(Minghui.de) Das chinesische Regime hat seit Juli 1999 eine beispiellose Verfolgung von Falun Gong durchgeführt. Während dieser elf Jahre Verfolgung wurden Millionen von Falun Gong-Praktizierenden in Zwangsarbeitslagern, Gehirnwäscheeinrichtungen usw. eingesperrt. Die in den elf Jahren der Verfolgung gesammelten Daten enthüllen auch, wie das chinesische Regime Psychiatrische Krankenhäuser einsetzte, um ihre Dissidenten zu verfolgen; wie sie systematisch nervenschädigende Substanzen einsetzte, um Schmerzen zuzufügen; und wie sie medizinisches Fachpersonal zwang, Komplizen bei der Verfolgung zu werden.

Am 11. März 2010 legte die Falun Gong Menschenrechtsarbeitsgruppe (FLGHRWG) während der 13. UN Menschenrechtskonzilkonferenz dem Spezialberichterstatter der Vereinten Nationen über Folter eine zusammengestellte Liste von medizinischen Einrichtungen, Krankenhäusern, Psychiatrischen Institutionen und Kliniken vor, die an der Verfolgung beteiligt waren. Professor Manfred Nowak und seine Mitarbeiter trafen sich mit drei Folteropfern und hörten sich ihre Berichte über Folterungen, die sie erlebt und bezeugt haben, aufmerksam an. Repräsentanten von der FLGHRWG legten gesammelte Daten über Folter vor, die gegen Falun Gong-Praktizierende begangen wurde sowie über Krankenhäuser, die sich an der medizinischen Folter beteiligt haben, und gaben spezifische Empfehlungen für Maßnahmen, um die Täter zur Verantwortung zu ziehen.

1. Drei Folteropfer schildern dem Spezialberichterstatter noch einmal ihre Erfahrungen

Drei Falun Gong-Praktizierende, Frau Xuan Mei, eine Erhu Solistin von Shen Yun Performing Arts, Frau Huimin Wang, Künstlerin und Vizedirektorin der Kunsteditionsabteilung der Huangcheng Presse, und Frau Siyi Fang, eine Visagistin aus China, hatten gemeinsam mit Repräsentanten von FLGHRWG eine Unterredung mit dem Spezialberichterstatter und seinen Mitarbeitern. Das Büro des Spezialberichterstatters über Folter erhielt Hunderte wohldokumentierter Verfolgungsfälle der letzten Jahre und erfuhr enorme Schwierigkeiten, als im Jahre 2005 eine Ortsbegehung arrangiert wurde. Nun hatten die Mitarbeiter während der UN Menschenrechtskonzilkonferenz die Gelegenheit, die detaillierten Berichte von Falun Gong-Praktizierenden über Folterungen, die sie erlitten hatten, aus erster Hand zu hören.

Frau Xuan Mei war eine fähige Musikerin in China. Bevor sie in die Vereinigten Staaten fliehen konnte, wurde sie mehrmals in Polizeigewahrsam genommen, weil sie Falun Gong praktizierte. Im Juli 1999 wurde sie für sieben Tage eingesperrt. Seit damals wurde sie mehrere Male verschleppt, das zweite Mal für 42 Tage, das dritte Mal für 60 Tage und das vierte Mal für 57 Tage. Sie lehnte immer noch ab, ihren Glauben an Falun Gong aufzugeben und wurde nach einem Showprozess zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Während der 75-tägigen Haft im Jahre 2001 wurde sie des Schlafes beraubt, während sie auf einem Stuhl festgebunden war.

Die nun in Finnland lebende Frau Fang wurde zwischen April und Juli 20001 gefoltert. Geheimagenten des Jilin "Büro 610" und der Armeedivision Nr. 465 injizierten ihr unbekannte Drogen, welche Schock, Zungenstarre, verlangsamten Herzschlag, mentale und physische Agonie, Halluzinationen und verschwommene Sicht auslösten. Die Ärzte der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wollten sie einer Operation unterziehen, doch ihre Familienangehörigen erreichten sie noch rechtzeitig und weigerten sich, ihre Zustimmung zu erteilen, so dass die Operation fallen gelassen wurde.

Frau Wang wurde wegen ihres Praktizierens von Falun Gong in China 7-mal verhaftet. Sie trat für vier Monate in einen Hungerstreik, um gegen die Verfolgung zu protestieren. Ihr wurden gewaltsam unbekannte Drogen verabreicht, die zu maskulinen Veränderungen führten wie z. B. der Vergrößerung des Adamsapfels, Behaarung im Gesicht und dunklen Haaren auf ihren Beinen. An neun aufeinanderfolgenden Tagen durfte sie pro Tag nur ein Stunde schlafen. Drei Tage wurde sie in einen Raum eingeschlossen und einem konstant hohen Geräuschpegel ausgesetzt. Dabei brach sie beinahe zusammen.

