Stadt Fuzhou, Provinz Fujian: Zusammenfassung von Verfolgungsfällen im Jahre 2010

(Minghui.de) Im Jahre 2010 leitete das „„Büro 610““ in Fuzhou weiterhin die Nationalen Sicherheitsabteilungen, örtlichen Polizeistationen, Gefängnisse und Gerichte dabei an, die Taktik der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zur Verfolgung von Falun Gong umzusetzen. In Fuzhou wurden elf Praktizierende illegal verhaftet und sechs von ihnen zu Gefängnis verurteilt. Der Praktizierende Zuo Fucheng ist gerade erst festgenommen worden.

Falun Gong-Praktizierende begannen im Jahre 2010, Rechtsanwälte zu beauftragen, die ihre legalen Rechte schützen sollten. Die Beamten des „Büros 610“ und der betroffenen Organisationen, wie Polizeizweigstellen und Gerichte, versuchten jedoch, den inhaftierten Praktizierenden oder deren Familienangehörigen zu drohen, um sie daran zu hindern, Anwälte zu beauftragen. Wenn sie keinen Erfolg dabei hatten, Praktizierende und deren Familien davon abzuhalten, legale Verteidigung zu suchen, führten die Beamten geheime Verfahren durch, ohne die Rechtsanwälte der Angeklagten oder deren Familienangehörigen zu unterrichten. Sie störten sogar die Anwälte bei ihrer Routinearbeit, wie Durchsicht der Fälle oder Treffen mit den Parteien, die in den Fall involviert waren.

Tatsächlich wird manchmal die Inanspruchnahme eines Anwaltes in mit Falun Gong zusammenhängenden Fällen wie ein Verbrechen behandelt. Im Falle der „Staatsanwaltseingabe“ bei Herrn Wang Yongjin könnte die Anschuldigung gegen ihn wie folgt zusammengefasst werden: Weil Herr Wang Yongjin Ye Qiaoming half, einen Anwalt zu beauftragen und mehr als 30 Leute kontaktierte, bei Yes Verfahren anwesend zu sein, wurde er angeklagt.

Hier nun einige kurz zusammengefasste Fälle:

1. Herr Li Deyue

Herr Li Deyue wurde am 23. März 2010 von Polizeibeamten der Xiadu Polizeistation im Bezirk Cangshan der Stadt Fuzhou im eigenen Ladengeschäft verhaftet. Er wurde im Gefängnis Nr. 2 inhaftiert. Am Cangshan Bezirksgericht, Fuzhou, fand Mitte November 2010 eine heimliche Verhandlung statt, und er wurde zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Seine Familie wurde darüber nicht unterrichtet.

2. Frau Zhang Liyu

Frau Zhang Liyu, eine Praktizierende aus dem Bezirk Cangshan, wurde am 05. April 2010 verhaftet, als sie aus ihrem Heimatort Baiyun, Kreis Yongtai zurückkehrte. Sie wurde dabei beobachtet, wie sie mit ihren Schülern über die Verfolgung von Falun Gong sprach. Frau Zhang wurde in das Kreisgefängnis Yongtai gebracht. Am 06. April durchwühlten mehr als zehn Polizisten der Nationalen Sicherheitsabteilung Fuzhou und des Yongtai Kreispolizeidezernats ihre Wohnung. Ihre Familie beauftragte für sie einen Anwalt aus Peking. Beamte des Kreisgerichts gingen in das Gefängnis, um Druck auf sie auszuüben, den Pekinger Anwalt nicht zu beauftragen. Frau Zhang kam am 17. September heimlich vor Gericht. Ihre Familie und der Anwalt wurden nicht benachrichtigt. Frau Zhang wurde im Oktober 2010 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, mit vier Jahren Bewährung.

3. Frau Huang Meiying

Frau Huang Meiying wurde zu Hause verhaftet, nachdem Polizisten am 08. April 2010 frühmorgens in ihre Wohnung eindrangen. Sie konfiszierten einen Laptop und einen PC, einen Drucker sowie anderes persönliches Eigentum. Sie wurde in das Gefängnis Nr. 1 in Fuzhou gebracht und später eineinhalb Jahren Zwangsarbeit unterworfen. Gegenwärtig befindet sie sich im Zwangsarbeitslager für Frauen in der Provinz Fujian.

Frau Huang wurde Anfang Juni im Arbeitslager der „streng kontrollierten“ Abteilung zugewiesen. Sie durfte nicht schlafen und wurde von Insassinnen 24 Stunden am Tag überwacht. Sie musste die Arbeitslagerregeln lesen, andernfalls war ihr der Toilettenbesuch untersagt. Von den Wärtern Huang Lei und He Qin wurde sie mit Elektrostöcken gefoltert, weil sie „Falun Dafa ist gut“ und „Stoppt die Verfolgung“ rief. Sie wurde so brutal zwangsernährt, dass sie stark blutete.

