Provinz Hebei: Zusätzliche Informationen zu den Verurteilungen von Xie Shuhuan und Xia Xingmin

(Minghui.de) Hr. Xie Shuhuan kommt aus dem Dorf Xi Langli, Stadtbezirk Shenzhou, Stadt Hengshui, Provinz Hebei. Am 17. August 2002 nahmen ihn Polizisten des Anping Kreispolizeidezernats in der Stadt Hengshui fest, als sie seine Dafa Bücher während einer Hotelinspektion fanden. Am nächsten Tag wurde er zur Polizeistation der Stadt Shenzhou gebracht. Die Beamten Jia Shuangwan und Zhang Yanxiang der Politik- und Sicherheitsabteilung des Polizeidezernats der Stadt Shengzhou, der Parteidirektor des Städtischen Politik- und Justizdirektoriums und der Chef und Direktor der Polizeistation beteiligten sich alle an dem Verhör von Hr. Xie. Die Beamten der Station beschlagnahmten auch alle persönlichen Sachen, die er bei sich hatte.

Am 11. September 2002 wurde Hr. Xie heimlich in das Polizeidezernat im Kreis Xushui überführt. Es war zu erfahren, dass die KPCh (Kommunistische Partei Chinas) aus Sorge über die mögliche Medienpräsenz Agenten zur Überwachung in die Stadt Baoding entsandte und im Kreis Xushui dafür eine „Spezialeinsatztruppe” aus annähernd zwölf Personen bildete. Die Einsatzgruppe wurde von dem Abteilungsleiter Yan Yongzeng und dem stellvertretenden Chef des Xushui Polizeidezernats angeführt, der auch als Hauptmann des Kriminalverteidigungsteams diente. Der Hauptschläger der Einsatztruppe war der Beamte Bo Sen. Im Juli 2003 verurteilte das Gericht in Xishui, Hr. Xie zu zehn Jahren Gefängnis. Das Verfahren stand unter dem Vorsitz eines Richters, dem zwei weibliche Richterinnen assistierten.

Der Einspruch an das Kammergericht Baoding wurde abgelehnt. Das Gericht verfasste das endgültige Urteilsdokument, welches unterzeichnet wurde von:

Vorsitzender Richter: Yang Zhong
Richter: Yuan Daxue
Richter: Jiang Haiqing
12. Oktober 2003
Gerichtsangestellter: Wang Hui

Die Gefängnisanstalt Xushui behandelte Praktizierende in den Jahren 2002 bis 2003 besonders brutal. Der Wärter und der Trainer, beide mit Familiennamen Wang, waren die Haupttäter.
Die Haupttäter im Beijiao Gefängnis in Shijiazhuang waren: Wärter Xiao Feng; stellvertretender Wärter Li Yaomin; Manager der Erziehungsabteilung Wang Guobin; stellvertretender Manager der Erziehungsabteilung Zhao Jun; und die Polizisten Zhao Yi, Zhang Yu und Yue Yuhai.

Der Praktizierende Xia Xingmin wurde illegal verurteilt

Hr. Xia Xingmin aus dem Kreis Guangsong, Provinz Hebei, wurde am 24. September 1952 geboren. Er war Manager in der Changzhen Autofabrik in der Stadt Xingtai, Provinz Hebei. Er wurde von den Leuten der „Falun Gong Einsatztruppe”,, welche von dem stellvertretenden Politdirektor Wei Jikao vom Qiaoxi Polizeidezernat in der Stadt Xingtai angeführt wurde, festgenommen und 54 Tage lang eingesperrt.

Während seiner Haftzeit wurde Hr. Xia mit Handschellen gefesselt und zu Boden gestoßen. Die Polizisten stellten eine Bank auf seine Brust, benutzten deren vier Beine, um ihn niederzuhalten und eine sehr große Person saß oben auf der Bank. Vier Leute verabreichten ihm am ganzen Körper Elektroschocks mit Elektrostöcken. Sie wechselten sich in zwei Stundenschichten ab, schockten ihn eine ganze Nacht lang und bearbeiteten ihn. Am nächsten Tag banden sie ihn für drei aufeinanderfolgende Tage und Nächte auf einen Eisenstuhl (speziell für die Folterung von Praktizierenden benutzt). Jeden Tag benutzten sie einen ca. 60 cm langen und 2,5 cm dicken Stab, um ihn wiederholt auf Rücken und Oberschenkel zu schlagen. Während seiner 54-tägigen Haft wurde sein ganzer Körper gequetscht.

Am heftigsten wurde er am Nachmittag des 17. November 2001 geschlagen. Damals wurde auch der Praktizierende Tao Qing'en geschlagen. Die Polizisten verwendeten Holzstöcke, um sie auf den Kopf zu schlagen, sie schlugen Hr. Tao damit bewusstlos und lösten am Kopf von Hr. Xia Blutungen aus. Die Schläge hinterließen sogar eine Einbuchtung am Kopf von Hr. Xia. Während sie ihn schlugen, brachen Teile des Stocks ab, sodass er weniger als 30 cm lang war. Sie mussten von anderen Beamten gestoppt werden. Aus Sorge, dass die beiden Praktizierenden später sterben könnten, riefen sie Ärzte herbei, um sie zu behandeln. All dies geschah unter der persönlichen Anleitung des Wärters Wei Jikao.

Am 21. November verlegten die KPCh Agenten Hr. Xiao in die Erste Gefängnisanstalt der Stadt Xingtai und verurteilten ihn am 28. November zu neun Jahren Gefängnis. Der vorsitzende Richter war Gong Zibing und der Schreiber war Zhao Haiying. Bei der Verfassung des Urteilsdokuments sagte der Richter zu Hr. Xia: „Machen Sie nicht uns verantwortlich, es ist eine Entscheidung von höherer Stelle”. Hr. Xia appellierte an das Kammergericht, welches das Urteilsdokument am 28. November 2002 unter dem vorsitzenden Richter Wang Shuangmei und Schreiber Wang Jiapei ausstellte.

Im Januar 2003 brachten die KPCh Agenten Hr. Xia in das Beijiao Gefängnis in der Stadt Shijiazhuang (die Haftzeit war angesetzt von 21. November 2001 bis 20. November 2010). Er wurde immer beobachtet und von Insassen, die schwerer Verbrechen angeklagt waren, verfolgt. Das Gefängnis stellte eine Spezialeinsatztruppe auf, um die Praktizierenden durch Schlafentzug „umzuerziehen” (1). Die direkt mit dem Prozess befasste Person war der Manager des Erziehungsdezernats, Wang Guobin. Am 17. April 2006 begannen sie die sogenannte „Frühlings-Klärungsaktion”. Die Polizei entzog Praktizierenden den Schlaf, hängte sie auf, verprügelte sie und versengte ihnen die Finger. Unter den Teilnehmern waren der stellvertretende Manager des Erziehungsdezernats, Zhao Jun und die Wärter und Polizisten aller Abteilungen.

Anmerkung:

(1) Umerziehung: Eine oft verwendete Formulierung für Folter und Misshandlung. Sie ist eine übliche Taktik im Versuch, Falun Gong-Praktizierende dazu zu bringen, ihren Glauben zu widerrufen.