(Minghui.de) Am 8. und 9. Dezember 2011, vor dem internationalen Menschenrechtstag, wurde das „Seminar 2011 zur internationalen Menschenrechtskonvention“ in der Jurafakultät der Universität Taiwan abgehalten. Veranstalter dieses Seminars waren das Komitee zum Schutz der Menschenrechte im Exekutiv-Yuan von Taiwan und das Justizministerium. Zu den Teilnehmern gehörten ehemalige Menschenrechtsexperten der USA sowie asiatische und inländische Menschenrechtsexperten. Sie diskutierten die Anwendung von zwei Konventionen in Taiwan und legten besonderes Augenmerk auf die Menschenrechtssituation in Festlandchina.

Mehrere internationale Menschenrechtsexperten wurden nach Taiwan eingeladen. Als Theo van Boven, ehemaliger UN Spezialberichterstatter für Folter, zur gegenwärtigen Lage der Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) befragt wurde, verurteilte er die Gewalt der KPCh: „Ich erhielt viele eingereichte Klagen über die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden. Wir nahmen deswegen Kontakt mit dem KPCh-Regime auf. Ich führte auch viele unabhängige Untersuchungen durch. Ich glaube, dass es unzumutbar ist, die Freiheit des Glaubens zu verfolgen“, erklärte Herr van Boven.

Der ehemalige Vorsitzende der UN-Menschenrechtskommission Nisuke Ando erwähnte, dass er die Falun Gong-Praktizierenden, die Asyl beantragten, stark unterstützte. Er sagte: „Sie würden größerer Gefahr und weiterer Verfolgung durch die KPCh ausgesetzt. Daher beschlossen wir, dass ihnen der Flüchtlingsstatus zuerkannt werden sollte. Es ist eine Verletzung der internationalen Menschenrechtskonvention, jemanden wegen seines Glaubens zu diskriminieren und zu verfolgen.“

Herr Huang Mo-tse, Mitglied des menschenrechtlichen Beratergremiums des Präsidenten, sagte: „Die internationale Gemeinschaft unterstützt die Rechte und die Freiheit des chinesischen Volkes. Wir müssen die Chinesen wissen lassen, was geschieht und außerdem mehr Beachtung von der internationalen Gemeinschaft bekommen. Ich denke, ich kann helfen, die Verfolgung in Festlandchina zu stoppen.“

Gao Yung-cheng von der „Allianz zur praktischen Anwendung der zwei Konventionen“ sagte: „Die internationalen Menschenrechtskreise sind sich einig, dass die Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh die universellen Menschenrechte verletzt. Der Austausch über die „Straße von Taiwan“ hinweg muss zu einer Verbesserung der Menschenrechtssituation Chinas anregen. Taiwan sollte von Festlandchina fordern, die Freiheit des Glaubens zu schützen und die Verfolgung von Falun Gong zu beenden. Ich rufe Präsident Ma dazu auf, Falun Gong in seinen Bericht am internationalen Menschenrechtstag und in eine nationale Erklärung zu den Menschenrechten aufzunehmen.“

Wei Chian-feng, der ehemalige Vorsitzende des taiwanischen Vereins für Menschenrechte, sagte: „Außer der Forderung an Präsident Ma sollte jeder auch den Vorsitzenden Tsai Ing-wen von der demokratischen Fortschrittspartei, den Vorsitzenden James Soong von der „Das Volk zuerst-Partei“, den Vorsitzenden Huang Kun-hui von der Solidaritätsunion und den Vorsitzenden Yok Mu-ming von der Neuen Partei auffordern, ihre Stimme für Falun Gong, die Menschenrechtsanwälte in China und die Gelehrten der Freiheit zu erheben. Sie müssen in China anerkannt und dürfen nicht verfolgt werden.“

Liao Fu-te, außerordentlicher Professor, Vorbereitungsamt, Institut für Jura, Academia Sinica, sagte: „Taiwan sollte den internen Menschenrechten Beachtung schenken, aber darüber hinaus auch den Menschenrechten Chinas, weil es uns mehr als andere Länder betrifft.“

Herr Liao wies darauf hin: „Die KPCh unterschrieb den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte im Jahr 1986. Wenn die KPCh sich wirklich um Menschenrechte kümmert, sollte sie diese Rechte durchsetzen, besonders die Redefreiheit, die Versammlungsfreiheit und die Religionsfreiheit. Dies sind grundlegende Menschenrechte. Die Unterschrift der KPCh unter die Konvention ist fälschlich. Taiwan sollte von der KPCh fordern die internationalen Menschenrechtskonvention in Bezug auf Falun Gong durchzuführen.“

Die außerordentliche Professorin Chang Wen-chen von der Rechtsfakultät der Universität Taiwan betonte, dass kein Land Folter verüben dürfe und jedes Land die Verpflichtung habe, Folterungen in China zu stoppen. Die Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh sollte von der internationalen Menschenrechtsgemeinschaft Beachtung erfahren.

Sie fuhr fort: „Falun Gong-Praktizierende werden in China nur wegen ihres Glaubens unmenschlich behandelt. Dies ist eine Verletzung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte. Jedes Land hat die Verpflichtung, den Verstoß der KPCh gegen diesen Pakt zu untersuchen. Wegen solcher Rechte sollte ein Land nicht von der internationalen Politik beeinflusst werden. Ich denke, wir sollten diese Angelegenheit aussprechen, wenn die Beziehungen über die Straße von Taiwan hinweg nicht gut sind, und sie stark in den Vordergrund schieben, wenn die Beziehungen gut sind.“

Frau Chang sagte, dass sich der taiwanische Nationalbericht zu Menschenrechten um die Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh kümmern müsse.