(Minghui.de)

Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Vorsitzender: Hermann Gröhe MdB
Referentin: Dr. Gudula Gutmann

Berlin, 8. November 2005

Sehr geehrte...,

haben Sie Dank für Ihr Schreiben vom 4. November 2005, in dem Sie sich für Falun Gong-Anhänger in der VR China einsetzen, und das die Vorsitzende der CDU/CSU Fraktion Frau Dr. Merkel an mich als den Sprecher für Menschenrechte und Humantäre Hilfe unserer Fraktion weiterleitete mit der Bitte, Ihnen zu antworten. Danken möchte ich Ihnen auch für die umfangreiche Dokumentation über die Verfolgung von Falun Gong-Anhängern in China.

Lasen Sie mich Ihnen vorab mitteilen, dass sich die Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, deren Vorsitzender ich bin, seit ihrem Bestehen mit den Themen Meinungs-, Glaubens- und Religionsfreiheit als ihren Schwerpunktthemen befasst. Im Rahmen unseres Engagements für diese elementaren Freiheitsrechte haben wir auch immer die Unterdrückung der Falun Gong-Bewegung sowie die Inhaftierung ihrer Anhänger thematisiert und angeprangert - nicht nur in Beschlüssen des Deutschen Bundestags, sondern auch in Schreiben an und in Gesprächen mit hochrangigen chinesischen Repräsentanten sowohl in der VR China als auch in Deutschland. Wir stehen in einem ständigen Gesprächskontakt zu den Repräsentanten der in Deutschland lebenden Falun Gong-Praktizierenden.

Den bevorstehenden Besuch des chinesischen Staatspräsidenten haben wir ebenfalls zum Anlass genommen, auf die prekäre Menschenrechtslage in der VR China hinzuweisen. Wir sind tief beunruhigt über die weltweit höchste Zahl an Todesurteilen und Hinrichtungen in China, über das System der Administrativhaft, über die staatlichen Schikanen gegenüber nichtregistrierten christlichen Gemeinden, über die Lage in Tibet und auch über die langen Haftstrafen und Einweisung von Falun Gong-Anhängern in Umerziehungslager.

Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass endlich die grundlegenden Freiheitsrechte in der VR China anerkannt und gewährt werden.

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift)

Hermann Gröhe MdB

Quelle: http://de.clearharmony.net/articles/200601/28828.html