(Minghui.de) Es ist unsere Überzeugung, dass die Verfolgung aufhören wird, wenn die Wahrheit über die Verfolgung von Falun Gong in China vollständig aufgedeckt worden ist, denn die restliche Welt kann diese Verfolgung dann einfach nicht mehr tolerieren. Dass Chinas kommunistische Führer so große Anstrengungen unternommen haben, ihre Taten seit 1999 zu verstecken, zeigt, dass sie dies ebenfalls glauben.

Bis zu diesem Ende ist der folgende Artikel - einer aus einer speziellen Serie - dazu bestimmt, noch umfassender die Verfolgung von Falun Gong in China in all seinen Facetten zu enthüllen und zu chronologisieren. Wir laden unsere Leser dazu ein, diesen Monat immer wieder bei uns vorbeizuschauen, um weitere Artikel zu erhalten, die die Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Kommunistischen Partei Chinas über die letzten elf Jahre der Verfolgung von Falun Gong dokumentieren.

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Als die täglich eingehenden Berichte über Folter und Mord immer mehr zunahmen, wurde es bald offensichtlich, dass es unter dem gegenwärtigen Rechtssystem der Kommunistischen Partei Chinas nicht möglich war, die Täter zur Verantwortung zu ziehen.

Dies ergibt sich aus folgenden Punkten: Zum einen kontrolliert und manipuliert diese Partei, die selbst die Verfolgung befohlen hat, die chinesischen Gerichte und das chinesische Rechtssystem und kann willkürlich bestimmte Fälle von der Strafverfolgung ausschließen. (http://www.faluninfo.net/topic/50/all/) Hinzu kommt noch, dass chinesische Falun Gong-Praktizierende wiederholt verhaftet und gefoltert wurden, als sie versuchten, die Beamten anzuzeigen, die für ihre erlittene Verfolgung verantwortlich waren. Hinzu kommt, dass China nicht dem internationalen Strafgerichtshof angehört und die Vereinten Nationen außerdem kein Tribunal für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die gegen Falun Gong verübt wurden, eingerichtet hat, obwohl es davon viele gibt und dies in Ruanda und Jugoslawien der Fall war. Deshalb waren die Falun Gong-Praktizierenden dazu gezwungen, im Ausland selbst vor Gericht zu gehen, um vor den Gerichtshöfen im Ausland Gerechtigkeit zu erfahren.

Im Jahr 2001 reichten Falun Gong-Anhänger die erste Anzeige dieser Art bei einem New Yorker Gericht gegen Zhao Zhifei, dem Vorsitzenden des Sicherheitsbüros der Provinz Hubei, ein. Zhao wurde vorgeworfen, für die Folter und die Ermordung einer Mutter und ihres Babys verantwortlich zu sein, während sie sich in Polizeigewalt befanden. (http://www.faluninfo.net/article/374/)

Eineinhalb Jahre später erstattete eine Reihe von Rechtsanwälten bei einem Gericht in Chicago Anzeige. In dieser Anzeige wurde der damalige Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, Jiang Zemin, der Folter, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und des Völkermords bezichtigt. Im Zusammenhang damit steht die von ihm selbst so bezeichnete Vernichtungs-Kampagne, die er gegen die spirituelle Bewegung gestartet hat. (http://old.faluninfo.net/displayAnArticle.asp?ID=7323)

Bis zum Jahr 2007 wurden an Gerichtshöfen in über 30 verschiedenen Ländern auf sechs Kontinenten insgesamt über 70 zivile und strafrechtliche Anzeigen gegen chinesische Beamte im Zusammenhang mit der Verfolgung erstattet.

Eine Gruppe von bekannten Menschenrechtsanwälten hat sich dieser Sache angeschlossen, viele von ihnen ehrenamtlich. Unter diesen Anwälten befinden sich auch der ehemalige Vorsitzende des internationalen Strafgerichts für Sierra Leone, Geoffrey Robertson, und Georges-Henri Beauthier. Georges-Henri Beauthier ist bekannt dafür, den ehemaligen Diktator von Chile, Augusto Pinochet, zur Verantwortung gezogen zu haben. (http://old.faluninfo.net/Compassion5/Attorneys.htm)

Abschreckende Wirkung der Gerichtsklagen auf die KPCh

Wenn man den enormen weltweiten politischen Einfluss der KPCh und die Entschlossenheit der KPCh, die Klagen zu unterbinden, in Betracht zieht, dann haben die Anzeigen durchaus mehr Erfolg gehabt, als zunächst angenommen wurde.

