(Minghui.de) Zehn Tage vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele blockierte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) so genannte heikle Webseiten. Ihre Bereitschaft zur Verletzung der Menschenrechte wurde einmal mehr vor der Weltöffentlichkeit enthüllt. Diejenigen Medien, die die Redefreiheit schätzen, konzentrierten ihre Aufmerksamkeit auf die Internetblockade der KPCh.

Die blockierten Webseiten sind unter anderem die von: Amnesty International, Reporter ohne Grenzen, BBC Chinese Website, Voice of Germany und weitere Nichtregierungs-Organisationen (NGOs), Nachrichtenmedien, Falun Gong, Tibeter und andere spirituelle Gruppen sowie alle Webseiten, die das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens thematisieren. Aufgrund des Drucks durch internationale Medien hob die KPCh die Blockade von einigen Webseiten auf, blockiert aber weiterhin Falun Gong und Tibet bezogene Webseiten.

Internetblockade und Medienzensur existierten bereits, bevor sich die KPCh für die Olympischen Spiele bewarb

Die Vize-Direktorin des Asian Program von Amnesty International, Roseann Rife, war von der Aktion der KPCh nicht überrascht. Sie sagte: „Die KPCh blockiert absichtlich Internet-Webseiten und unterbricht den Empfang von anderen, sie bricht ihr Versprechen und trägt keine Verantwortung im Hinblick auf die Bewahrung der internationalen Standards der freien Meinungsäußerung.”

Die jüngste Aktion der KPCh fand nicht unmittelbar vor oder während der Olympischen Spiele statt. Am 1. August 2008 beschrieb der Falun Gong-Praktizierende He Lizhi auf einer kanadischen Pressekonferenz, was ihm vor acht Jahren geschehen war, als man ihn zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt hatte, weil er sich fünf Falun Gong bezogene Artikel von einer verbotenen Webseite herunter geladen und diese an seine Verwandten geschickt hatte.

Ein weiterer Zeuge, ebenfalls aus Kanada, ist Liu Wenyu, wohnhaft in Calgary. Er und seine Frau, Yao Yue, sind beide Falun Gong-Praktizierende, die an der Qinghua Universität promovierten. Im Jahr 2001 wurde Yao Yue zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie Informationen von Falun Gong-Webseiten herunter geladen, ausgedruckt und verschickt hatte, um die Verfolgung von Falun Gong aufzudecken.

Es ist unmöglich, eine Statistik aufzustellen, wie viele Fälle wie diese es während der neun Jahre der Verfolgung von Falun Gong gegeben hat. Aber wir wissen, dass sie der KPCh 800 Millionen US-Dollar kostet, und bis zu sechs Milliarden chinesische Yuan, um das „goldene Schild” zur Überwachung und Zensur des Internets zu bauen. Die Internetüberwachung wird vom Staatssicherheitsbüro verwaltet. ”Das Internetsicherheits-Überwachungsbüro», das ein untergeordnetes Büro des Staatssicherheitsbüros ist, ist für die Ausführung dieser Aufgabe verantwortlich. Von der Zentralregierung bis zur Lokalregierung, von den Provinzen bis zu den Städten, alle Regierungen haben Internetsicherheitsbüros, Abteilungen und Teams eingerichtet. Über 300.000 ”Internet-Polizisten» sind an diesem System beteiligt.

Chinesisches Internet-Überwachungssystem wird laut eines Berichtes aus 2004 benutzt, um Falun Gong-Praktizierende zu verfolgen

„Die Anzahl der Menschen, die wegen des Austausches von Informationen oder deshalb, weil sie im Internet Kritik an Situationen oder der Regierung übten, verhaftet oder inhaftiert wurden, stieg enorm an; die Anzahl im Jahr 2003 überstieg die Zahl des Vorjahres um 600%. Mindestens 54 Personen befinden sich im Gefängnis, weil sie entweder E-Mails versandten, Webseiten erstellten oder Informationen bezüglich Falun Gong austauschten.” (Amnesty International, 28. Januar 2004)

Gemäß den Daten der Coalition to Investigate the Persecution of Falun Gong (CIPFG) von Juli 1999 bis April 2004 sind mindestens 108 Falun Gong-Praktizierende aufgrund von Internet-bezogenen Vorfällen zu Gefängnis und Arbeitslager verurteilt worden, während mindestens 3.000 Falun Gong-Praktizierende bei der durchgängigen Verfolgung ums Leben kamen.

