(Minghui.de) Die Veröffentlichung der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei durch die Zeitung The Epoch Times führte zu einer Austrittswelle aus der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) und ihrer angeschlossenen Organisationen. Kürzlich verschärfte die KPC die Verfolgung der Falun Gong-Praktizierenden und anderer rechtschaffener Bürger, die die Neun Kommentare über die Kommunistischen Partei drucken, verteilen und den Austritt aus der KPC fördern. Jedoch hat die Anzahl der Parteiaustritte seit Juni dieses Jahres stark zugenommen. Am 30.September 2006 erreichte die Gesamtanzahl der Austritte aus der KPC und deren angeschlossenen Organisationen die 14 Millionen Marke.

Die KPC hat keine neuen Taktiken mehr und kann den Trend nicht umkehren

In den vergangenen Jahren übernahm die KPC beim Umgang mit Krisensituationen eine Vielzahl von Strategien. Die so genannte Strategie „der Lockerung nach außen, aber Verschärfung nach innen» beinhaltet, innerhalb Chinas nicht über die Neun Kommentare zu berichten, noch diese zu leugnen; Gleiches gilt für die Austrittswellen (aus der KPC, der Jugendliga und den jungen Pionieren). Gleichzeitig werden im Ausland die vom Staat kontrollierten Medien zur Diffamierung und zum Widersetzen gegen die Neun Kommentare und der Austrittsbewegungen benutzt. Zugleich verschärft die KPC die Verfolgung von Falun Gong- Praktizierenden und aufrichtigen Menschen, die dazu beitragen, die Neun Kommentare zu drucken, zu verteilen und die drei Austrittsbewegungen zu fördern. Die Verfolgung erstreckt sich auch auf jene Menschen, die bei der Austrittserklärung ihren wirklichen Namen verwendeten. Ein Bericht der Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong (WOIPFG) vom 21. Juni 2006, hat die Aufmerksamkeit der Welt auf jene Praktiken der KPC gelenkt.

Geheime Dokumente der KPC zeigen auf, dass die Neun Kommentare und die drei Austrittswellen sich in großem Maß in China verbreiten

Am 25. Januar 2005 startete das von der KPC kontrollierte Ministerium für Staatssicherheit eine spezielle Kampagne zur Unterdrückung der Verbreitung der Neun Kommentare. Diese spezielle Kampagne erhielt den Namen „Sonderaufgabe 1o24». Im Anschluss wurden ähnliche Arbeitsgruppen auf der Ebene der Provinzen formiert.

Vier Tage später, nämlich am 28. Januar, erstellte das Büro für Staatssicherheit in der Stadt Tianjin ein ähnliches geheimes Dokument. Dort wird beschrieben, wie „die Sonderaufgabe 1o24” ausgeführt werden soll.

In dem offiziellen Dokument (Nr. [2005]22) mit dem Titel „Mitteilung wie die Sonderaufgabe 1o24 gut umgesetzt wird», sprach das Büro für Staatssicherheit in der Stadt Tianjin den Befehl aus, dass jedes Vorkommnis der Verteilung und Werbung für die Neun Kommentare schnell behandelt, die Materialien beschlagnahmt und als Beweise behalten werden sollen. Falls die Werbung per Telefon geschehe, solle der Empfänger das Geschlecht und den Akzent des Anrufers, wie der Anruf erfolgt sei, der Inhalt und die Telefonnummer des Anrufers, usw. herausfinden. Wenn die Neun Kommentare per Fax gesendet werden, müssen sie sofort beschlagnahmt und die Rufnummer des Absenders, sofern diese erfasst wurde, aufgezeichnet werden. Wenn die Übersendung der Neun Kommentare per E-Mail erfolgt sei, so solle die Kopfzeile und das Anschreiben unbeschädigt erhalten bleiben. Der Empfänger solle die Identität des Absenders herausfinden, durch Prüfung des Poststempels, der Adresse und Inhalt des Schreibens. Alle bei dieser Sonderaufgabe beteiligten Personen sollten jeden Hinweis bezüglich der Herstellung und Verteilung der Neun Kommentare unverzüglich dem Büro für Staatssicherheit melden. Zugleich sollen sie alles unternehmen, um den Ursprung, den Hersteller, den Verteilungsweg, den Umfang und die Anzahl zu ermitteln. Die geheime Untersuchungsgruppe muss Insiderinformationen und bislang versteckt gehaltene Informationen sammeln, wie die hiesigen Falun Gong- Praktizierenden die Neun Kommentare herunterladen, produzieren und verteilen. Alle Arbeitsgruppen müssen jeden Freitag bis 24.00 Uhr einen Bericht über den Fortschritt der Untersuchungen verfassen und diesen an die Anti-Kult Abteilung der Staatssicherheit weiterleiten.

