Zusammenfassung der Verfolgung von Falun Gong in Changchun in den letzten drei Monaten unter dem Deckmantel der Vorbereitung der Olympischen Spiele 1. Teil

(Minghui.de) Seitdem die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 2001 das Privileg zuerkannt bekam, Ausrichter der Olympischen Spiele zu sein, nutzten sie die Olympischen Spiele als Vorwand, um die Unterdrückung und die Verletzung der Menschenrechte und ganz besonders die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden noch weiter zu verstärken. Am 19. Februar 2008 verteilte die KPCh unter der Flagge des „politisch-rechtlichen Zentralkomitees” ein geheimes Dokument mit dem Titel „Kommentar über die Mittel und Wege, mit denen die Stabilität der Gesellschaft praktisch aufrecht erhalten und die Sicherheit der Pekinger Olympischen Spiele garantiert werden kann”. Sie empfahlen, dass die Partei zwischen März und August 2008 „Zeit und Personal konzentriert zur Organisation von Aktivitäten einsetzen soll, um bestimmte Konflikte zu lösen”. Sie betonten außerdem noch speziell die Notwendigkeit, sich vor Falun Gong-Praktizierenden zu hüten und sie schwer zu bestrafen”. Ende Februar 2008 hielt das KPCh Provinzkomitee der Provinz Jilin eine dringende Zusammenkunft ab, welche sich auf die Beschleunigung der Verfolgung von Falun Gong bezog.

I. Abteilungen der KPCh arbeiten bei der Verfolgung zusammen

Anfang März veranstalteten verschiedene Abteilungen der KPCh in Changchun und den Verwaltungsbezirken der Umgebung eine Serie von Treffen, um die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden zu koordinieren. Das Heizuizi Zwangsarbeitslager in Changchung arbeitete mit allen Polizeiwachen in der Provinz zusammen, um detaillierte Informationen über alle Praktizierenden, die mittels Umerziehung durch Arbeit verfolgt worden waren, zu liefern, und ganz besonders über die, welche von ihnen als „wichtig” eingestuft wurden. Dann stellten die Wachen auf der Grundlage dieser Information Nachforschungen an und schikanierten und verhafteten nacheinander Praktizierende. Alle Polizisten dieser Wachen wurden zur Arbeit gerufen und dazu abgestellt, die Praktizierenden in ihrem Bezirk nach dieser Schwarzen Liste zu überprüfen. Diejenigen Praktizierenden, die umgezogen waren, überprüfte die Polizei an ihrem Arbeitsplatz. Diejenigen, die keinen Arbeitsplatz hatten, wurden über ihre Verwandten gesucht. Wenn sie zu dem Aufenthaltsort eines Praktizierenden keinerlei Anhaltspunkte fanden, dann täuschten sie die Praktizierenden oder deren Verwandte dahingehend, dass diese unter dem Vorwand von etwas, das mit der Sozialversicherung zu tun hätte, zu der Gemeinde kommen sollten. Sie versuchten alle Möglichkeiten, um Praktizierende zu kontaktieren und dann drohten sie ihnen oder brachten sie durch Tricks oder Zwang dazu, ihre Fingerabdrücke zu hinterlassen, sich fotografieren zu lassen oder Erklärungen zu unterschreiben bzw. zu schreiben. Wenn sie sich über die Haltung der Praktizierenden zu der Praxis nicht ganz im Klaren waren, dann verhafteten sie diese Praktizierenden rechtswidrig und verfolgten sie. Die Polizeiwachen heuerten viele Arbeitslose zwischen 40 und 50 Jahren an, um als „Agenten” der öffentlichen Sicherheit tätig zu sein. Diese Menschen tragen veraltete grüne Polizeiuniformen. Sie gehen den ganzen Tag in Gruppen von zwei oder drei Personen mit Elektrostöcken in der Hand auf den Straßen entlang. In der Stadt gibt es alle 100 Meter eine solche Gruppe und sie überwachen Fußgänger intensiv.

