Die Praktizierende Frau Xiong Yuhua, 60, aus der Provinz Sichuan wurde aufgrund von falschen Anschuldigungen angeklagt, verhaftet und eingesperrt

(Minghui.de) Die Falun Gong-Praktizierende Frau Xiong Yuhua aus der Stadt Chengdu in der Provinz Sichuan wurde vom Personal der Sicherheitsabteilung ihrer Arbeitseinheit und der örtlichen Polizei am 12. März 2004 um Mitternacht verhaftet. Seitdem befindet sie sich in Haft. Im Juni 2005 war es ihrem Ehemann endlich möglich, sie persönlich im Bezirksgericht von Chenghua zu treffen. Sie befand sich aufgrund der Folter in einer schlechten Verfassung. Im August wurde Xiong Yuhua unrechtmäßig zu einer Haftstrafe verurteilt und in das Frauengefängnis der Provinz Sichuan gebracht. Es waren keine Besucher zugelassen. Die Obrigkeit des Gefängnisses meinte, dies sei die Entscheidung der Arbeitseinheit von Xiong Yuhua und der örtlichen Behörden.

Xiong Yuhua ist 60 Jahre alt und war Elektrikerin in der Abteilung für Mechanik und Elektrik der Hongming Electronics Limited Corporation. Durch die Strapazen der Arbeit und den Umgang mit gefährlichen organischen Lösungsmitteln war ihre Gesundheit sehr schlecht und sie hatte viele Krankheiten wie Hepatitis, Gastritis, Gelenkrheumatismus und Schwindelgefühl. Im Sommer konnte sie nicht lange der Sonne ausgesetzt sein und im Winter hielt sie das kalte Wetter nicht aus. Sie versuchte, die Berührung mit kaltem Wasser zu vermeiden. Wenn sie ihre Haare kämmte, konnte sie ihre Arme nicht einmal über die Schulter heben. Sie fiel bei der Arbeit mehrere Male in Ohmacht. Jahrelanges Einnehmen von Medikamenten hatte nichts geholfen. Im Jahr 1997 begann sie, Falun Gong zu praktizieren und alle ihre gesundheitlichen Probleme verschwanden. Sie wurde gesund und stark und war in der Lage, schwere Arbeit zu vollbringen.

An dem besagten 12. März 2004 führten um Mitternacht Zhang Yongchang, der Leiter der Sicherheitsabteilung der Hongming Corporation, und Liu Chuanxiang, ein Mitarbeiter mit der Verantwortung über die Ausweisarchive der Jianshe Road Polizeistation, eine Gruppe zu Xiong Yuhuas Wohngebäude. Mit der Lüge, dass sie gekommen seien, um „das Leck der Toilette zu prüfen”, brachte Liu Chuanxiang Xiong dazu, die Tür zu öffnen. Danach stürmte die Gruppe herein und plünderte die Wohnung. Sie legten ihr Handschellen an und versuchten, sie wegzubringen. Xiongs Ehemann fragte, woher sie kämen und verlangte offizielle Dokumente zu sehen. Sie behaupteten, sie seien von der „Ersten Abteilung des städtischen Polizeiamtes” und weigerten sich, seine Fragen nach offiziellen Dokumenten zu beantworten. Xiongs Ehemann ließ nicht zu, dass man seine Frau mitnahm. Liu Chuangxiang musste enthüllen, dass sie Mitarbeiter der örtlichen Polizeistation und von Xiongs Arbeit seien und dann brachten sie sie weg.

Nach der Verhaftung ging Xiongs Ehemann zum Gremium der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), zu der Sicherheitsabteilung der Hongming Electronics Limited Corporation, zum Nachbarschaftskomitee, zum Rentnerbüro, zur Jianshe Road Polizeistation, zum städtischen Polizeiamt und zum Polizeiamt des Stadtteils Chenghua, um wegen der rechtswidrigen Festnahme von Xiong Yuhua nachzuforschen. Die Antwort, die er bekam, war überall: „Keine Ahnung!” Sie erlaubten Xiongs Ehemann auch nicht, nach den Details zu fragen.

