Bezirksgericht Xiangfang in Harbin stellt unrechtmäßig Xiao Kun und drei weitere Praktizierende vor Gericht

(Minghui.org) Am 18. Mai 2012 stellte das Bezirksgericht Xiangfang in Harbin unrechtmäßig die Falun Gong-Praktizierenden Xiao Kun, Xiao Yang, Zhang Shengguo und Hou Yinghua vor Gericht. Diese vier sind Teil von dutzenden von Falun Gong-Praktizierende, die am 31. Dezember 2011 verhaftet wurden. Ihre Rechtsanwälte plädierten im Gericht auf „nicht schuldig“. Während der Verhandlung erfand die Polizei Beweise gegen sie.

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) behandelt Falun Gong-Praktizierende nie nach dem Gesetz. Sogenannten Gerichtsverhandlungen sind nur eine Farce. Die Polizei erfindet oft Beweise, um die Praktizierenden zu verleumden.

Dies sind die Fakten:

Von Beginn an handelte die Polizei illegal. Ohne Durchsuchungsbefehl brach sie in die Wohnungen der Praktizierenden ein und durchsuchte sie. Danach verhafteten sie ohne Haftbefehl unrechtmäßig die Praktizierenden.

Da es keine anderen Zeugen gab wie Mitarbeiter des Nachbarschaftskomitees, erfasste die Polizei zufällige Listen von den beschlagnahmten Gegenständen. Sie erfand Beweise und versuchte, Herrn Xiao Kun und Herrn Yiao Yang zu zwingen, ihre Fingerabdrücke auf diese „Beweisdokumente“ zu hinterlassen. Als Xiao Kun und Xiao Yang sich weigerten, bedrohte die Polizei die beiden Praktizierenden und nahm ihnen die Fingerabdrücke gewaltsam ab. Auf den Listen ist selbst das Datum gefälscht.

Wie Herr Zhang Shengguo erklärt hat, sei er 9-mal verhört worden. Die Polizei legte ihm mehrere leere Blätter Papier vor und verlangte, dass er diese unterschreibt. Mit seiner Unterschrift auf einem leeren Blatt Papier konnte die Polizei darauf schreiben, was sie wollte. Herr Zhang weigerte sich, doch die Polizei zwang ihn.

Alle Rechtsanwälte der vier Praktizierenden plädierten im Gericht auf „nicht schuldig“ für ihre Mandanten. Sie stellten die sogenannten Beweise, die die Strafverfolgung erfunden hatte in Frage durch starke Argumente und Fakten und brachten die Hoffnung zum Ausdruck, dass der Richter die Wahrheit respektieren würde. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurde noch kein Urteil verkündet.

Guan Xiaomei, Richter des Bezirksgerichts Xiangfang in Harbin: +86-451-82106555, ext. 8703
Wang Dianwu, Leiter der Abteilung für Staatssicherheit Xiangfang: +86-13936438610 (Mobil)
Li Yunmin, Polizist der Polizeistation Hepinglu: +86-15104605270 (Mobil)