4. Wang Xiuqin und Ye Qiaoming – Mutter und Tochter

Frau Ye Qiaoming, eine Angestellte der pädagogischen Universität Fujian wurde am 16. September 2009 verhaftet. Ursprünglich war ihr Verfahren für den 04. März 2010 festgesetzt worden. Nachdem ihre beiden Anwälte jedoch am 03. März ein formelles Ersuchen an den Zeugen der Klagepartei schickten, bei Gericht anwesend zu sein, wurde das Verfahren nur 30 Minuten vor Beginn abgesetzt. Später nötigten die Agenten des „Büros 610“ und der Nationalen Sicherheitsabteilung sie, ihre Anwälte zu entlassen, indem sie ihren Sohn bedrohten. Frau Ye wurde am 15. September 2010 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, mit vier Jahren Strafaussetzung. Sie legte am 19. September beim Mittleren Stadtgericht Berufung ein und beauftragte die Pekinger Anwälte, sie in ihrem zweiten Verfahren zu verteidigen. Am 28. November wurde ihr Urteil vom Mittleren Stadtgericht im ersten Verfahren bestätigt.

5. Frau Chen Yingmei

Frau Chen Yingmei aus der Provinz Fujian wurde am 15. Juni 2010 verhaftet, als sie die wahren Umstände über die Verfolgung von Falun Gong erklärte. Gleichzeitig wurde auch ihre Wohnung durchsucht. Dabei wurden Computer und Dafa-Materialien mitgenommen.

6. Frau Xu Jing

Frau Xu Jing, knapp 70 Jahre alt, ist eine Praktizierende im Bezirk Gulou in Fuzhou. Sie wurde am 02. August 2010 in ihrer Wohnung verhaftet und in das Gefängnis Nr. 1 in Fuzhou gebracht. Sie wurde am Gulou Bezirksgericht zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Nun ist sie im Frauengefängnis der Provinz Fujian eingesperrt.

7. Frau Guan Yujing

Frau Guan Yujing, eine Richterin am Obersten Gericht der Provinz Fujian, wurde zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Sie befindet sich gegenwärtig im Fujian Frauengefängnis.

Als eine Form von Verfolgung wurde Frau Guan von der Polizei zweimal in psychiatrische Kliniken gebracht, jeweils 1999 und 2000. Sie wurde im Jahre 2001 zu einem Jahr Zwangsarbeit verpflichtet und im Jahre 2004 zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Am 23. Juni 2009 wurde sie erneut verhaftet und vom Taijing Bezirksgericht zu acht Jahren Gefängnis verurteilt.

8. Herr Wang Yongjin

Herr Wang Yongjin, früherer Ausbilder an der Akademie der bewaffneten Polizei in der Provinz Fujian, wurde am 31. August 2010 von Polizisten der Staatssicherheit in Fuzhou verhaftet und in das Gefängnis Nr. 1 in Fuzhou eingewiesen. Am gleichen Tag wurde auch seine Wohnung durchwühlt und die Polizei konfiszierte seinen Computer, seinen Drucker und andere persönliche Gegenstände.
Nachdem seine Familie erfahren hatte, dass er festgenommen wurde, schaltete sie einen Anwalt aus Peking ein. Beamte des „Büros 610“ in Fuzhou verhinderten jedoch, dass der Anwalt den Fall überprüfen und sich mit Herrn Wang treffen konnte.

9. Frau Xu Xiaohua

Frau Xu Xiaohua rief oftmals Leute per Telefon an, um sie über die wahren Umstände der Verfolgung von Falun Gong aufzuklären. Über eine gewisse Zeit hin wurde ihr Mobiltelefon von der Polizei überwacht. Am 16. September 2010 brachen sie in ihre Wohnung ein und konfiszierten ihren Computer und andere persönliche Dinge. Die Polizisten gaben Frau Xu zu verstehen, dass sie für sie als Spionin arbeiten und sie über andere Praktizierende in der örtlichen Umgebung informieren solle. Sie weigerte sich, diesem Wunsch nachzukommen. Gegenwärtig ist Frau Xu im Gefängnis Nr. 1 in Fuzhou inhaftiert.

Frau. Xu Xiaohua, 40, ist Managerin der Marketing- und Verkaufsabteilung der Weibo Kommunikationsgesellschaft in Fuzhou. Sie machte Im Jahre 1992 an der Universität Zhejiang ihren Abschluss.

10. Frau Zheng Meizhu

Frau Zhen Meizhu aus Minqing wurde im April 2010 von Polizisten verhaftet, als sie in Changshan Informationsmaterialien über die Verfolgung von Falun Gong verteilte. Sie wurde im Gulou Bezirksgefängnis eingesperrt. Ihr gegenwärtiger Aufenthaltsort ist nicht bekannt.

11. Frau Zuo Fusheng

Frau Zuo Fusheng wurde am 19. Januar 2001 gegen 9 Uhr von Polizisten des Polizeidezernats Cangshan festgenommen, als sie sich auf dem Weg zur Arbeit befand. Ihre Wohnung wurde durchsucht. Gegenwärtig ist sie im Gefängnis Nr. 1 in Fuzhou inhaftiert