(Minghui.de) Vom 3. bis 21. November 2008 hielt der Ausschuss gegen Folter der Vereinten Nationen seine 41. Sitzung auf der Konferenz in Genf ab. Der Ausschuss konzentriert sich besonders auf die Anwendung von Folter durch die Volksrepublik China (VRC). Mit Falun Gong Menschenrechte haben insgesamt 19 Menschenrechtsgruppen Berichte eingereicht, die den Einsatz von Folter durch die Kommunistische Partei Chinas aufs Schärfste verurteilen.

Die Konvention gegen Folter, die im Jahr 1987 in Kraft trat, ist eine von acht Menschenrechtskonventionen in der Welt. China ist einer der Unterzeichner dieser Konvention vom Jahr 1988 gewesen und hat somit die rechtliche Verpflichtung, den Regeln - vereinbart in dieser Konvention - zu folgen, wie das Verhindern und die Beendigung von Folter, Folterer zu bestrafen und die Opfer von Folterungen zu entschädigen. Der UN-Ausschuss gegen Folter ist das ausführende Organ der Konvention gegen Folter. Alle Unterzeichner sollten alle vier Jahre dem Ausschuss einen Bericht zur Überprüfung vorlegen.

Aufgrund des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens am 4. Juni 1989, wagte die Volksrepublik China den ersten Bericht nicht zeitgerecht abzugeben. Sie gab diesen schließlich erst im Jahr 1993 ab. In den Jahren 1996 und 2000 lieferte die VRC weitere zwei Berichte. Anlässlich dieser drei Rückblicke erwähnte der Ausschuss wiederholt viele grausame Angelegenheiten wie die „Umerziehung durch Arbeit”, „politische Gefangene” und Bestrafung durch die Anwendung von Folter. Im Jahr 2004 wagte die chinesische Regierung wieder nicht, einen Bericht abzugeben, da die unmenschliche Verfolgung von Falun Gong große Aufmerksamkeit auf sich zog. Deshalb setzte sie damit aus, den vierten Bericht abzugeben. Weil der Ausschuss die chinesische Regierung beständig drängte und drohte, eine Klage beim UN Menschenrechtskonzil (UNHRC) abzugeben, übermittelte die Regierung der Volksrepublik China den fünften Bericht zum Rückblick während der 41. Sitzung des UN-Ausschusses gegen Folter.

Nachdem der Bericht der VRC auf der UN Webseite veröffentlicht worden war, brachten die größten Menschenrechtsgruppen der Welt ihren enormen Zweifel zum Ausdruck. Insgesamt 19 Menschenrechtsgruppen überreichten ihre eigenen Berichte, um die Regierung der VRC zu verurteilen. Im Gegensatz dazu brachten die Menschenrechtsgruppen insgesamt nur 12 Berichte für die sechs anderen Länder ein, die in dieser 41. Sitzung des UN-Ausschusses angeschaut wurden. Diese Bewertungsgutachten, die die NGOs als Antwort auf die Berichte verschiedener Länder überbringen, nennt man Schattenberichte, mit der Bedeutung eines Schattens der der Form folgt. Laut der Konvention registriert der UN-Ausschuss gegen Folter diese Schattenberichte und verwendet sie auch als Referenz in der Durchführung ihrer Untersuchungen. Gleichzeitig stellte der UN-Ausschuss gegen Folter auch 11 Seiten ernsthafter Fragen basierend auf dem Bericht 2008, den die Regierung der Volksrepublik eingereicht hatte. Diese Information kann auf folgender UN-Webseite gefunden werden:

http://www2.ohchr.org/english/bodies/cat/cats41.htm

Gerüchte, geschrieben mit Tinte, können niemals Fakten, geschrieben mit Blut, verschleiern

Seit 1999, als die Regierung der VRC ihre Absicht öffentlich erklärte, Falun Gong auszulöschen, litten Falun Gong-Praktizierende unter unmenschlichsten Folterungen und unzähligen Verfolgungen basierend auf Folter. Zu diesem Zwecke überreichten Falun Gong Menschenrechte und die Conscience Foundation offiziell einen Schattenbericht an den UN-Ausschuss gegen Folter.
(http://www2.ohchr.org/english/bodies/cat/docs/ngos/CFFalunShadowReport_China_cat41.pdf).

