(Minghui.de) Shen Yang ist ein Falun Gong-Praktizierender aus der Stadt Huaian, Provinz Jiangsu. Am 11. Juli 2009 teilte ihm Xie Jianning, Richter des Mittleren Gerichts der Stadt Huaian, mit, dass er am Nachmittag zu einer Anhörung vor Gericht vorgeladen sei, bei Nichterscheinen würde er sein Recht auf Berufung verlieren. Shen Yang war vorübergehend freigelassen worden, um an dem Gerichtsverfahren teilnehmen zu können. Richter Xie Jianning erschien jedoch nicht zur vorgegebenen Zeit, erhob dann eine falsche Gegenklage und behauptete, dass Shen Yang seine Zusage zur Teilnahme nicht eingehalten hätte.

Zusammenfassung von Shen Yangs Berufungsverfahren:

Am 22. März 2009 wurde Shen Yang von mehreren Polizisten aus dem Dorf Mianhua auf einer Straße festgenommen und danach in der Haftanstalt der Stadt Huaian inhaftiert. Polizisten erpressten 2.000 Yuan von Shen Yangs Familie und ließen ihn daraufhin für ein anhängiges Gerichtsverfahren vorübergehend frei. Am 18. Mai wurde Shen Yang vom Bezirksgericht Huaiyin illegal zu drei Jahren Haft verurteilt. Anschließend wurde er zu einer Anhörung vor Gericht bestellt. Am 17. Juni nahmen Shen Yang und seine Mutter an der mündlichen Verhandlung teil und forderten eine schriftliche richterliche Entscheidung. Die Gerichtsbeamten verweigerten dies und brachten ihn dann in die Haftanstalt der Stadt Huaian. Die Wärter der Haftanstalt weigerten sich, Shen Yang aufzunehmen, deshalb ließen ihn die Gerichtspolizisten bis zu dem Tag seines anhängigen Gerichtsverfahrens vorübergehend frei.

Am 26. Juni legte Shen Yang beim Mittleren Gericht der Stadt Huaian Berufung ein. In der Berufung erklärte er, wie wunderbar Falun Gong ist; erzählte von der großartigen Verbreitung von Dafa auf der ganzen Welt und erläuterte, dass jene, die Falun Gong gut behandeln, mit Wohltaten belohnt und diejenigen, die Falun Gong schlecht behandeln, Vergeltung bekommen. Weiter erklärte er, dass er Berufung eingelegt habe, weil nach geltendem Gesetz weder die Anklage des Staatsanwalts noch das Urteil des Huaiyin Bezirksgerichts die Straftat klar definiert hätten. Daher wären die Anklage und das Urteil gegen ihn haltlos.

Am 11. Juli 2009 befahl Xie Jianning, Richter des 2. Strafgerichts des Mittleren Gerichts der Stadt Huaian, Shen Yang telefonisch, an diesem Nachmittag an einer Gerichtsverhandlung teilzunehmen und drohte ihm, dass er sein Recht auf Berufung verlieren würde, wenn er nicht an der Anhörung teilnehme. An diesem Nachmittag ging Shen Yang wie gefordert zum Mittleren Gericht, aber der Aufseher ließ ihn nicht eintreten. Er gab an, dass Richter Xie Jianning im Gericht beschäftigt sei und keine Zeit habe, ihn zu empfangen. Shen Yang und seine Familie warteten bis 18:00 Uhr. Dann bat er den Aufseher, Richter Xie anzurufen und ihn zu fragen, warum er sich nicht mit ihm treffen würde. Xie Jianning log am Telefon: „Ich habe zweimal Mitarbeiter zur Eingangstür geschickt, um Sie zu suchen, aber Sie waren nicht dort." Shen Yang deckte diese Lüge sofort auf: „Ich habe von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr vor der Eingangstür auf Sie gewartet. Ihr Türwächter sagte, sie seien beschäftigt und hätten keine Zeit für mich."

Des Weiteren hat die Welt Organisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong (WOIPFG) in diesem Fall ein Ermittlungsverfahren gegen das Politik- und Rechtskomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), das Gericht, den Staatsanwalt und gegen den Justizbeamten Guo Zhenxiang des Bezirks Huaiyin ausgestellt.

Richter Xie hatte zuvor die Falun Gong-Praktizierenden Lin Fengying (w) und Liu Zhigao (m) verurteilt.

Xie Jianning, Richter des 2. Strafgerichts des Mittleren Gerichts der Stadt Huaian: 86-517-83579520 (Büro)