US-Repräsentantenhaus - Resolution 605: Eine Stimme der Besorgnis, die sich über die Politik erhebt

(Minghui.de) Die Resolution 605 des US-Repräsentantenhauses wurde am 16. März 2010 von den Abgeordneten mit 412 gegen 1 Stimme angenommen. Mit dieser Resolution drückten die Abgeordneten ihr Mitgefühl für Falun Gong-Praktizierende und deren Familien aus, die in den letzten zehn Jahren wegen ihres Glaubnes von der Kommunistischen Partei China verfolgt wurden. Die Resolution ruft dazu auf, diese Kampagne der Verfolgung, Einschüchterung, Inhaftierung und Folterung von Falun Gong-Praktizierenden sofort zu beenden.

Ileana Ros-Lehtinen, Abgeordnete von Florida und hochrangiges Mitglied des außenpolitischen Komitees des Repräsentantenhauses, verfasste die Resolution 605 des US-Repräsentantenhauses. Diese Resolution fordert die unverzügliche Abschaffung des außergesetzlichen Sicherheitsapparates „Büro 610”, der von Jiang Zemin etabliert wurde und den Auftrag hat, Falun Gong „auszulöschen”. Die Resolution fordert außerdem die unverzügliche Freilassung der Falun Gong-Praktizierenden, die wegen ihres Glaubens in Gefängnissen und Zwangsarbeitslagern inhaftiert sind.

Aufgrund des bevorstehenden 11. Jahrestages der Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas, drängt die Resolution US Präsident Obama und Mitglieder des Kongresses dazu, sich öffentlich mit den wegen ihres Glaubens verfolgten Falun Gong-Praktizierenden solidarisch zu erklären.

Die Resolution 605 des US-Repräsentantenhauses erhebt sich über parteipolitische Interessen. Ihre Forderung für ein Ende der Verfolgung reflektiert eine fast einhellige Unterstützung für Falun Gong.

Die Unterstützung von Falun Gong durch den US-Kongress ist ein Zeichen dafür, dass Gewissen über der Politik steht. Die Resolution Nr. 605 ist nicht nur eine politische Bewegung, sondern eine unvermeidbare Reaktion darauf, dass die menschliche Moral und das Gewissen die Wahrheit über Falun Gong verstanden haben.

Deutliches Beispiel dafür: Kongressmitglied Rush Holt aus New Jersey betonte in seiner Rede vor der Abstimmung im Repräsentantenhaus: „Als Amerikaner und Mitglieder der internationalen Gemeinschaft haben wir die Verpflichtung, uns gegen die Verfolgung auszusprechen und für die Wahrheit sowie für unveräußerliche Rechte einzustehen, die wir schätzen. Falun Gong-Praktizierende und alle anderen, die das universelle Recht ausüben wollen, ihren religiösen Glauben offen auszudrücken, verdienen deshalb unsere umfassende Unterstützung. Ich freue mich für diese Resolution und gebe all jenen meine Stimme, die sinnlos leiden müssen und nicht für sich selbst sprechen können.”

Repräsentant Chris Smith aus New Jersey hob hervor: „Ich erhebe mich zur ernsthaften Unterstützung der Resolution 605 des US-Repräsentantenhauses, der die Menschenrechte von Falun Gong-Praktizierenden verteidigt, die von der chinesischen Regierung brutal verfolgt werden, und ich danke meiner guten Freundin Frau Ros Lehtinen, dass sie diese Resolution hervorgebracht hat.”

„Am elften Jahrestag des inspirierenden stillen Protestes von Falun Gong in Zhongnanhai, verstehen immer noch viele Menschen nicht diese Mao-artige Kampagne, welche die kommunistische Party 1999 entfesselte. Falun Gong-Praktizierende in Haft ertragen entsetzliches Leid: Sie werden von Mitarbeitern der Regierung geschlagen, gefoltert, sexuell misshandelt und vergewaltigt, in Zwangsarbeitslager und in Gehirnwäscheeinrichtungen gebracht. Gleichzeitig wird Falun Gong in Medienkampagnen öffentlich verleumdet und erniedrigt. Der Tod von mindestens 3.000 Falun Gong-Praktizierenden durch die Verfolgung wurde bisher dokumentiert ... Falun Gong-Praktizierende sind bedeutende Zeugen des Mutes und des Friedens. Nochmals möchte ich Frau Ros-Lehtinen dafür danken, diese Resolution eingereicht zu haben.”

Kongressmitglied Frank Wolf aus Virginia betonte in seiner Rede vor der Abstimmung des Repräsentantenhauses: „Die Menschenrechtsverletzungen in China sind immer unverschämter geworden. Im Angesicht dieser Repression hat Amerika die Verpflichtung, beständig zu versichern, dass wir hinter den Wehrlosen stehen - hinter jenen, deren Stimmen nicht gehört werden können. ... Der Kongress und seine Führung muss alle verfolgten Menschen beharrlich unterstützen.”

„Die Politik in China wurde zu einem Werkzeug des kommunistischen Regimes, um Falun Gong-Praktizierende zu verfolgen. Die Enthüllung dieser Verfolgung wird von diesem Regime als ,Politmacherei' verunglimpft, um die Verfolgung aufrechtzuerhalten. In den Vereinigten Staaten benutzen Politiker die Politik als ein Mittel, um Solidarität mit Falun Gong-Praktizierenden auszudrücken. Es kann gut sein, dass die Resolution 605 mehr Politiker auf der ganzen Welt dazu bringt, sich unseren Bemühungen anzuschließen, diese Verfolgung zu beenden und Falun Gong zu unterstützen.”