In diesem Bericht wies die Falun Gong Menschenrechtsgruppe klar darauf hin, dass die in dem abgegeben Bericht Chinas 2008 erwähnten „effektiven, gesetzgebenden, administrativen und gerichtlichen Mittel” eine Taktik sind, die die chinesische Regierung ständig benutzt, um die Welt zu täuschen. Dieser „Fortschritt am Papier” ist nur erzeugt worden, um die sich verschlechternde Realität zu verschleiern. Die täuschende Taktik des Fortschritts auf dem Papier der VRC Regierung - benutzt über eine lange Zeitspanne - sollte nicht länger mit Lob oder Ermutigung übernommen werden, sondern sollte stattdessen gründlich aufgezeigt und kritisiert werden. Es zeigt eindeutig, dass die Regierung der Volksrepublik China die Standards der internationalen Menschenrechte kennt, wie man die Fragen über Menschenrechte korrekt beantwortet, wie man ein Gerüst zum Schutz von Menschenrechten einrichtet und wie man Kriminelle bestraft, die Menschenrechtsverletzungen begehen, dennoch entscheidet sich die VRC, Menschenrechte weiterhin zu verletzen. Diese „effektiven gesetzgebenden, administrativen und gerichtlichen Mittel” sind kein Fortschritt, weil sie die chinesische Regierung niemals verwirklicht. Die Regierung der VRC kann schlechte Gesetze beschließen, die gegen Menschenrechte verstoßen und gleichzeitig leere Gesetze zum Schutz der Menschenrechte, was zeigt, dass die Regierung der VRC niemals dem Gesetz folgt. Diese „effektiven gesetzgebenden, administrativen und gerichtlichen Mittel” sind nur ein Panzer aus Lügen, um die internationale Prüfung von den sich verschlechternden Menschenrechtszuständen in China abzulenken und zu täuschen.

In diesem Bericht präsentiert die Falun Gong Menschenrechtsgruppe unanfechtbare Fakten, um die Brutalität der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden durch die VRC Regierung zu beweisen. Seit dem Jahr 2000 hat die Falun Gong Menschenrechtsgruppe systematisch Fälle von Übergriffen durch die chinesische Regierung an Falun Gong-Praktizierenden an die UN Sonderberichterstatter für Menschenrechte übermittelt. Die UN-Sonderberichterstatter haben Tausende Interventionen an die Regierung der VRC zu diesen Fällen geschickt. Über 1000 Fälle betreffen Falun Gong-Praktizierende, die infolge der Verfolgung starben. Obwohl die Regierung der VRC beständig erklärt, dass jene Falun Gong-Praktizierenden eines natürlichen Todes starben, gaben sie dennoch zu, dass diese Opfer immer in Polizeigewahrsam starben. Dies beweist die Richtigkeit der Information. Seit 1999 konnten ungefähr tausend Falun Gong-Praktizierende, die gefoltert worden waren, mit Narben an ihren Körpern aus China entkommen. Zusätzlich gibt es Tausende Auslandschinesen, dessen Familienangehörigen aufgrund der Verfolgung von Falun Gong durch die chinesische Regierung an Folterungen litten. Die Falun Gong Menschenrechtsgruppe hat in all diesen Jahren viele von ihnen zu einem Treffen mit dem UN-Ausschuss und mit den Führungspersonen verschiedener Regierungen gebracht. Beachtend das nur ein kleiner Prozentsatz von Falun Gong-Praktizierenden aus China entkommen konnte oder Verbindungen zum Ausland hat, sind diese Opfer nicht nur direkte Zeugen der Folterungen von Falun Gong-Praktizierenden durch die Regierung der Volksrepublik China, sondern ihre Anzahl reflektiert auch das Ausmaß der Verfolgung.

