Serienbericht der 13. Sitzung des UN Menschenrechtsrates: Die Rolle der Menschen in Gesundheitsberufen bei der Dokumentation von Folter mit Bezug auf China

(Minghui.de) Während der 13. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf wurde eine Podiumsdiskussion über die Rolle der Menschen in Gesundheitsberufen bei der Dokumentation von Folter geführt. Viele Male waren Regierungsbeamten verschiedener Länder die Verletzer von Menschenrechten, und Gesundheitsexperten bescheinigten die Folter und boten den Beweis für den Gesetzesvollzug. Das Forum wurde von Dr. Manfred Nowak, UN-Sonderberichterstatter für Folter, von Experten der World Medical Association und von Regierungsvertretern in der Diskussion über die Rolle der medizinischen Fachkräfte bei der Aufzeichnung von Folter besucht.

Die Konvention der UN gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder entwürdigende Behandlungen oder Bestrafungen ist ein internationales Menschenrechtsinstrument unter Aufsicht der Vereinten Nationen, das zum Ziel hat, Folter auf der ganzen Welt zu verhindern.

Artikel 1 der UN-Konvention bestimmt Folter als jenen Akt, bei dem einem Menschen absichtlich Schmerz oder Leid - sei es körperlich oder psychisch - zugefügt wird, mit der Ziel, beispielsweise Informationen oder ein Geständnis von ihm oder einer dritten Person zu erhalten; ihn für etwas, das er oder eine dritte Person getan oder vermutlich getan hat, zu bestrafen; ihn oder eine dritte Person einzuschüchtern oder zu nötigen; oder für jeglichen Grund im Zusammenhang jeglicher Diskriminierung, wenn die Schmerzen oder das Leid von Beamten oder anderen Personen, die in einer öffentlichen Funktion stehen, zugefügt werden oder von diesen die Aufforderung kam oder mit deren Einverständnis oder Duldung durchgeführt wurden.

China hat diese Konvention gegen Folter am 12. Dezember 1986 unterschrieben und am 4. Oktober 1988 bestätigt.

Ein Repräsentant aus der Türkei gab eine Einführung über die Effektivität des Trainings für Ärzte, Folterungen zu erkennen. Die Anleitung über effektive Untersuchungen und Dokumentationen von Folter und anderen grausamen, unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlungen oder Bestrafungen, bekannt als das Istanbul-Protokoll, ist die erste Reihe von internationalen Richtlinien für die Dokumentation von Folter und ihren Konsequenzen. Es wurde 1999 zu einem offiziellen Dokument der UN. Das Istanbul-Protokoll beabsichtigt als eine Reihe von internationalen Richtlinien, für die Einschätzung von Personen zu dienen, die Folter und Misshandlungen für Untersuchungsfälle von vermeintlichen Folterungen vorbringen und für die Berichterstattung solcher Entdeckungen an das Rechtssystem und jegliche anderen Ermittlungseinrichtungen.

Seit 1999 hat das türkische Projekt Ärzte und Menschen in Gesundheits- und Rechtsberufen in über zehn Ländern darin geschult, zusammenzuarbeiten, ihre Erfahrungen auszutauschen und Folter zu identifizieren. Sie haben ein 42-Stunden-Kurrikulum für Medizinstudenten und Schüler der juristischen Fakultät eingerichtet, um die Folteropfer zu identifizieren.

Gleich im Anschluss an die Podiumssprecher, erhoben mehrere NGOs die Frage, wer die Opfer beschützt, wenn Menschen im Gesundheitswesen Komplizen der Folterungen werden.

Ein Anwalt aus Argentinien fragte: „Das Thema der Diskussionsteilnehmer handelte von Menschen in Gesundheitsberufen, die Verletzungen oder Folterungen dokumentieren. Was passiert aber, wenn es der Mediziner selbst ist, der den Menschen die Folterungen zufügt? Ich spreche im Besonderen von China und dessen Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden. Die dortigen Arten von Folter sind sowohl mental, indem sie Nerven zerstörende Medikamente injizieren, wie auch körperlich, indem sie medizinische Praktiken anwenden, um Schmerzen zuzufügen. Beispielsweise folterte man Madame Fang Yi Si, die heute im Raum sitzt, indem man ihr mit Akupunkturnadeln tief in Meridianpunkte einstach, wo der Schmerz besonders intensiv ist. Diese Ärzte sind besorgter darüber, ihren Job zu verlieren, wenn sie die Folterungen nicht durchführen, als die Gesundheit zu erhalten oder die Arbeitsmoral hochzuhalten.”

Ein Repräsentant der Conscience Foundation, eine NGO aus den Vereinigten Staaten, teilte die Besorgnis des Anwalts und führte die Frage noch weiter aus. Er wies darauf hin, dass sich die Situation in China sehr vom Rest der Welt unterscheidet. Während den letzten elf Jahren der Verfolgung sind die Menschen in medizinischen Berufen, einschließlich Ärzte und Krankenschwestern in Krankenhäusern und Arbeitslagern, Komplizen der Verfolgung geworden. Sie wenden Zwangsernährung an, nicht um die Gesundheit der Praktizierenden zu erhalten, sondern um Schmerzen zuzufügen, außerdem injizieren sie psychotrope Substanzen. Sie haben Organe aus Profitgier geraubt. Wenn Ärzte anstatt Beweise der Folter zu dokumentieren, zu Komplizen geworden sind, dann in einem Land wie China. Wer kann das Leben dieser unschuldigen Menschen sichern und was kann die internationale Gemeinschaft dafür tun?

Ein Repräsentant von Freedom House brachte ähnliche Bedenken vor, wenn Mediziner der Regierung helfen, politische Dissidenten - wie in China - zu verfolgen. Was für ein Mittel können die Vereinten Nationen einsetzen und was kann die World Medical Association tun, um diese Praxis zu beenden.

Paul Jaszczack von der World Medical Association meinte, dass die China-Frage nicht leicht zu beantworten sei, doch wenn Moral und Wirtschaft kollidieren, pflegt die Wirtschaft zu gewinnen. Deshalb schlug er vor, andere örtliche medizinische Vereinigungen auf der ganzen Welt zu informieren, um chinesische medizinische Vereinigungen und ihre Mitglieder unter Druck zu setzen, ihre Pflicht zu erfüllen.