Liu Jing, stellvertretender Minister der Staatssicherheit und Direktor der Zentrale des Büro 610, hielt intern am 30. Juni 2005 eine lange Rede über die Auswirkung der Neun Kommentareund der drei Austrittsbewegungen. Daneben beschrieb er die Strategien der KPC, wie damit umzugehen sei.

Die Unterdrückung der Neun Kommentare durch die KPC kann auch in offiziellen Dokumenten unterschiedlicher Hierarchieebenen nachgelesen werden. Am 25. November 2005 erklärte das Finanzbüro im Bezirk Xixiu der Stadt Anshun in der Provinz Guizhou in einem offiziellen Dokument (Nr. [2005]6), dass „die Strategie der Aufrechterhaltung der Stabilität fortgeführt werden muss”. Hierin wird erklärt, dass die Neun Kommentare weit verbreitet sind.

Im Bericht der Konferenz im Jahre 2006 für Politik und Rechtsprechung in der Stadt Ningguo in der Provinz Anhui wird nachdrücklich betont, dass die Neun Kommentare und die Austrittswellen eine potentielle Bedrohung für das Regime der KPC darstellen. Dabei wird als wichtigste Aufgabe für das Jahr 2006 angesehen, „die Produktion und Verteilung der Neun Kommentare niederzuschlagen.”

Xiao Zhigang, ein Parteisekretär im Bezirk Xixiangtang der Stadt Nanning, bestätigte in seiner Rede im April 2005, anlässlich der Konferenz für soziale Stabilität und Sicherheit, dass aufgrund des Einflusses aus dem Ausland bezüglich der Neun Kommentare und der drei Austrittsbewegungen, „die lokalen Aktivitäten bei der Verteilung, Versendung und Herstellung von Flyern und Werbeschilder bezüglich der Neun Kommentare angestiegen seien. Gleiches gilt für die Übermittlung per Fax oder Telefon”.

Die Drohungen und Brutalität können die Austrittsbewegungen nicht aufhalten

Laut einem Bericht der Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong verfasste die „Anti-Kult Abteilung» des Büros für Staatssicherheit in Tianjin am 12. Januar 2005 eine Benachrichtigung. Der Titel lautete: „Nachricht zur Überprüfung und Identifizierung von Menschen, die die ausländischen Web-Seiten von Falun Gong bezüglich des Austritts aus der Partei und der Jugendliga aufsuchten” (Nr. [2005]2, geheim). Darin werden Details und Regeln beschrieben, wie jene Menschen, die ihren Austritt öffentlich erklärt haben, überwacht und untersucht werden sollen.

Beispielsweise wird befohlen, dass die Web-Seiten der „drei Austrittsbewegungen” 24 Stunden lang überwacht werden müssen. Alle Verlautbarungen von der Stadt Tianjin sollen herausgegriffen und deren Daten sowohl mit der „Datenbank der Falun Gong-Aktivitäten” verglichen werden, als auch mit dem „Dokument der Zensur bei normalen Bürgern der Stadt Tianjin”. Die übereinstimmenden Namen sollen dem zuständigen Büro der Staatssicherheit überstellt werden. Die „Anti-Kult Abteilung» des Büros für Staatssicherheit musste die Informationen sammeln, zusammenstellen und dann an das Büro 26 des Ministeriums für Staatssicherheit und dem Büro 610 unter der Leitung des Komitees der kommunistischen Partei in Tianjin weiterleiten.