Die Anweisungen der chinesischen Regierung, Falun Gong-Praktizierende zu foltern

Der Bericht erklärt, dass die Regierung der VRC die Verfolgung als Teil einer landesweiten Politik begünstige. Diese Politik ist verfassungswidrig und besitzt keine verfahrensrechtliche Grundlage. Die chinesische Regierung verbot im Juli 1999 Falun Gong. Schon im Oktober 1999 erließ die Legislative ein „Gesetz”, um die Verfolgung zu legitimieren. Die Washington Post merkte satirisch in einem Artikel am 2. November 1999 an, dass „wenn (die kommunistischen Führer Chinas) kein entsprechendes Gesetz finden, um eine friedvolle Meditationsgruppe energisch zu verfolgen, gibt die Partei einfach einige neue Gesetze in Auftrag. Dann werden diese natürlich rückwirkend eingeführt ...mit einem solchen Maßstab war Stalin ein gewissenhafter Betrachter von Bürgerrechten.”

Die Regierung der VRC erklärte öffentlich, dass der Zweck des Verbots von Falun Gong sei, Falun Gong vollständig auszulöschen. Jedoch um die öffentliche Meinung der Welt zu täuschen, erklärte sie auch, dass nur eine geringe Anzahl an Falun Gong-Praktizierenden bestraft wurden, „nicht weil sie Falun Gong praktizierten, sondern weil sie sich mit illegalen kriminellen Handlungen beschäftigten”. Seit 1999 wurden Millionen von Falun Gong-Praktizierenden eingesperrt. Allen wurde ein ganz einfacher Weg, um freigelassen zu werden angeboten: Gib Falun Gong auf und du hast die Freiheit zu gehen. Können Menschen, die sich an „illegalen kriminellen Handlungen” beteiligen einfach freigelassen werden, indem sie ihre „illegalen kriminellen Handlungen” widerrufen? Die chinesische Regierung behauptet, dass sie einen fundamentalen Sieg in der Kampagne gegen Falun Gong errungen hätte und dass 980 Falun Gong-Praktizierende „umerzogen” worden seien. Solch eine Propaganda zeigt, Hauptziel der Kampagne der Regierung ist nicht die „illegale kriminelle Handlung” sondern die „Umerziehung” - die Falun Gong-Praktizierenden zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben.

Die Instruktionen der Regierung der VRC, Folterungen an Falun Gong-Praktizierenden zu begünstigen, verletzt vorsätzlich die Konvention gegen Folter. Jiang Zemins brutaler Befehl lautete: „Kein Mittel gegen Falun Gong ist zu exzessiv.” und „Zerstört ihren Ruf, macht sie finanziell bankrott und vernichtet sie körperlich.” Die Befehle des „Büro 610” lauten: „Zu Tode geprügelt, zählt als Selbstmord.” Jene Polizisten, die Falun Gong-Praktizierende umerzogen haben und auch Aktivitäten organisieren, wo die Polizei Foltermethoden und Folterausrüstungen teilen können, bekommen Prämien. Deshalb - mit dem Einsatz von Beförderung und Belohnungen durch die Regierung - wenden alle Ebenen der Regierung alle Arten von Foltermethoden an Falun Gong-Praktizierenden an, sperren diese ohne rechtliche Grundlage ein, errichten illegale „Gehirnwäsche-Zentren” und „Gesetzes-Erziehungsschulen”, bringen Falun Gong-Praktizierende in psychiatrische Anstalten, um sie zu verfolgen, erlauben den Anwälten nicht, Fälle verbunden mit Falun Gong anzunehmen und verfolgen und foltern sogar jene Anwälte, die Falun Gong verteidigen. Die Regierung der VRC weiß ganz genau, dass sie, als ein Unterzeichner, die gesetzmäßige Verpflichtung hat, die Konvention gegen Folter einzuhalten. Ihre Begünstigung der Folter mit dem Einsatz aller Arten von Methoden stellt jedoch eine grundlegende Verletzung der Konvention gegen Folter dar.

