(Minghui.de) Am 9. Februar 2009 begann die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen (United Nations Commission on Human Rights, UNCHR) ihren allgemeinen regelmäßigen Rückblick (UPR), um die Menschenrechtslage in China zu betrachten. Dabei handelt es sich um eine alle vier Jahre durchgeführte unabhängige Prüfung des Menschrechtsregisters aller 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. UPR wurde vom Komitee für Menschenrechte initiiert, damit alle Staaten dies nutzen konnten, um offen die verschiedenen Aktivitäten, die sie zur Verbesserung der Menschenrechtslage in ihrem eigenen Land vorgenommen hatten, sowie die Herausforderungen, denen sie sich zur Gewährleistung der Menschenrechte gegenüber sahen, darzulegen.

Vor diesem UPR hatten mehr als 20 unabhängige, nicht-staatliche Organisationen bei der UNCHR Berichte über die Menschenrechtslage in China eingereicht. Doch nachdem die Gewissensstiftung den Gesamtbericht der Vereinten Nationen mit den Orginalberichten der nicht-staatlichen Organisationen verglichen hatte, fand sie heraus, dass in dem UN-Bericht die Beanstandungen der nicht-staatlichen Organisationen über die groß angelegten und systematischen Menschenrechtsverletzungen des kommunistischen chinesischen Regimes gegen verschiedene Gruppen heruntergespielt worden waren.

Nach dieser Entdeckung gab die Gewissensstiftung, die ihren Hauptsitz in Kalifornien, USA, hat, einen detaillierten analytischen Bericht heraus und sandte ein Schreiben an die Vereinten Nationen mit der Bitte, dass das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen korrigierende Maßnahmen ergreifen möge, um die Glaubwürdigkeit des UPR über China sicherzustellen.

In dem analytischen Bericht der Gewissensstiftung werden die Manipulation der Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hinter den Kulissen aufgezeigt und die Techniken enthüllt, die angewandt wurden, um ein falsches Bild von Frieden und Hochkonjunktur zu zeichnen. Es wurde detailliert analysiert, wie die KPCh-Agenten die Berichte reduzierten, die die internationalen unabhängigen nicht-staatlichen Organisationen eingereicht hatten, um die groß angelegten und systematischen Menschenrechtsverletzungen bei vielfältigen Gruppen durch die KPCh zu verdecken. Die Gewissensstiftung wies darauf hin, dass die offiziellen Informationen, die von jenen mit der KPCh in Verbindung stehenden Gruppen (einschließlich der chinesischen Akademie des Rechtsinstituts für soziale Wissenschaften, des Forschungszentrums für Menschenrechte der Universität Nankai, des China Forschungszentrums für Tibetologie und des China Verbandes für Behinderte) bereitgestellt wurden, die Aufmerksamkeit und die Kritik der internationalen Gemeinschaft von den Verletzungen der Menschenrechte durch die KPCh weg schoben.

Chinas inländische Organisationen, die mit dem chinesischen Regime verbunden sind wie z.B. der China Frauenverband und der Gesamtchinaverband der Gewerkschaften stehen unter der Führung der KPCh. Ihre eingereichten Berichte hatten hauptsächlich den Versuch zum Inhalt, die Aufmerksamkeit der Menschen von den schrecklichen Menschenrechtsregistern Chinas abzulenken und sie als „technische Probleme” hinzustellen. Sie benutzen im Allgemeinen Redewendungen wie „Obwohl wir große Fortschritte gemacht haben, sehen wir uns noch Herausforderungen gegenüber” und sie bieten Lösungsvorschläge bei „Formalitäten” an.

Als Antwort auf diese Tünche schrieb die Gewissensstiftung einen offenen Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon, an den Hohen Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen Navanethem Pillay und an Mitglieder des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen. In dem Brief wird gefordert, dass Herr Pillay diesen Vorgang untersucht und dass die UNHRC korrigierende Maßnahmen ergreift, um die Glaubwürdigkeit des UPR über China zu versichern. Gleichzeitung gab die Gewissensstiftung eine Pressemeldung heraus, die in fünf Sprachen übersetzt und weltweit auf verschiedenen Medienwebseiten abgedruckt wurde. Viele Menschenrechtsgruppen traten hervor, um dieses Schreiben zu unterzeichnen.

Reuters berichtete auch, Amnesty International hätte erklärt, dass der Bericht, den die chinesische Regierung den Vereinten Nationen vorlegte, überhaupt keine Verfolgung in China erwähnt habe. Amnesty International in London beklagte, dass der von China vorgelegte Bericht absichtlich die Krise in Tibet, das harte Vorgehen gegenüber den Uighuren im westlichen Gebiet der uigurischen autonomen Region Xinjiang und die Verfolgung verschiedener religiöser Gruppen wie Falun Gong ausließ. Der von China vorgelegte Bericht vermied jegliche kontroverse Themen, die Kritik von der Außenwelt eingebrachte hätten.

Link zur Gewissensstiftung (Conscience Foundation):
http://consciencefoundation.org/index.php?option=com_content&view=article&id=101:an-analysis-of-the-un-ohchr-compilation-of-ngo-reports-on-the-upr-of-china&catid=55:commentary-global-concerns&Itemid=128