Die Mitteilung besagte eindeutig, dass alle diese Informationen vom Büro 26 der Staatssicherheit angefordert wurden. Dies zeigt auf, dass schon weniger als zwei Monate nach Veröffentlichung der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei durch die Zeitung The Epoch Times das Ministerium für Staatssicherheit in China mit der systematischen Identifizierung und Verfolgung von Menschen in China begann, die ihren Austritt aus der Partei oder der Jugendliga erklärt hatten.

Die Neun Kommentare und die Parteiaustritte wurden zur höchsten Priorität der KPC bei ihrer Kampagne der brutalen Niederschlagung

Kopien der Neun Kommentare wurden am 20. Juli 2005 in Zhalantun in der Stadt Helunbeier, in der autonomen Region der Inneren Mongolei vorgefunden. Dieser Zwischenfall erhielt den Titel „Fall 7o20» und wurde nach oben hin bis hin zur höchsten Hierarchieebene im Ministerium für Staatssicherheit berichtet. Man führte dies als einen gewichtigen Fall mit größter Wichtigkeit auf, wodurch eine Überwachung durch das Ministerium veranlasst wurde.

Ge Yong, Generaldirektor der Anti-Kult Abteilung der Staatssicherheit in der Inneren Mongolei, wurde Vorort geschickt, um die Untersuchung zu leiten. Dabei erhielt er Unterstützung durch das Büro für Staatssicherheit in Bezug auf Informationen und Arbeitskräfte. 168 Polizeibeamte und mehr als 80 Fahrzeuge waren am 27. März 2006 bei dieser Sonderaufgabe miteinbezogen. Sie verhafteten 40 Falun Gong-Praktizierende aus der Stadt Zhalatun und der Region Anrong. Über 100.000 Kopien der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei, Die wirkliche Geschichte über Jiang Zemin sowie Broschüren zu den drei Austrittsbewegungen wurden beschlagnahmt. Später geschah die Festnahme von Dutzenden von Falun Gong-Praktizierenden in der Stadt Qiqihaer in der Provinz Heilongjiang. Dabei arbeitete die Polizei über die Grenzen von Provinzen hinweg zusammen.

Das Komitee für Politik und Gesetzgebung unter der Leitung der Partei in der Stadt Harbin berichtete im Januar 2006 in ihrer Veröffentlichung, dass man im Bezirk Nangang dieser Stadt die „Verhinderung und Niederschlagung der Produktion und Verteilung” der Neun Kommentare als Priorität Nummer 1 eingestuft hatte.

Zhang Xiaolin, der Parteisekretär im Ausschuss für Politik und Rechtsprechung der Stadt Hefei, erwähnte in einem Artikel vom 17. April 2006 mit dem Titel „Bestrafung vorantreiben und den Schutz der Entwicklung von Pingan und Hefei”, dass die Produktion und Verteilung der Neun Kommentare durch das Internet sehr schwer bestraft werden muss. Zusätzlich sollen die bereits verteilten Materialien ausfindig gemacht und beschlagnahmt werden.

Jiao Yongle, Parteisekretär im Ausschuss für Politik und Rechtssprechung im Bezirk Huoqiu, der Stadt Liuan in der Provinz Anhui, setzte am 9. Mai 2006 im Rahmen einer Konferenz im Bezirk Houqiu die höchste Priorität für den Kampf gegen die Neun Kommentare. Die Propagandaabteilung der Stadt Tianchang in der Provinz Anhui erklärte ebenso am 2. August 2006, dass die Bekämpfung der Neun Kommentare höchste Priorität habe. Solange es um die Neun Kommentare geht, muss unmittelbar eine Untersuchung erfolgen.