Die Regierung der VRC verletzt viele Artikel der Konvention gegen Folter

Der Artikel 3 der Konvention gegen Folter untersagt jedem Unterzeichner, jemanden in ein Land zurückzuschicken, das Folter anwendet. Jedoch im August 2002 stiftete die Regierung der VRC die kambodschanische Regierung dazu an, die Falun Gong-Praktizierenden Xinyi Zhang und ihren Mann Guojun Li, die über einen UN Flüchtlingsstatus verfügten, im März 2007 zu verhaften und zurückzuschicken. Sie setzte die russische Regierung unter Druck, um die Falun Gong-Praktizierende Hui Ma und ihre Tochter zurückzuschicken und im Mai 2007 den Falun Gong-Praktizierenden Chunman Gao. Im Februar 2007 kam die 14-jährige Zhao Youran mit einer Delegation nach New York, um an einem Wintercamp teilzunehmen. Sie kontaktierte ihren Onkel in New York, der Falun Gong praktiziert. Der Leiter der Delegation entführte sie, um sie gewaltsam in einen Flieger zurück nach China zu setzen. Amerikanische Zollbeamte retteten Frau Zhao.

Die Artikel 4, 11, 12, 13 und 14 der Konvention gegen Folter legen fest, dass die Unterzeichner Folterer bestrafen, jene, die Folterungen aufdecken, beschützen und die Opfer entschädigen müssen. Jedoch anstatt die Folterer zu bestrafen, verdoppelte die chinesische Regierung ihre Verfolgung von jenen Praktizierenden, die die Folterungen aufdeckten. Obwohl die Regierung der VRC großen internationalen Druck erhielt und an einigen wenigen Gegebenheiten Folterer bestrafen musste, werden die Opfer immer noch gefoltert. Am 24. November 2005 wurden bei der Polizei zwei weibliche Falun Gong-Praktizierende während der Haft vergewaltigt. Dieser Fall erweckte große internationale Aufmerksamkeit. Zu dieser Zeit hielt der UN Sonderberichterstatter zur Frage der Folter seinen Besuch in China ab. Falun Gong Menschenrechte übermittelte diesen Fall sofort dem UN-Ausschuss. Aufgrund des internationalen Drucks gab die Regierung der VRC die Vergewaltigung zu und verurteilte den Polizisten Xuejian He zu acht Jahren Haft. Jedoch wurden die beiden Opfer weiterhin verfolgt. Sogar Herr Ren Baokun, der den Opfern geholfen hatte, eine Beschwerde einzureichen, wurde ohne rechtliche Grundlage zur Umerziehung durch Arbeit verurteilt.

Der Fall von Frau Gao Rongrong ist besonders entsetzlich. Am 7. Mai 2004 benutzten zwei Polizisten Elektrostäbe, um das Gesicht von Frau Gao sieben Stunden lang zu schocken, wodurch ihr Gesicht verkohlte. Als dieses Gesicht international gezeigt wurde und ihr verkohltes Gesicht auf den ausländischen Webseiten erschien, befahl das „Büro 610”, dass Frau Gao in Haft bleiben muss, auch wenn sie sterben würde. Am 5. Oktober 2004 mit der Hilfe anderer Falun Gong-Praktizierender entkam Frau Gao. Anstatt die Folter zu untersuchen, erließen die Autoritäten einen Haftbefehl gegen Frau Gao. Am 30. August 2004 schickte der UN Sonderberichterstatter zur Frage der Folter einen dringenden Appell an die chinesische Regierung Frau Gao betreffend. Am 6. März 2005 entführten die Autoritäten Frau Gao und am 10. Juni starb diese infolge der Folterungen. Mehrere Falun Gong-Praktizierende, die ihr geholfen hatten zu entkommen, sind immer noch in Haft und werden gefoltert.

Der Artikel 16 der Konvention gegen Folter legt fest, dass die Unterzeichner unmenschliche Behandlungen verbieten müssen. Dennoch entnimmt die Regierung der Volksrepublik China mit der grausamsten Methode lebenswichtige Organe von Falun Gong-Praktizierenden. Der UN Sonderberichterstatter für Glaubensfreiheit und der Sonderberichterstatter in Fragen von Folter schickte zweimal eine gemeinsame Intervention wegen dieser Angelegenheit an die chinesische Regierung und forderte sie auf, die Quelle der Organe vollständig zu erklären und auch das plötzliche Ansteigen der Organtransplantationen, die in China seit dem Jahr 2000 durchgeführt wurden und die Beziehung zur Verfolgung von Falun Gong.

