Rechtsprechung nicht zu einer Wirklichkeit in China. Sollte sich irgend jemand Linderung wünschen in Bezug auf die Menschenrechtsverstöße, so begegnen sie ihm mit brutaler Verfolgung durch die gefährliche Partei und ihre Wachhunde.

Am Abstoßendsten ist die Unterdrückung von Falun Gong. Die KPC hat eine neue unrechtmäßige Organisation mit dem Namen „Büro 610” erschaffen. Dieses Büro 610 hat die absolute Macht über alle lokalen und nationalen Behörden. Es kann frei nach eigenem Willen den Bürgern die legalen Rechte entziehen. Die nationale Staatssicherheit, als auch alle Regierungsbüros als Kontrollfunktion und des Gerichtswesens betrachten die bestehenden Regeln nicht als Gesetz; stattdessen befolgen sie alle geheimen Befehle der KPC. Die KPC verhängt Zwangsarbeit, Festnahmen, Verurteilungen, Geldstrafen, Folter und Mord. Die Grundgesetze der Verfassung des Landes, alle Strafrechte, Strafverfahrensrechte und administrative Strafgesetze sind nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben stehen. Das Land, die Verfassung, Gesetze, Rechte und alle offiziellen Reden sind nur leere Worte.

Rudolf von Jhering, ein deutscher Gelehrter, schrieb in seiner Novelle, ”Der Kampf des Gesetzes», dass Menschen ohne Rechte sich nicht von Haustieren unterscheiden und dass Sklaven im Römischen Reich wie Haustiere behandelt wurden. Die Chinesen werden genau laut der Aussage von Jhering behandelt. Dem chinesischen Volk werden keine fundamentalen Menschenrechte zugesichert. Aber noch bedauernswerter ist die Tatsache, dass die Mehrheit der Chinesen sich nicht mehr dagegen wehrt und hilflos geworden ist. Sie trifft die Wahl, dies ruhig zu ertragen, stimmt der Behandlung zu und toleriert diese.

Bislang haben die Falun Gong-Praktizierenden trotz solcher Boshaftigkeit sechs Jahre lang eine Schreckensherrschaft durchlebt und haben darauf friedlich geantwortet. Sie haben gewissenhaft und unermüdlich an ihrem Glauben festgehalten, ihr menschliches Gewissen und Würde verteidigt und ihre Rechte, als auch ihre Achtung des Gesetzes aufrechterhalten.

Heute ist die bösartige KPC nach sechs Jahren in eine Sackgasse geraten, während Falun Dafa in der ganzen Welt verbreitet ist und in 78 Ländern praktiziert wird.

Seitdem die Verfolgung von Falun Gong im Sommer 1999 begann, wurde „Chinas Traum, durch ein Rechtssystem kontrolliert zu werden, mit Füßen getreten und wurde zu einem leeren Traum”. China ist konfrontiert mit einer realen Katastrophe. Auf der anderen Seite hat die Gewissenhaftigkeit und Unermüdlichkeit, der aufrichtige Glaube und Mut der Falun Gong- Praktizierenden seit dem 20. Juli 1999 die Welt schockiert. Letztendlich hat dies dem chinesischen Volk eine wirkliche und neu entdeckte Hoffnung aufgezeigt.

Mit jedem Tag, der verstreicht, nähert sich China der Erfüllung dieser Hoffnung immer mehr. Wir haben bereits den Tagesanbruch nach einem langen Morgengrauen erblickt.