In ähnlicher Weise wird in der Aufgabenliste 2006 für Politik und Rechtsprechung im Bezirk Guangde, in der Stadt Xuancheng in der Provinz Anhui, der Bekämpfung der Neun Kommentar die höchste Priorität zugewiesen. Die jährliche Arbeitsliste des Büros zur Aufrecherhaltung der Ordnung und Stabilität berührt auch die „Sonderaufgabe 1o24”.

Lange Inhaftierung, um die Redefreiheit zu unterbinden

Am 13. Juni 2005 erfolgte die unrechtmäßige Festnahme von drei Falun Gong-Praktizierenden, nämlich Huang Duzhen, Luo Qiuying and Guo Mingqing, als sie Flyer verteilten und aushängten. Die Festnahme erfolgte durch die Brigade für Staatssicherheit aus dem Bereich Shuangqing in der Stadt Shaoyang, in der Provinz Hunan. Dreihundert Kopien von Materialien einschließlich der Neun Kommentare wurden in ihren Wohnungen vorgefunden. Das Büro für Staatssicherheit plante sie wegen dem Besitz dieser Materialien anzuklagen.

In dem so genannten „Fall 115» konnte das Sicherheitsbüro im Bezirk Wuling zusammen mit dem Anti-Pornographie Büro der Stadt Changde in der Provinz Hunan innerhalb eines Jahres mehr als 3.000 Kopien von sechs unterschiedlichen Publikationen beschlagnahmen. Dies waren u.a. die Neun Kommentare über die Kommunistische Partei und Die wahre Geschichte über Jiang Zemin. Des Weiteren fanden sie 10.000 Kopien von Minghui Weekly, mehr als 1.000 VCD's, 8 Kopier- Druckmaschinen, usw. Mehr als 40 Menschen wurden festgenommen und bei 25 Personen wurde Strafanzeige gestellt.

Der Falun Gong- Praktizierende Tan Xiuxia aus der Stadt Shizuishang in der Provinz Ningxia wurde im November 2005 von einem lokalen Gericht im Bezirk Dawukou in der Stadt Shizuishang wegen des Verteilens von Flyern und VCD's bezüglich der Neun Kommentare zu vier Jahren Haft verurteilt.

Alle oben beschriebenen Fälle sind nur jene, die offiziell über die Web-Seiten der KPC veröffentlicht wurden. Die wirkliche Anzahl ist vermutlich viel höher. Die Minghui Web-Seite hat Fälle gesammelt, bei denen die Verurteilung von Falun Gong-Praktizierenden wegen des Verteilens der Neun Kommentare geschah. Daneben hat das globale Service-Center zum Austritt aus der KPC viele Fälle gesammelt, bei denen normale Bürger zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurden, wegen des Verteilens der Neun Kommentare oder aber wegen des Verdachts der Beteiligung an dem Verfassen der Neun Kommentare.

Die Herzen der Menschen können nicht zum Schweigen gebracht werden - der Zusammenbruch der KPC steht bevor

Die brutale Unterdrückung und die niederträchtigen Gesetze der KPC können jedoch nicht die massive Austrittswelle aus der KPC verhindern. Die Neun Kommentare verbreiten sich weiterhin sehr schnell in der Gesellschaft Chinas. Menschen haben damit begonnen, ihre Austrittserklärung an öffentlichen Plätzen anzuschlagen. Wörter wie „bitte lesen Sie die Neun Kommentare und erklären Sie Ihren Austritt aus der KPC» findet man auf Geldscheinen geschrieben oder gedruckt, was ein weit verbreitetes Phänomen ist.

Seit Juni 2006 hat die Anzahl der Austritte aus der KPC und deren angegliederten Organisationen im Mittel pro Monat um 115.000 Personen zugenommen. Am 30.September 2006 hatten mehr als 14 Millionen Menschen ihren Austritt aus der KPC erklärt.