Rechtsanwälte für den Bruder beauftragt, Lehrerin starb im Gefängnis

(Minghui.de)Frau Li Fengxia war Lehrerin in der 6. Mittelschule des Bezirks Jiagedaqi der Provinz Heilongjiang. Ihr jüngerer Bruder Li Fengfei ist seit März 2010 widerrechtlich inhaftiert. Li Fengxia beauftragte einen Rechtsanwalt zu seiner Verteidigung. Es ist anzunehmen, dass dies für die Polizei ausreichte, sie zu verhaften und im Untersuchungsgefängnis unterzubringen. Wahrscheinlich wurde sie im Gefängnis misshandelt und starb an den Folgen ihrer Verletzungen.

Am Nachmittag des 28. April 2011 kam die Polizei der Polizeibehörde A’lihe des autonomen Gebiets E’lunchu der Inneren Mongolei in die Schule, wo Frau Li Fengxia als Lehrerin arbeitete und teilte dem Schuldirektor Herrn Si Pinjiang mit, dass seine Mitarbeiterin Frau Li Fengxia am Mittag desselben Tages im Untersuchungsgefängnis an „Gehirnblutung“ gestorben sei. Die Schulverwaltung verständigte daraufhin ihren Ehemann.

Frau Li Fengxia war 54 Jahre alt. Bevor sie festgenommen wurde, hatte sie keinerlei Krankheiten und war völlig gesund. Ihre Familienangehörigen glauben nicht, dass sie eines natürlichen Todes gestorben ist und sind nach A’lihe gefahren, um weitere Nachforschungen anzustellen.

Frau Li Fengxia unterstützte ihren jüngeren Bruder, der wegen des Praktizierens von Falun Dafa widerrechtlich eingesperrt und verfolgt wurde. Sie hatte für den anstehenden Prozess ihres Bruders am 2. August 2010 Rechtsanwälte zu seiner Verteidigung beauftragt. Am 5. August 2010 nahmen sie Polizisten der Polizeibehörde A’lihe fest und inhaftierten sie im Untersuchungsgefängnis. Ihre Tochter und deren Tante wurden von der Polizeibehörde Dayangshu verhaftet. Die Familienangehörigen von Li Fengxia, die sie mehrmals besuchen wollten, erhielten keine Besuchserlaubnis.

Li Fengfei ist 50 Jahre alt und stammt aus der Gemeinde Dayangshu von A’lihe, die in der autonomen Region E’lunchu Qi liegt. In der Nacht vom 29. März 2010 erschienen Polizisten und Polizisten in Zivil der Polizeibehörde Dayangshu bei ihm zu Hause. Ohne sich auszuweisen und ohne einen Durchsuchungsbefehl durchwühlten sie seine Wohnung. Die Polizisten fanden allerdings nichts und so nahmen sie seiner Frau das Handy weg. Seine Mutter und ein gelähmtes Kind von Herrn Li Fengfei waren Zeugen des Geschehens. Li Fengfei wurde im Sitz der Polizeibehörde Dayangshu vier Tage und Nächte festgehalten. Am 2. April 2010 verlegten sie ihn in das Untersuchungsgefängnis. Aufgrund der Misshandlungen der Polizei in Dayangshu war er kaum noch in der Lage zu gehen. Trotzdem stiftete die Polizei im Untersuchungsgefängnis kriminelle Gefangene an, ihn erneut zu verprügeln.

Nachdem Frau Li Fengxia von diesen Misshandlung gehört hatte, fuhr sie mehrmals zur Polizeibehörde in Dayangshu und forderte sie auf, ihren Bruder umgehend freizulassen. Ein Polizist (angeblich ein vertrauter Kollege des Leiters der Polizeibehörde namens Hou Qingjie) schlug Frau Li Fengxia mit der Faust und zog sie an ihren Haaren. Danach packte er sie am Hals und drückte ihr die Kehle zu. Er bedrohte sie mit den Worten „In der Inneren Mongolei hat noch niemand gewagt, sich für Falun Gong auszusprechen und Du verlangst auch noch die Freilassung von Deinem Bruder, das ist gefährlich für Dich.“