Die Polizeibehörde in Changchun hat auch das sogenannte „Hintergrundüberprüfungsbüro” für die Olympischen Spiele von Peking gebildet. Sie führen strenge Hintergrundüberprüfungen bei allen Bussen, Athleten, Ehrenamtlichen, Regierungsbeamten und Zuschauern durch, die an den Olympischen Spielen in Peking teilnehmen. Ihr Hauptaugenmerk richten sie darauf, Falun Gong-Praktizierende und deren Verwandte zu finden. Beamte, die dieses „Hintergrundüberprüfungsbüro” bilden, kommen aus der Abteilung für öffentliche Sicherheit und aus der Abteilung für Inlandssicherheit der städtischen Polizeibehörde. Die Abteilung für öffentliche Sicherheit ist für die Nachforschung und die Erbringung von Informationen zuständig, während die Abteilung für inländische Sicherheit dafür verantwortlich ist, die Liste der Falun Gong-Praktizierenden zu pflegen und alle ihre Verbindungen in der Gesellschaft zusammenzustellen. Sie überwachen „wichtige Zielpersonen” und verweigern Praktizierenden und ihren Verwandten die Möglichkeit zur Teilnahme oder zum Besuch der Olympischen Spiele. Praktizierende und ihre Verwandte, die auf der Liste der Zielpersonen geführt werden, werden überwacht und können jederzeit festgenommen werden. Von denjenigen, die bereits Eintrittskarten für die Spiele oder die Feiern gekauft haben, wurden diese Tickets konfisziert.

II. Illegale Verhaftungen in der Wissenschaftsstadt Ouya

Am Morgen des 22. April wurde der Praktizierende Zhao Xiuying in der Wissenschaftsstadt Ouya von Polizisten in Zivil von der Polizeibehörde Changchun verhaftet. In der Nacht des 22. April wurden die Praktizierenden Yan Lijie und Yue Xinying, die im Wissenschaftspark Ouya als Reparateure von Druckern arbeiten, der Buchhalter Bai Yuping, der Pensionist Gao Shuyu, der Supermarktangestellte Lu Daxin sowie Frau Lu Aiping und ihre Schwester in ihren Wohnungen verhaftet und ihre Wohnungen wurden durchsucht. An den Verhaftungen und Durchsuchungen beteiligten sich Angestellte der Polizeiwache Shuguanglu und der Polizeiwache Weixinlu vom Nanguang Bezirk sowie eine Polizeiwache aus dem Luyuan Bezirk. Nach einem Monat wurden alle Praktizierenden mit Ausnahme von Gao Shuyu zur Verfolgung in das Zwangsarbeitslager Heizuizi gebracht. Gao Shuyu ist immer noch im Internierungslager Nr. 3 von Changchun eingesperrt.

Am 23. April befahlen die Polizeibehörde und das nationale Sicherheitsbüro von Changchun der Polizeiwache Shuguanglu und Herrn Li Jun sowie anderen von der inländischen Sicherheitsabteilung der Polizeibehörde Nanguang, 12 Praktizierende zu verhaften. Unter ihnen waren Li Jingsong, Chen Jinyu und Wang Zhaohui, die in der Wissenschaftsstadt Ouya in Changchun und in der Wissenschaftsstadt Changjianglu arbeiteten. In den darauf folgenden Tagen platzierten sie eine große Anzahl von Zivilpolizisten in diesen zwei Wissenschaftsstädten und an anderen Orten, die Computerzubehör und Druckmaterialien verkaufen.

Am 26. April ergriffen und verhafteten Zivilpolizisten den Praktizierenden Wang Dongbiao, als er auf dem Weg in die Wissenschaftsstadt Ouya war, um Zubehör zu reparieren. Sie durchsuchten auch seine Wohnung. Am nächsten Tag wurden zwei weitere weibliche Praktizierende Frau Yang (um die 50 Jahre alt) und Frau Pu (um die 40 Jahre alt) verhaftet und zur Polizeiwache Shuguanglu gebracht, als sie auf dem Weg in die Wissenschaftsstadt Ouya waren, um ihre Drucker reparieren zu lassen.

Es ist bekannt, dass diese Verhaftungen geplant und organisiert waren. Die Beamten, die diese Praktizierenden verhafteten, erklärten offen: „Wir sind dir tagelang nachgegangen”. Laut Minghui-Webseite wurden in dieser Zeit mehr als 20 Praktizierende verhaftet. Die meisten von ihnen wurden in Zwangsarbeitslager geschickt und/oder mit falschen Anschuldigungen verurteilt.

Fortsetzung folgt ...