Die Begünstigung von Folter durch die Regierung Chinas erzeugte eine Kultur der Gewalt

Der Falun Gong Menschenrechtsbericht beschreibt wie die Regierung der VRC Folter begünstigt, um Falun Gong, Tibeter, die Familienkirche der Christen und Dissidenten zu verfolgen. Jedoch unter der Diktatur, die gewöhnlich Folter anwendet und missbraucht, ist letztendlich die gesamte Gesellschaft ein Opfer. Es existieren Überprüfungen, dass die Arten von Missbrauch und Folter, die an Falun Gong-Praktizierenden angewandt wurden, nun auch bei der allgemeinen Öffentlichkeit verwendet werden. Zum Beispiel die Politik der „brutalen Unterdrückung” ist beinahe exakt kopiert von der Unterdrückung von Falun Gong-Praktizierenden, „Gesetzes-Erziehungszentren” sind den „Gehirnwäsche-Zentren” für Falun Gong-Praktizierenden gleich, das Verbot für Anwälte, Fälle zu übernehmen von Klägern, von Menschen, die ihr Zuhause aufgrund von Zwangsabrissen verloren haben, von Menschen die ihre Arbeit verloren haben, von Erdbebenopfern, und von Opfern der mit Melamin versetzten Milch ist das Gleiche, wie den Anwälten zu verbieten, Falun Gong-Praktizierende zu vertreten; Schläger anzuheuern ist eine Parallele zu den brutalen Schlägen an Falun Gong-Praktizierenden am Platz des Himmlischen Friedens. Unter der Kontrolle der chinesischen Regierung werden soziale Konflikte mit jedem Tag gewalttätiger und die Begünstigung der Folter durch die Regierung gibt einen Weg vor, bei dem soziale Konflikte jeden Tag mit mehr Gewalt gelöst werden. Die Regierung der VRC ist abhängig von Folterungen, um ihre Menschen einzuschüchtern und die Stimmen der Dissidenten zu unterdrücken.

Die Begünstigung der Folter durch die chinesische Regierung und ihr rücksichtsloses Herumtrampeln auf dem Gesetz und auf der Gerechtigkeit sind die Basis für die Verbreitung einer Kultur von Gewalt, ihre heuchlerische Behauptung die Regelungen der Gesetze zu nutzen, lässt die Öffentlichkeit dem System immer weniger vertrauen. Kinder werden immer angreifbarer durch diese Kultur der Gewalt. Die Hauptopfer des Sichuan Erdbebens waren Schulkinder, die Hauptopfer der mit Melamin versetzten Milch waren kleine Kinder und es gibt noch die Angelegenheit der Kinderarbeit und der sexuellen Ausnutzung von Kindern. Die Stimmen für diese Opfer werden jedoch unterdrückt, hauptsächlich durch die Einschüchterung und Gewalt durch die Polizei.

Das Recht der Mitgliedschaft der Volksrepublik China in der UNHRC widerrufen

Schließlich empfiehlt der Falun Gong Menschenrechtsbericht unmissverständlich „dem Menschenrechtskonzil der Vereinten Nationen (UNCHRC), die schweren und vorsätzlichen Verletzungen der Konvention durch die Regierung der VRC zu berichten und ihm vorzuschlagen, dass er das Recht auf Mitgliedschaft in der UNHRC widerruft.”

Die Conscience Foundation gemeinsam mit der Falun Gong Menschenrechtsgruppe werden der Überprüfung der in China angewandten Folterungen durch den UN-Ausschuss gegen Folter genaue Aufmerksamkeit schenken und werden fortfahren sich mit anderen damit in Verbindung stehenden Sonderberichterstattern und anderen in der UN arbeitenden Leuten für jegliche weitere Information in Verbindung zu setzen.