Der Rechtsanwalt, den Li Fengxia beauftragt hatte, fuhr von Peking nach A’Lihe und wollte zusammen mit ihr seinen Mandanten im Untersuchungsgefängnis besuchen. Aber der Wärter an der Pforte verlangte von ihm eine entsprechende Genehmigung des Gefängnisleiters. Nachdem sie bei dem Vorsitzenden Zhang Yanhua (Handy: 0086/138/47004888) ihr Anliegen vortrugen, verweigerte dieser seine Einwilligung. Dann versuchten sie ihr Glück bei der politischen Kommission. Die Mitarbeiter dort schoben die Verantwortung auf die Polizeibehörde. Am Ende wurde dem Rechtsanwalt das Besuchsrecht zur Vertretung seines Mandanten nicht gewährt. Der Gerichtshof erlaubte ihm lediglich die Verfahrensakte einzusehen, allerdings durfte er keine Unterlagen daraus kopieren.

Ohne irgendeinen Straftatbestand in Händen zu haben, erfand die Staatsanwaltschaft einen absurden Anklagepunkt: Li Fengfei hätte andere Praktizierende dazu aufgefordert, gemeinsam die Falun Gong-Bücher zu lesen.
Dieser Grund allein reichte der Anklagebehörde aus, ihn anzuklagen.

Bei der Verhandlung am Vormittag des 2. August 2010 vernahmen die Richter des Gerichtshofs die vier Falun Gong-Praktizierende namens Li Fengfei, Sun Lifeng, Liu Chunxun und Chen Li. Zwei Rechtsanwälte aus Peking verteidigten Herrn Li Fengfei. In ihrem Plädoyer erläuterten sie aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen, dass sich sein Mandant keiner Gesetzesübertretung schuldig gemacht habe und forderte seinen Freispruch. Der Richter gab dann das Wort an den Anklagevertreter, der sich aber nicht zu den Ausführungen des Verteidigers äußerte und nur lapidar mit „kein Kommentar“ antwortete. Der Richter machte keinen Hehl daraus, dass ihm die Ausführungen des Rechtsanwalts missfielen. Er ging auch auf die Einwendungen der anderen drei Praktizierenden nicht näher ein und wollte die Verhandlung nur so schnell wie möglich beenden.

Am 5. August 2010 erschienen Polizisten in Zivil der Polizeibehörde in Dayangshu in der Schule von Li Fengxia und nahmen sie fest. Ihr Arbeitscomputer wurde beschlagnahmt. Ihre studierende Tochter und deren Tante wurden auch verhaftet.

Für ihren Bruder, Herr Li Fengfei war dies bereits die zweite widerrechtliche Verhaftung. Am 14. August 2004 wurde er von zwei Polizeibeamten der Gemeinde Hongyan von Mo Qi festgenommen. Er verteilte damals im Dorf Lianhe der Gemeinde Hongyan Informationsmaterialien, die die wahren Tatsachen der Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh beinhalteten. Die Polizisten schlugen ihm bei seiner Vernehmung auf sein Geschlechtsorgan und drohten ihm: „Wenn wir gleichzeitig deine Hoden zusammendrücken, bist Du zeugungsunfähig.“ Ein Polizist versetzte ihm eine massive Ohrfeige, so dass sein Hörvermögen am linken Ohr in Mitleidenschaft gezogen wurde. Die Polizei veranlasste auch eine Durchsuchung seines Hauses. Der Leiter der Polizeibehörde Mo Qi, Zhang Shibin, der Leiter der Staatssicherheitsbrigade namens Gao und ein Dutzend Polizisten beteiligten sich daran.

Verantwortliche Personen der jüngsten Verfolgung von Herrn Li Fengfei sind: Leiter der Polizeistation Dayangshu, Lü Minjun, Leiter der Polizeibehörde Liye, Gao Zhiguo, Leiter der Staatssicherheitsbrigade Lü Wenqi, Parteisekretär Wang Zhigang usw.

Am 16. August 2004 folterte ihn der Leiter der Staatssicherheitsbrigade Mo Qi, Gao beim Verhör, er verprügelt ihn und schockte ihn mit einem Elektrostab. Die Polizei stiftete auch kriminelle Gefangene an, Herrn Li Fengfei zu misshandeln bzw. zu schikanieren. Anschließend brachten sie Herr Li Fengfei ins Untersuchungsgefängnis der Polizeibehörde Dayangshu und hielten ihn dort für einen Monat lang fest. Danach verurteilten sie ihn zu drei Jahren Arbeitslager.