Versuche, bei Gericht Berufung einzulegen, von Gerichtsbeamten vereitelt

(Minghui.de) Polizisten aus dem Bezirk Luohu, Shenzhen, Provinz Guangdong, verhafteten Frau Dai Meilan am 20. Mai 2011. Weniger als drei Monaten nach der Verhaftung verurteilte das Luohu-Gericht Frau Dai zu einer dreijährigen Gefängnisstrafe. Frau Dai versuchte fünf Monate wiederholt, bei Gericht Berufung einzulegen, aber ihre Akte wird noch immer von drei Gerichten herumgereicht.

Als Frau Dai verhaftet wurde, ging ihre Familie zum Amt für öffentliche Sicherheit im Bezirk Luohu, um eine Klage einzureichen. Der Beamte zeigte keine Regung und sagte: „Wir sind für solche Sachen nicht zuständig. Gehen Sie zum Beschwerdebüro.“ Beim Beschwerdebüro sagte ein Beamter: „Wir nehmen nie Fälle, die mit Falun Gong zusammenhängen, an.“ Nachdem Frau Dai verurteilt worden war, teilte das Amt für öffentliche Sicherheit der Familie mit, dass sie sich bei Gericht beschweren sollten. Der Gerichtsbeamte sagte: „Beschwerden können nur innerhalb von zehn Tagen nach dem Richtersprung eingereicht werden. Nach zehn Tagen können sie nicht mehr bearbeitet werden.“ Trotzdem sagten ihnen einige Polizisten: „Falun Gong ist keine kriminelle Angelegenheit. Beschwerden können zu jeder Zeit eingereicht werden.“

Ein mysteriöser Beamter weigert sich, die Familie zu treffen

Am 2. Februar 2012 fuhr Frau Dais Familie den langen Weg zur Dongxiao Polizeistation und bat um eine Besuchserlaubnis. Der Beamte sagte, dass es eine Person namens Zhang gäbe, die die Autorität für Falun Gong-Angelegenheiten habe. Frau Dais Familie bat um einen Termin mit ihm. Der Beamte rief Zhang an und Frau Dais Familie sprach am Telefon mit ihm. Zhang sagte ihnen, wenn sie eine Kopie des Urteilsspruchs vom Luohu Gericht vorweisen könnten, dann könnten sie Frau Dai sehen, wann immer sie wollten. Frau Dais Familie fragte: „Warum sind Sie nicht bei den Polizeibeamten eingetragen?“ Zhang antwortete: „Ich arbeite nicht für die Polizei.“ Sie fragte, ob er für das Büro 610 arbeite. Er verneinte. Er sagte, dass es seine Aufgabe sei, die Polizeistation zu überwachen. Frau Dais Familie bestand darauf, ihn zu treffen. Zhang sagte, dass er zu beschäftigt sei und keine Zeit habe, sie zu treffen. Jedes Mal, wenn Frau Dais Familie zur Polizeistation ging, sagte der Beamte immer, dass Zhang nicht anwesend sei. Sie baten um Zhangs Telefonnummer, aber der Beamte weigerte sich, sie herauszugeben. Zhang war nicht bereit, sein Gesicht zu zeigen.

Das Gefängnis in Luohu bat Frau Dais Familie, zum Luohu Gericht zu gehen, und den Urteilsspruch zu holen, um Frau Dai sehen zu können.

Gerichtsbeamte schicken die Familie in der Gegend herum

Gegen 15 Uhr ging Frau Dais Familie zum Luohu Gericht. Sie erhielten einige Informationen über Frau Dais Fall, z.B. über ihre Verhaftung am 24. Mai 2011. Ihr erstes Verhör fand am 4. August gegen 10 Uhr statt und wurde um 10.35 Uhr beendet. Im dem Fall werde noch ermittelt, der leitende Richter sei Peng Zhengrong (stellvertretender Hauptrichter) und der assistierende Richter sei li Hongya.

Als Frau Dais Familie am Gericht ankam, sagte der Polizist, der gerade Dienst hatte, dass die Richter Peng und Li gerade gegangen seien. Ihre Familie bat um die Telefonnummern und der Polizist rief Peng und Li an. Er sprach mit ihnen und sagte, dass die Richter die Familie darum bäten, am nächsten Morgen um 9.30 Uhr wieder zu kommen. Am nächsten Morgen ging Frau Dais Familie, um den Urteilsspruch zu erhalten. Der Gerichtsbeamte sagte, dass der Fall kürzlich dem Futian Gericht übertragen worden sei und leitete die Familie dorthin weiter.

Frau Dais Familie ging zum Gericht Futian. Ein Beamter dort sagte, dass Frau Dais Akte ihnen nicht überbracht worden sei. Er erklärte ihnen, dass das Luohu Gericht und das Futian Gericht beide dem Mittleren Volksgericht unterstünden. Frau Dais informationen wurden nicht in der Gutachterdatenbank des Futian Gerichtes gefunden. Die Familie glaubte, dass die Richter Peng und Li sie angelogen hatten. Sie riefen Li Hongya an. Li sagte: „Während der chinesischen Neujahrsfeiern bin ich sehr beschäftigt. Ruft in zehn Tagen noch mal an.“

ihre Familie rief das Gericht in Shenzhen an. Ein Beamter sagte: „Wir haben nicht die Akte. Ihr solltet zum Luohu Gericht gehen.

Frau Dai hat fünf Monate lang versucht, Berufung einzulegen, aber die so genannte Akte wird noch zwischen drei Gerichten herumgereicht.

Die Minghui-Webseite berichtet, dass, bevor Frau Dai Falun Gong praktizierte, sie ernsthaft krank war. Ihr Mann wurde entlassen und ihr Lebensunterhalt war gefährdet. Während des Neujahrs hatten sie nicht das Geld, um Essen zu kaufen und ihre zwei Kinder waren ernsthaft krank. Aber selbst während ihrer schwersten Zeit kam von der Regierung kein Angebot von Hilfe und Unterstützung. Später, nachdem Frau Dai Falun Gong zu praktizieren begann, wurde sie sehr gesund und die Situation der gesamten Familie verbesserte sich. Das kommunistische Regime begann gerade dann, sie zu verfolgen, als die Dinge endlich für sie gut liefen.

Luohu Gericht:
Peng Zhengrong: +86-755-25038378 (Büro)
Li Hongya:+86-755-25038078 (Büro)
Liu Xiaoan, leitender Richter: +86-755-25038071
Wan Yanqun: +86-755-25038230

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