US-Gerichte haben bei einigen zivilrechtlichen Verhandlungen mehrere chinesische Beamte für schuldig befunden. Im November 2001 hielt der Vorsitzende Richter (in dem ersten genannten Fall, siehe oben) Zhao für schuldig und gewährte den Klägern Schadenersatz und setzte somit einen Präzedenzfall. Im Dezember 2004 befand ein Richter chinesischer Abstammung in San Francisco den ehemaligen Pekinger Bürgermeister, Liu Qi, der Folter für schuldig (http://www.faluninfo.net/article/236/). Liu wurde dennoch zum Vorsitzenden des Pekinger Organisationskomitees für die Olympischen Spiele gewählt (http://www.faluninfo.net/article/814/?cid=51).

Im Juli 2004 wurde die ehemalige chinesische Erziehungsministerin Chen Zhili vor einen Gerichtshof in Tansania geladen, nachdem sie wegen Folter angezeigt worden war (http://old.faluninfo.net/displayAnArticle.asp?ID=8849). Vier Monate später gab ein Gericht in Sambia einen Haftbefehl für einen chinesischen Provinz-Gouverneur heraus, der jedoch über die Grenze flüchtete, bevor die Polizei ihn festnehmen konnte (http://www.faluninfo.net/article/590/).

Diese Einzelfälle zeigen, dass das Ergreifen gerichtlicher Schritte und die Möglichkeit, die Täter zur Verantwortung zu ziehen, eine abschreckende Wirkung haben. Der für die Verfolgung verantwortliche ehemalige Vorsitzende der KPCh, Jiang Zemin, und mehrere seiner Gefolgsleute haben Berichten zufolge Angst, China zu verlassen. Andere Beamte haben sich inzwischen von der Verfolgung von Falun Gong distanziert.

Handelsinteressen versus Menschenrechte

Außerdem ist noch festzuhalten, dass die Erstattung von Anzeigen auf einige Schwierigkeiten getroffen ist, die oft im Zusammenhang mit den Handelsinteressen der jeweiligen Länder stehen, die ihre Beziehungen mit der aufstrebenden Handelsmacht China nicht verschlechtern wollen. Daher gab der oberste Gerichtshof der USA die Anordnung heraus, Jiang Zemin selbst nach seiner Amtszeit als Staatsoberhaupt der KPCh Immunität zu gewähren; ein Richterspruch, der von führenden Menschenrechtsorganisationen und Politikern des Abgeordnetenkongresses, die sich für Menschenrechte einsetzen, wie z. B. Tom Lantos, abgelehnt wurde (http://old.faluninfo.net/displayAnArticle.asp?ID=7469). Auf ähnliche Weise hat sich der Bundesstaatsanwalt der dänischen Regierung geweigert, den ehemaligen chinesischen Sicherheitsminister zu verhaften, ungeachtet der Tatsache, dass dies eine Verletzung der Konventionen gegen Folter darstellt.

Trotz dieser Schwierigkeiten geht die Suche nach Gerechtigkeit weiter. Eine bahnbrechende Entwicklung stellen die strafrechtlichen Untersuchungen aufgrund von Völkermord gegen die hochrangigen chinesischen Beamten Jia Qinglin und Luo Gan in Spanien und Argentinien dar (http://www.faluninfo.net/article/609/). Eine neue Anzeige wurde im Juni 2007 in Hongkong durch einen Mann erstattet, der fünf Jahre lang in chinesischen Gefängnissen verbrachte, weil er versucht hatte, die eben genannten chinesischen Beamten in Festlandchina anzuzeigen.

Quelle: Falun Dafa Informationszentrum