Drei Tage später brachten Beamte der Caotang Polizeistation das Dokument mit der Bewilligung eines Verhörs und der Benachrichtigung über die Inhaftierung zu Xiongs Heim. Danach ging Xiongs Ehemann zu der Caotang Polizeistation, um nach dem Grund für die Inhaftierung zu fragen. Die Polizei bestritt, dass Xiong Yuhua dort festgehalten wurde. Erst nachdem Xiongs Ehemann das Dokument mit der Bewilligung des Verhörs vorzeigte, gaben sie es zu. Dann meinten sie, Xiongs Ehemann solle mit den Personen sprechen, die direkt an der Festnahme und Inhaftierung beteiligt gewesen seien. Ihr Ehemann strengte sich an, diese Menschen ausfindig zu machen, und verlangte nach einem Grund. Des Weiteren fragte er, wieso diese Menschen, die keine Zuständigkeit im Stadtteil Qingyang haben, gekommen seien, um Xiong im Stadtteil Qingyang zu verhaften. Sie antworteten, dass sie „eine Arbeit ausführten, zu der sie beauftragt worden wären”. Xiongs Ehemann verlangte, Xiong Yuhua zu sehen. Seine Anfrage wurde abgelehnt.

Mehr als zehn Tage nach der Verhaftung erhielt Xiongs Ehemann einen Brief, den Xiong Yuhua ihm von dem Gefangenenlager aus geschickt hatte. In dem Brief bat sie ihren Ehemann darum, ihr Kleidung, Bettwäsche, Schuhe und Geld zu schicken.

Im April erhielt Xiongs Ehemann einen weiteren Brief von Xiong, in dem sie ihm mitteilte, dass die Kleidung, Bettwäsche, Schuhe und das Geld angekommen seien. Seitdem hat man nichts mehr von Xiong Yuhua gehört. Alle Waren, die an sie geschickt wurden, erhielt jemand anders, der ihre Handschrift nachmachte, um sie zu quittieren.

Frau Xiongs Ehemann sah seine Frau erst im Juni 2005 im Bezirksgericht von Chenghua wieder. Jedoch hatte er nicht einmal die Gelegenheit, mit ihr zu reden. Xiong Yuhua war in schlechter Verfassung, als ihr Ehemann sie im Gericht sah.

Im August wurde Xiong Yuhua zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und in das Frauengefängnis der Provinz Sichuan gebracht. Besuch war nicht erlaubt. Um Besuchsrecht zu erhalten, sprach Xiongs Ehemann mit den Beamten des Gerichts, der Abteilung für Rechtssprechung und dem Gefängnis-Amt der Provinz. Sie alle versprachen, dass Besuch erlaubt wäre. Zwei Wochen später riefen Beamte des Gefängnisses Xiongs Tochter an und sagten ihr, sie könne ihre Mutter besuchen.

Dann gingen Frau Xiongs Ehemann und Tochter gemeinsam Xiong besuchen. Der Leiter des achten Gefängnistraktes warnte sie ausdrücklich davor, während des Besuches irgendetwas über Falun Gong zu erwähnen und zwang sie zuzustimmen, bevor ihnen erlaubt wurde, sie zu sehen. Dann konnten Vater und Tochter Xiong Yuhua in einem Raum mit Glaswänden sehen.

Xiong Yuhua erzählte ihnen, dass sie, nachdem sie verhaftet worden wäre, von den Übeltätern in ein Hotel gebracht und mit Handschellen an einen Stuhl gekettet worden sei. Sie hätten ihr mit einem Scheinwerfer und einem Infrarotlicht in die Augen und auf ihren Körper geleuchtet. Sie sei drei Tage und Nächte hintereinander mit dieser Folter verhört worden. Xiongs Augen wurden schwer verletzt. Sie konnte nun nur noch die Umrisse einer Person sehen, aber nicht mehr deren Gesicht klar erkennen. Xiongs Ehemann beobachtete, dass sich Xiongs Gesichtszüge und ihr Körper wegen der Folter sehr verändert hatten.

Bald darauf erklärte Zhang Yongchang, der Leiter der Sicherheitsbehörde der Hongming Corporation, Xiongs Ehemann, dass Xiong verhaftet worden sei, weil sie hinausgegangen war, um sich an Falun Gong-Aktivitäten zu beteiligen und dass sie Beweise dafür hätten. Xiongs Ehemann widersprach damit, dass Xiong Hausarbeiten verrichtet habe und nie ausgegangen sei. Er verlangte, die Beweise zu sehen. Zheng wollte dann von Xiongs Ehemann, dass er Xiongs Außenaktivitäten enthülle und die Organisation der örtlichen Falun Gong-Praktizierenden aufdeckte. Xiongs Ehemann antwortete: „Falun Gong hat überhaupt keine Organisation. Xiong Yuhua hat die gesamte Zeit über Hausarbeiten verrichtet. Sie ist gar nicht nach draußen gegangen.” Zhang bestand darauf, dass Falun Gong eine Organisation habe und dass Xiongs Ehemann von ihren Aktivitäten Bescheid wisse. Er versuchte, Xiongs Ehemann dazu zu zwingen, dies auszusagen.

