Über die Unterschiede von Rechtssystemen in der USA und in China

(Minghui.de) Vor nicht allzu langer Zeit erhielt ich ein Schreiben vom örtlichen Gericht, in welchem mir mitgeteilt wurde, dass ich zur Übernahme gerichtlicher Pflichten ausgewählt worden wäre.

In dem Fall, mit dem ich zu tun hatte, ging es um Bankraub. Uns potentiellen Geschworenen wurden viele Fragen vor dem Staatsanwalt, dem Angeklagten und der Verteidigung des Angeklagten gestellt. Danach wurden 12 Geschworene und ein Reservegeschworenen nach Vorschlägen des Richters mit Zustimmung von Staatsanwalt und Verteidiger ausgewählt. Der Richter betonte, dass die Wahl der Geschworenen ein Eckstein einer fairen und unparteiischen Gerichtsverhandlung sei. Ich wurde als einer der 12 Geschworenen ausgewählt und mir wurde ein Sitz angewiesen. Familienangehörige und Freunde des Angeklagten und jeder, der an dem Fall interessiert war, konnten in den Gerichtssaal kommen und zuhören.

Die Verhandlung nahm bald ihren Lauf. Der Angeklagte hatte drei Anwälte. Nach US-Recht ist der Angeklagte so lange unschuldig, bis er für schuldig befunden wird. Zeugen beider Parteien wurden zur Beweisaufnahme gehört. Dann hielten der Staatsanwalt und die Verteidigung ihre abschließenden Reden. Die endgültige Entscheidung wurde von den 12 Geschworenen getroffen. Ob nun das Urteil „schuldig” oder „nicht schuldig” ausfallen würde, die Entscheidung musste auf jeden Fall einstimmig sein.

Die Geschworenen wurden in einen separaten Raum geführt, wo sie die Beweise und eidesstattliche Erklärungen überprüfen konnten. Nach einer erhitzten Diskussion kamen wir 12 Geschworenen am Ende zu einem einstimmigen Urteil. Das Urteil wurde vor dem Gericht verkündet und der Richter übernahm die nächsten rechtlichen Schritte. Unsere Pflicht und unsere Mission als Geschworene waren damit beendet.

Meine Erfahrung als Geschworener ließ mich persönlich die rechtlichen Vorgänge in den USA erleben. Als Chinese war es für mich einfach zu sehen, dass das amerikanische Gericht den rechtlichen Schritten und den Beweisen eine große Aufmerksamkeit schenkt und die Strafverfolgung zum Schutz der Unschuldigen hoch schätzt.

Mit dieser Erfahrung betrachte ich die Unterdrückung von Falun Gong in China und finde sie nicht nur rechtswidrig sondern sogar ziemlich absurd.

Die Behörden in China haben Anwälte von der Verteidigung von Falun Gong-Praktizierenden abgehalten und somit den Falun Gong-Fällen eine faire rechtliche Behandlung vorenthalten.

Durch die Bemühungen von Falun Gong-Praktizierenden über einen langen Zeitraum hinweg erfuhren mittlerweile viele Menschen die Fakten über Falun Gong und einige Anwälte durchbrachen die Unterdrückung und wagten es, Falun Gong-Praktizierende zu verteidigen.

Beispielsweise verteidigten die Pekinger Anwälte Li Heping und Guo Shaofei am 12. Mai 2008 den Falun Gong-Praktizierenden Liu Xitong in Qingdao, Provinz Shandong. Sie zeigten auf, dass Falun Gong-Praktizierende kein bestimmtes Gesetz oder Verwaltungsrichtlinien verletzten und schon gar nicht irgendeine Vollstreckung des Gesetzes behinderten. Sie wiesen auf die unrechtmäßige Natur der Verfolgung von Falun Gong hin.

Am 31. Oktober 2008 verteidigte Anwalt Li Heling den Praktizierenden Wang Sanying im Bezirksgericht Xinhua in der Stadt Shijiazhuang, Provinz Hebei. Er wies darauf hin, dass sogar nach derzeitigem chinesischen Recht das Praktizieren von Falun Gong legal ist. In anderen Worten war die Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh über all die Jahre hinweg rechtswidrig gewesen. Das Regime gibt an, dass es bei der Behandlung von Falun Gong nach dem Gesetz vorgehe, während es tatsächlich Spiele spielt und das Gesetz nicht respektiert. Die KPCh begeht in Wirklichkeit Verbrechen und behindert die Durchführung des Rechts. Die Opfer sind nicht nur Falun Gong-Praktizierende sondern alle Menschen in China.