(Minghui.de) In einer beispiellosen Aktion haben Israelische Bürger am 22. November bei der Polizei von Tel Aviv gegen einen chinesischen Funktionär eine Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht.

Ora Feidman, eine Sprecherin des Falun Dafa Vereins in Israel, übergab die Anzeige gegen Liu Qi, den ersten Sekretär der Kommunistischen Partei in Peking und Vorsitzenden des Vorbereitungskomitees der Olympischen Spiele 2008. Liu leitet diese Woche eine Delegation chinesischer Wirtschaftsführer in Israel.

In der Anzeige heißt es, Liu sei verantwortlich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen an Falun Gong-Praktizierenden während seiner Amtszeit als Bürgermeister von Peking in den Jahren 1999 bis 2002.

"Während seiner Zeit als Bürgermeister von Peking verwandelte sich die Stadt in eines der Hauptzentren der Verfolgung," sagte Roy Bar-Ilan vom Falun Dafa Verein. „Unter seiner Regierung wurden Tausende von Menschen in der Stadt verfolgt, manche wurden gefoltert bis zum Tod, sie wurden körperlich angegriffen, verloren ihre Wohnung und wurden vielfältig schikaniert."

Laut Michael Sfard, ein Menschenrechtsanwalt, der den Verein vertritt, ist die Anzeige in ihrer Art in Israel bisher einzigartig.

"Soweit mir bekannt ist," sagte er, „gab es bisher noch keine Klage, bei der in der israelischen Rechtsprechung das Weltrechtsprinzip angewandt wurde, zur Ermittlung internationaler Verbrechen, die ohne direkte Verbindung zum Staat Israel oder seiner Bürger begangen wurden."

Sfard sagte, die Anzeige beruht auf einem Paragraphen im israelischen Strafgesetz, der eine Gerichtsbarkeit gestattet zu den Verbrechen, die außerhalb des Landes begangen wurden, soweit es sich um Verbrechen handelt, zu deren Bestrafung Israel aufgrund internationaler Verträge verpflichtet ist.

Die Anschuldigungen gegenüber Liu führten zu schnellen Reaktionen in Kreisen von Politik und Wirtschaft in Israels Hauptstadt Tel Aviv. Nachdem die Menschenrechtsverletzungen unter der Oberaufsicht von Liu bekannt wurden, boykottierten Mitglieder der Partei der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung eine Feier zur Partnerschaft zwischen den Städten Tel Aviv und Peking. Mehrere Geschäftsleute sagten ebenfalls ihre Treffen mit der Delegation ab.

Falun Gong ist eine Meditationsschule, deren Grundwerte Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht sind, also buddhistische Grundwerte. Diese Praxis wurde 1992 in China bekannt und wurde von der Regierung unterstützt, denn ihr Wert für die Gesundheit der Übenden war offensichtlich und half, die Kosten des Gesundheitssystems deutlich zu reduzieren. Die Zahl der Praktizierenden betrug 1999 bereits geschätzte 70 bis 100 Millionen.

Das atheistische kommunistische Regime und insbesondere der damalige Staatschef Jiang Zemin, waren dadurch aufs Höchste irritiert, und im Juli 1999 wurde Falun Gong in China verboten. Seitdem haben Menschenrechtsorganisationen und die Menschenrechtskommission der UNO Tausende von Fällen von Verfolgung und Folter dokumentiert, mehrere tausend Falun Gong-Praktizierende sind durch die Hände der Polizei durch Folter gestorben.

Quelle: http://www.dieneueepoche.com/articles/2006/11/23/68121.html