(Minghui.de) Diejenigen von uns, die in China aufgewachsen sind, hörten von Kind auf schon die Phrase „Parteiregeln und nationale Gesetze“. Diese Phrase stellt tatsächlich die Parteiregeln auf eine höhere Ebene als die nationalen Gesetze, eine Idee, die über Jahre allmählich und fast unmerklich das Denken der Menschen verändert hat. Heute stimmen die meisten Leute in China nicht nur damit überein, sondern schützen es sogar. Der Wille der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wird oberhalb des Gesetzes platziert und wurde zum Richtwert für falsch und richtig, gut und schlecht. Andererseits ist das Gesetz in China einfach ein anderes Werkzeug für die KPCh geworden, um sich selbst zu schützen, während sie Andersdenkende unterdrückt. 

Viele Menschen waren verwirrt, als die KPCh allen staatlichen Organisationen anordnete, Falun Gong zu verfolgen. Durch ihre Anerkennung der Autoritäten und ihre Angst vor den Behörden und aufgrund der Propaganda und der Lügen, die durch die staatlichen Medien verbreitet wurden, glaubten viele, dass Chinesen Falun Gong nicht mehr praktizieren sollten, weil die Partei es nicht gestatte. Sie glaubten, dass wenn jemand weiterhin Falun Gong praktiziere, dann verletze er oder sie das Gesetz.

In einer rechtsstaatlichen Regierung steht keine Partei über der Verfassung. Das heißt, dass die KPCh kein Recht hat, Falun Gong zu verbieten. Viele Anwälte in China haben bereits darauf hingewiesen, dass es kein einziges Gesetz in China gebe, das die Ausübung von Falun Gong verbiete und dass somit die Praxis immer legal gewesen sei. Die Liste von „Kulten“, die vom Außenministerium definiert wurde, führt Falun Gong ebenfalls nicht auf. Kein Gesetz in China bezeichnet Falun Gong als Kult, dennoch ist es etwas, das in den massiven Wellen der Propaganda der KPCh hinausgeschrien wurde - eingerichtet, um die öffentliche Meinung gegen Falun Gong aufzubringen. Mit anderen Worten, die Verfolgung von Falun Gong ist vollkommen illegal.

Der ehemalige chinesische Führer Jiang Zemin und sein Regime fühlten sich über dem Gesetz stehend, missbrauchten ihre Macht und befahlen der gesamten Partei und dem Land, mit ihnen zusammenzuarbeiten, um Falun Gong mit grundlosen Beschuldigungen zu bekämpfen. Jiang und die KPCh brachen zuerst das Gesetz und versuchten dann, das Gesetz zu benutzen, um ihre rechtswidrigen Handlungen zuzudecken. Sie verurteilten unschuldige Falun Gong-Praktizierende unter dem Code 300 des Strafrechtes (das Verbrechen, Kultorganisationen zu benutzen, um die Gesetze und Verwaltungsregeln zu brechen) und legalisierten die nachfolgende Verfolgung, um die Menschen im ganzen Land und auf der ganzen Welt zu täuschen.

Basierend auf der Theorie des Strafrechts benötigt es vier Elemente, um ein Gesetz zu verfassen. Eines ist die Burteilung, ob die Straftat eine Gefahr für die Gesellschaft darstellt und wenn ja, dann in welchem Ausmaß.

Bei der Verteidigung von Falun Gong Fällen stellten die Anwälte häufig die Frage: „Welches Gesetz oder welche Verwaltungsregel hat der Praktizierende verletzt?“, „Was ist passiert?", "Wie schlimm war es?", "Was war das Ergebnis der Tat?“ Staatsanwälte waren häufig sprachlos, wenn sie mit diesen Fragen konfrontiert waren.

Vor kurzem verurteilte das Bayuquan Gericht sieben Praktizierende in der Stadt Yingkou, Provinz Liaoning, zu Haftstrafen im Ausmaß zwischen einem und sechs Monaten bzw. bis zu sieben Jahren. Keine der Familien bekam einen schriftlichen Urteilsspruch ausgehändigt. (Siehe: http://www.clearwisdom.net/html/articles/2011/1/19/122757.html)

In vielen Fällen war der Prozess bei der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden rechtswidrig. Zum Beispiel befahl das „Büro 610“ die Verschleppung von Falun Gong-Praktizierenden und ihre anschließende Inhaftierung. Praktizierende wurden häufig zu Gehirnwäscheeinrichtungen gebracht und gefoltert, bis sie zustimmten, Falun Gong aufzugeben. Viele der Gehirnwäscheeinrichtungen werden als „Gesetzes-Schule“ oder „Gesetzes-Trainingszentren“ dargestellt.

Die KPCh versucht, ihre rechtswidrige Verfolgung zu legalisieren und ihre ungesetzlichen Handlungen hinter dem Gesetz zu verstecken. Jedoch werden ihre Versuche, gerechte Menschen in der Welt daran zu hindern, ihre Verbrechen aufzudecken, nicht lange Erfolg haben.