(Minghui.de) Am 17. März 2010 hielten mehrere Menschenrechtsorganisationen im Hauptquartier der UNO in Genf ein Forum über chinesische Angelegenheiten ab. Zwei Hauptthemen des Forums bezogen sich auf juristische Fragen bezüglich des Urteils des argentinischen Gerichts gegen den ehemaligen chinesischen Parteichef Jiang Zemin und den ehemaligen Parteisekretär für politische und gesetzliche Angelegenheiten, Luo Gan, sowie auf die Verfolgung an Falun Gong-Praktizierenden durch den Einsatz von Drogen. Der Einsatz von Drogen durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh ) zielt auf die Zerstörung des Verstandes und der Denkfähigkeit sowie der Standhaftigkeit des Glaubens und des Gewissens der Falun Gong-Praktizierenden ab.

Das Urteil des argentinischen Gerichts hat eine wichtige Bedeutung

Am 17. Dezember 2009 traf der argentinische Richter Octavio Araoz de Lamadrid des Bundesgerichts Nr. 9 eine historisch bedeutungsvolle Entscheidung. Er gab Haftbefehl gegen den ehemaligen KPCh-Chef, Jiang Zemin, und den Leiter des „Büro 610”, Luo Gan, die für die derzeitige Verfolgung von Falun Gong verantwortlich sind, an Interpol heraus.

Richter Lamadrid nahm an dem Forum teil. In seiner Rede berichtete er kurz über seinen Lebenslauf und über einige Gerichtsfälle, für deren Verhandlungen er zuständig war, einschließlich der Anklage gegen Jiang Zemin und Luo Gan, die der Falun Dafa-Verein von Argentinien am 3. Mai 2005 eingereicht hatte. Er betonte: „Egal, an welchem Ort auf der Welt und egal, um wen es geht, muss auf die Menschenrechte geachtet werden. Jeder hat das Recht, vom Gesetz geschützt zu werden. Besonders wenn es um das Verbrechen gegen die Menschlichkeit geht, soll das Gericht in jedem Land solche Fälle ermitteln dürfen. Das Land, dem die Verbrecher angehören, die das Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, darf nicht mit irgendeiner Begründung die Ermittlung durch andere Länder verhindern oder stören. Wenn das Verbrechen gegen die Menschlichkeit international ist, dann ist internationale Zusammenarbeit notwendig, zum Beispiel der Einsatz von Interpol. Die vorhandenen diesbezüglichen internationalen Gesetze können diese Anforderung jedoch noch nicht vollständig erfüllen und müssen noch entsprechend korrigiert werden. Außerdem müssen bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit die politischen und wirtschaftlichen Faktoren ausgeschlossen sein.”

Des Weiteren deutete Richter Lamadrid darauf hin, dass es sehr bedeutsam sei, dass dieser Fall in Argentinien verhandelt würde. Aus verschiedenen Gründen können die ehemaligen Staatsführer wegen ihres Verbrechens gegen die Menschlichkeit in bestimmten Ländern nicht im eigenen Land oder von einem anderen Land vor Gericht gestellt werden. In Argentinien sei dies geschafft worden, andere Länder könnten dies ebenfalls schaffen. Es sei wie ein Schneeballeffekt, der Beginn in Argentinien sei wie ein kleiner Schneeball, der immer größer würde.

Es ist eine beispiellose, gutherzige Tat, die Verfolger während der Verfolgung anzuklagen

Ein anderer Teilnehmer des Forums, Herr Chen Shizong aus den USA, analysierte die Bedeutung des Forums aus einer anderen Perspektive: „In der Geschichte gab es große internationale Prozesse wie zum Beispiel: die Nürnberger Prozesse, den Prozess gegen die Hauptverbrecher des Jugoslawien-Kriegs, Prozesse wegen dem Völkermord in Ruanda und in Kambodscha. Aber alle diese Fälle wurden erst nach Beendigung der jeweiligen Verfolgung verhandelt. Die Fälle, die mit der Verfolgung von Falun Gong zu tun haben, werden hingegen heute verhandelt - noch während die Verfolgung stattfindet. Meiner Meinung nach liegt das daran, dass die Menschen auf der Welt durch die Bemühungen und die gutherzigen Taten der Falun Gong-Praktizierenden in Festlandchina und auf der ganzen Welt deren aufrichtigen Glauben und die aufrichtigen Handlungen gesehen haben, so dass sie heraustreten, um die Falun Gong-Praktizierenden zu unterstützen. So kommen die beiden aufrichtigen Kräfte zusammen. Das ist ein sehr wichtiger und guter Beginn. Das ist auch eine Warnung für diejenigen, die jetzt noch in China Falun Gong verfolgen bzw. der KPCh bei der Verfolgung von Falun Gong helfen.”

„Warum treten immer wieder Menschenrechtskatastrophen auf, die die internationalen Gesetze ernsthaft verletzen? Da stellt sich eine wichtige Frage: Die internationale Gemeinschaft ignoriert dies seit langem. Sie lässt das einfach geschehen und tritt erst heraus, bis die Gruppe, die Schlechtes tut, untergegangen ist, aber dann ist es schon zu spät. Eine große Anzahl von Menschenleben und Vermögen haben bereits ernsthaft Schaden genommen. Dass die Falun Gong-Praktizierenden aufstehen, um die Verfolgung zu beenden, ist daher ein Vorbild für die späteren Generationen.

Die Verfolgung des Gewissens ist eben die Verfolgung der gesamten Menschheit

Bei dem zweiten Thema des Forums ging es darum, dass Mitarbeiter der KPCh Falun Gong-Praktizierenden Drogen verabreichen, um ihren Verstand und ihre Denkfähigkeit sowie die Standhaftigkeit ihres Glaubens und ihres Gewissens zu zerstören. Herr Chen Shizong erklärte: „Das Gewissen ist das Grundlegendste der Menschlichkeit. Daher ist die Verfolgung des Gewissens jeder einzelnen Person auch die Verfolgung der Menschlichkeit und die Verfolgung der gesamten Menschheit. Als ein Teil der Menschheit trägt jede Regierung und jede Einzelperson die Verantwortung, die Verfolgung zu beenden.”
Ein anwesender Zuschauer sagte: „Ich hatte früher Vorurteile gegen Falun Gong. Aber heute habe ich durch dieses Forum Falun Gong kennen gelernt und mich über die Verfolgung der Falun Gong-Praktizierenden informiert. Jetzt habe ich keine Vorurteile mehr gegen sie, sondern empfinde Mitleid mit den Praktizierenden.”