Indirekte Nachrichtenzensur: Die KPCh besticht Satellitenfirmen, um die Ausstrahlung von unabhängigen Sendern zu stoppen

Im Vorfeld der Olympischen Spiele hat die ganze Welt die extreme Internetkontrolle der KPCh sehen können. Neben dem offenen Blockieren von Nachrichten auf manchen Seiten sehen andere Ereignisse, die die Berichterstattung beeinträchtigen, vielleicht wie ein gewöhnlicher Geschäftsstreit oder wie eine simple technische Störung aus, aber sie bestimmen, welche Nachrichten die Bevölkerung erreicht.

Dies geschah beispielsweise vor kurzem bei einem europäischen Satellitenbetreiber namens Eutelsat. Am 16. Juni 2008 schaltete Eutelsat die Übertragung von New Tang Dynasty Television (NTDTV) über seinen W5-Satelliten über dem Festland Chinas ab. Der Grund dafür sei ein „technisches Problem” gewesen. Am 10. Juli 2008 gab das Hauptbüro der Nichtregierungs-Organisation Reporter ohne Grenzen in Paris die Mitteilung heraus, dass das „technische Problem», wie Eutelsat behauptet hatte, gar kein technisches Problem war, sondern ein vorsätzlicher politischer Zug. Der Geschäftsführer der Firma, Giuliano Berretta, hatte die Signale von NTDTV bewusst abgeschaltet, um der KPCh zu schmeicheln und geschäftliche Vorteile zu erlangen. Dies ereignete sich einige Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele - eine kritische Zeit für die chinesischen Bürger, unzensierte Nachrichten zu erhalten.

Reporter ohne Grenzen sagte: „Der NTDTV-Sender macht die KPCh unsicher, da durch den Satelliten Millionen von Chinesen NTDTV schauen können. Wenn die Satellitenfirma den Sender abschaltet, ist dies ein Versuch, neue Geschäfte mit KPCh-bezogenen Firmen abzuschließen.”

18 Tage später kündigte eine amerikanische Regierungsstelle, Broadcasting Board of Governors, welche Voice of America sowie Radio Free Asia leitet, ihren Vertrag mit Eutelsat für die Ausstrahlung nach China. Weil BBG den Kontakt zu Eutelsat abgebrochen hatte, fühlte sich der Satellitenbetreiber frei, den Vertrag mit NTDTV aufzuheben. Dies alles geschah vor den Olympischen Spielen.

Medien, die an der Berichterstattung über die Kontrolle der Nachrichtenzirkulation durch die KPCh interessiert sind und die Ereignisse um die Abschaltung der NTDTV-Signale über China weiter untersuchen, sollten sich nach den Methoden und Beweggründen von BBG und Eutelsat erkundigen. Sie werden herausfinden, wie viel Anstrengung die KPCh in die Blockade des freien Nachrichtenumlaufs gelegt hat.

Was die Falun Gong-Praktizierenden gegen die Nachrichtenblockade getan haben

Der Grund der KPCh, Berichte zu blockieren und zu zensieren, ist, weil diese Berichte die Verbrechen enthüllen, die die KPCh begangen hat. Die KPCh beherrscht ihre inländischen Medien; die chinesischen Staatsbürger können keine (wahren) Nachrichten empfangen. Sobald den Chinesen einmal unverfälschte Nachrichten zugänglich sind, werden die zahllosen Verbrechen der KPCh der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt, wie Menschenrechtsverletzungen, Glaubensverfolgung und Korruption.

Im Laufe der Verfolgung haben Falun Gong-Praktizierende Internet-Software angeboten, die die Internetblockade der KPCh durchbrechen kann. Diese Software hilft den Chinesen im Festland Chinas, das Internet frei zu nutzen und die Wahrheit zu erfahren. Sie kann ihnen dabei helfen, sich von der KPCh und ihren angegliederten Organisationen loszusagen, um eine bessere Zukunft für sich selbst und ihr Land zu schaffen.