2. FLGHRWG präsentierte Daten, die von Minghui/Clearwisdom Berichten von Folteropfern und medizinischen Institutionen gesammelt wurden, die in die Verfolgung involviert waren

Weil das UN-Menschenrechtskonzil den Spezialberichterstatter gebeten hatte, auf psychiatrische Folter zu achten, hat die FLGHRWG einen Bericht zusammengestellt mit 1088 Fällen von Falun Gong-Praktizierenden, die Folter erlitten hatten, bei der Injektionen mit psychiatrischen Drogen vorgenommen worden waren. Sie identifizierten über 200 Krankenhäuser, die solche Folterungen anwendeten. Mit ein Grund, warum die Welt dieser Angelegenheit keine Beachtung schenkte, ist, dass die Opfer äußerlich normal erschienen, die innerlich zugefügten Schäden sind nicht sichtbar. Diese Drogen können als geisttötende Medikamente bezeichnet werden.

Die medizinischen Praktiker, welche an diesen Aktionen teilnahmen, sind Kriminelle. FLGHRWG fragte den Spezialberichterstatter, wie man verhindern könne, dass diese Kriminellen im Ausland herumreisen und ihnen eine Einreise verwehren könne, weil sie Kriminelle seien. Die Krankenhäuser, die solche Praktiken anwenden, sollten von der Veröffentlichung wissenschaftlicher Publikationen ausgeschlossen werden. Es gibt immer mehr Fälle von Medizinern, die in Folterungen von Falun Gong-Praktizierenden involviert sind. FLGHRWG schlägt dem Menschenrechtskonzil vor, zweckbestimmt einen Spezialberichterstatter zu beauftragen, um die Beteiligung medizinischer Fachkräfte an der Verfolgung zu erheben, da dies eine so ernsthafte Angelegenheit darstellt.

Es gibt etwa 1000 Folteropfer, die aus China geflüchtet sind und nun im Ausland leben. Das chinesische Regime hat geleugnet, Folterungen einzusetzen, und den Antrag auf Ortsbegehung durch den Spezialberichterstatter abgelehnt. FLGHRWG schlägt vor, dass bei einer weiteren Ablehnung der Anträge auf Ortsbegehung die UN Wege finden sollte, um Folteropfer vor die UN zu bringen, damit sie - ohne Furcht um ihr Leben - ihre Erlebnisse bezeugen können.

3. Vorschläge des Büros des Spezialberichterstatters für Folter

Während der Unterredung baten der Spezialberichterstatter und seine Mitarbeiter die Opfer und Repräsentanten von FLGHRWG, Fälle wie diese aufzulisten, die bisher wegen dringender Kommunikationsprozeduren noch nicht erfasst wurden. Selbst wenn diese Fälle schon Jahre zurückliegen, ist die Regierung immer noch verpflichtet, diese Fälle zu untersuchen und Bericht zu erstatten. Selbst wenn sie nicht antwortet, ist manches bereits in den Berichtsmechanismus aufgenommen worden. Dieses Problem ist an das chinesische Regime weitergeleitet, jedoch nie beantwortet worden, allein schon dies wird aufgezeichnet, damit die Welt es erkennen kann.

Es gibt andere Spezialberichterstatter, an die die Arbeitsgruppe ihre Klagen schicken kann. Im Falle der Beteiligung von Ärzten an Folter beinhalten die Verbrechen sowohl Folter und die Spezialberichterstattung über die Rechte auf Gesundheit. Im Falle dieser überlappenden Gebiete sollte der Fall für beide Mandate archiviert werden, damit sie zusammenarbeiten können, um einer Antwort nachzugehen.

Das Büro des Spezialberichterstatters über Folter unterbreitete Vorschläge bezüglich der Ärzte, die außerhalb Chinas reisen könnten - wie man sie zur Verantwortung zieht. Der UN Artikel Nr. 5 über extraterritoriale Rechtsprechung sollte angewendet werden. Artikel Nr. 5 gibt Mitgliedsstaaten die Rechte gegen Folter. Wenn die Person, die der Folter verdächtigt wird, außerhalb des Landes reist, sollte das Einreiseland diese Person festnehmen - jemand sollte bei der Domestikbehörde des Einreiselandes eine Anklage erheben. Die Domestikbehörden sind verpflichtet, den Fall nach den Bestimmungen der UN Konvention gegen Folter anzunehmen. Der Fall muss als Kriminalfall in das Justizsystem aufgenommen werden, wenn die Person in dieses Land einreist. Alle Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, den Gesetzen der UN Menschenrechte zu folgen.

Seitdem die KPCh angefangen hat, Falun Gong zu verfolgen, sind in weitem Umfang physische und mentale Folterungen bei Falun Gong Praktizierenden angewendet worden, um diese zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben. In seinem Bericht anlässlich der Mission nach China im Jahre 2005 hat der Spezialberichterstatter festgestellt, dass 66% der Fälle von mutmaßlicher Folter, die er erhalten hat, solche gegen Falun Gong-Praktizierende waren.

Die von FLGHRWG unterbreiteten Fälle sind aus jenen zusammengestellt worden, die auf den Minghui-Webseiten veröffentlicht wurden. Falun Gong-Praktizierende setzen sich in China einem großen Risiko aus, um Minghui mit Informationen aus erster Hand zu versorgen.

Bei der Beantwortung einer Frage während der Spezialsitzung am 12. März sagte Professor Nowak, dass er im Jahre 2005 eine Ortsbegehung gemacht und herausgefunden hätte, dass Falun Gong mit Sicherheit diskriminiert wird. Er traf sich mit einigen Falun Gong-Praktizierenden in China und erhielt Informationen über Folterungen von Praktizierenden aus erster Hand.

Quelle: http://de.clearharmony.net/articles/201003/52930.html