(Minghui.de) Im Jahr 2004 hat NTDTV durch einen Satelliten des französischen Unternehmens Eutelsat mit der Ausstrahlung seines Programms nach China begonnen. Im Juni 2008 unterbrach Eutelsat plötzlich die Ausstrahlung von NTDTV mit der Aussage, dass mehrere Satelliten-Transponder wegen technischer Schwierigkeiten abgeschaltet werden müssten. Einer dieser Transponder übertrug das Signal von NTDTV rund um die Uhr nach China.

Viele Personen glauben, dass die Entscheidung Eutelsats politisch motiviert gewesen sei und dass sich der Satellitenbetreiber dem Druck des chinesischen kommunistischen Regimes gebeugt hätte. Einige der Programme von NTDTV haben sich kritisch über das chinesische Regime geäußert, darunter fallen auch jene Sendungen, die über Menschenrechtsverletzungen berichten - wie in dem Fall der Verfolgung von Falun Gong.

Im vergangenen Jahr hat ein verdeckter Ermittler von Reporter ohne Grenzen per Telefon mit einem Mitarbeiter von Eutelsat in Peking gesprochen. Der Mitarbeiter gab zu, dass der Geschäftsführer von Eutelsat nach wiederholter Aufforderung vonseiten der chinesischen Behörden die Entscheidung getroffen hätte, das Signal von NTDTV zu unterbrechen.

Im Juli 2009 ersuchte NTDTV das Handelsgericht in Paris, zur Untersuchung des Vorgehens von Eutelsat Experten zu bestellen. Am Dienstag, den 17. November 2009 lehnte das Gericht den Antrag ab. Es heißt, dass zwischen Eutelsat und NTDTV kein direktes Vertragsverhältnis bestanden hätte.

Der Rechtsbeistand von NTDTV, Joseph Breham, zweifelte die Begründung des Gerichts an und sagte, es handle sich um eine technische Frage, nicht um eine gesetzliche.

Joseph Breham, Rechtsbeistand von NTDTV: „Eutelsat hat mit Fernsehsendern niemals direkt Verträge geschlossen. Sie geben die Verträge an Großhandelsfirmen weiter und diese schließen dann mit den Fernsehsendern einen Vertrag ab. Der Begründung des Gerichts zufolge kann Eutelsat nie für irgendeine Signalunterbrechung bei irgendeinem Fernsehsender zur Verantwortung gezogen werden.”

Vincent Brossel von Reporter ohne Grenzen brachte ebenfalls seine Enttäuschung über die Entscheidung zum Ausdruck.

Vincent Brossel, Leiter der Abteilung für Asienangelegenheiten von Reporter ohne Grenzen: „Es stimmt, dieser Beschluss ist ziemlich überraschend und enttäuschend. Das Handelsgericht hat entschieden, dass zwischen Eutelsat und NTDTV keine direkte Beziehung besteht. Doch das ist nicht wahr, da NTDTV sein Programm über Eutelsat ausgestrahlt hat.”

NTDTV wird in die Berufung gehen.

19. November 2009

http://english.ntdtv.com/ntdtv_en/ns_china/2009-11-19/852891369138.html (auf Englisch)