Bevor Xiongs Ehemann in der Lage war, Xiong im Gericht zu sehen, war er sehr besorgt um sie, weil es überhaupt keine Möglichkeit gab, mit ihr zu kommunizieren. Er ging zu der Caotang Polizeistation der Qingyang Polizeiabteilung, um nach der Situation seiner Frau zu fragen. Die Angestellten der Polizeistation waren total unvernünftig. Sie erklärten Xiongs Ehemann, dass sie überhaupt nichts wüssten und dass Xiong verlegt worden sei. Xiongs Ehemann fragte: „Ihr seid diejenigen gewesen, die sie verhaftet haben, und ihr habt den Haftbefehl für ihre Festnahme erlassen. Wie könnt ihr sagen, dass ihr nichts wisst? Ich, als ein Familienangehöriger, bin vollkommen im Recht, über ihre Situation informiert zu werden.” Ein Polizist meinte zu ihm: „Dann geh uns verklagen. Du kannst uns sogar in der Zentralregierung verklagen.” Ein anderer, älterer Polizist meinte zu Xiongs Ehemann, er solle zu dem örtlichen „Büro 610” gehen.

Xiongs Ehemann ging dann in das „Büro 610” des Stadtteils Chenghua. Er traf sich mit einem stellvertretenden Direktor mit dem Vornamen Qian. Dieser erlaubte Xiongs Ehemann nicht, überhaupt etwas zu sagen und meinte sogar: „Du stehst mit Falun Gong in Verbindung. Ich werde deinen Worten überhaupt nicht zuhören.” Der Direktor sagte außerdem: „Ich kenne die Situation von dir und deiner Ehefrau sehr gut. Wenn du das tust, was ich dir sage, werde ich vielleicht ihren Fall leicht behandeln oder sogar aufheben. Wenn du das tust, was ich dir sage, könnt ihr miteinander reden.”

Xiongs Ehemann lehnte natürlich ab, seinen Worten zu folgen. Er versuchte viele Male, mit Zhao Degui, dem Minister des Komitees der KPC der Hongming Electronics Limited Corporation, zu reden. Jedoch fand Zhao immer Ausreden, um ein Treffen mit ihm zu vermeiden.

Als Xiong Yuhua davor stand, im Gericht zu erscheinen, kam ein im Ruhestand lebender Beamter zu Xiongs Wohnung und versuchte, Xiongs Ehemann zu überzeugen. Er meinte: „Es ist für die Stabilität und das Bedürfnis der Kommunistischen Partei, bei Falun Gong hart durchzugreifen. Du bist ein Mitglied der Kommunistischen Partei. Du musst für die Partei lügen, wie es von der Partei verlangt wird.” War dies kein Betrug, um Xiong Yuhua zu verfolgen?

Im Gericht wurde Xiong aufgrund von falschen Tatsachen verurteilt. Sie wurde zu drei Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt und im August 2005 in das Frauengefängnis der Provinz Sichuan gebracht.

Xiongs Ehemann sprach vor der Gerichtsanhörung mit dem Richter Song Kui. Er wollte seine Frau verteidigen. Der Richter meinte: „Ich könnte Ihr Anliegen für jeden anderen Fall bewilligen, aber ich kann es nicht für Fälle bewilligen, bei denen es um Falun Gong geht.” Später entschied sich Xiongs Ehemann dazu, Widerruf einzulegen. Song erklärte ihm, dass nur der oder die Angeklagte selbst innerhalb eines gewissen Zeitraumes Widerruf einlegen dürften. Xiongs Ehemann schrieb sofort an Xiong und erklärte ihr die Bestimmungen bezüglich des Widerrufs. Als Xiongs Ehemann Xiong während eines Besuchs im Gefängnis traf, erfuhr er, dass sie den Brief bis zum letzten Tag der Frist nicht erhalten hätte. Der Brief war von den Beamten des Gefangenenlagers und des Gefängnisses zurückbehalten worden. Sie konnte keinen Widerspruch einlegen, weil es bereits der letzte Tag und zu spät war.

Wir können an der Misere von Xiongs Familie sehen, dass die KPC Falun Gong einfach nach Belieben verfolgt. Sie behauptet, sie würde nach dem sogenannten Rechtsgrundsatz handeln, aber sie benutzt die Gesetze, um die Menschen zu hintergehen.