Wiederholt im Zwangsarbeitslager: Herrn Cao Dong's Anwalt verlangt behördliche Neuprüfung

(Minghui.org) Der Falun Gong-Praktizierende Cao Dong wurde am 8. Juni wiederholt verhaftet und in ein Zwangsarbeitslager gebracht. Erst ein Jahr zuvor war er aus dem Gefängnis entlassen worden. Seine Familie und Freunde engagierten einen Anwalt zu seiner Verteidigung, aber die Behörden der kommunistischen Partei störten immer wieder den Verteidigungsprozess.  ist Absolvent der  Fremdsprachenuniversität in Beijing

Cao’s Anwalt, Li Xiongbing, schrieb einen „Antrag zur behördlichen Neuprüfung“, den er am 31. August Herrn Cao in das Dongcheng Gefängnis zur Unterschrift bringen wollte. Aber die Gefängnisleitung erlaubte Herrn Cao nicht, das Dokument zu unterschreiben. Sie sagten, dass es ihre Pflicht sei, Menschen zu inhaftieren und wenn der Anwalt sich mit seinem Klienten treffen wolle, müsse er die Genehmigung der Arbeitslagerkommission in Beijing einholen. 

Am 3. September ging der Anwalt zur Arbeitslagerkommission nach Peking, um den „Antrag zur behördlichen Neuprüfung“ vorzulegen. Er bat sich mit seinem Klienten treffen zu können, damit dieser das Dokument unterzeichnen könne. Der Empfangsmitarbeiter teilte ihm mit, nach Hause zu gehen und auf eine Antwort zu warten. Ratlos ging der Anwalt nach Hause und wartete mit der Familie und Cao‘s Freunden besorgt auf die Rückmeldung.

Am frühen Morgen des 4. September eilte Cao’s Familie zum Dongcheng Gefängnis im Bezirk Qiliqu, um anzufragen, ob Herr Cao noch da war, was ihnen bestätigt wurde. Tatsächlich war er aber bereits am 28. August in das Männerzwangsarbeitslager nach Xin’an in Beijing gebracht worden. Das heißt, als der Anwalt ihn am 31. August im Gefängnis treffen wollte, war er bereits transferiert worden. Diese Taktik der Gefängnisleitung vergeudete die Zeit des Anwalts und der Familie, die zwischen Gefängnis und der Arbeitslagerkommission hin- und herpendelten und deshalb den Stichtag zur Abgabe des „Antrags zur behördlichen Neuprüfung“ verpassten, der am 7. September war.

Am selben Tag erhielt der Anwalt einen Anruf von der Arbeitslagerkommission in Beijing, in dem sein Antrag, seinen Klienten treffen zu dürfen, abgelehnt wurde.

Am 5. September gegen 9:00 Uhr ging der Anwalt mit der Familie zum Männerzwangsarbeitslager in Xin’an. Sie verlangten, Herrn Cao zu treffen, um ihn den „Antrag zur behördlichen Neuprüfung“ unterschreiben zu lassen. Mit großer Mühe konnte der Anwalt Herrn Cao endlich besuchen. Sie trafen sich in einem Raum im Arbeitslager, der von der Polizei überwacht wurde, und sprachen eine Stunde miteinander.

Herrn Cao’s „Antrag zur behördlichen Neuprüfung“ wies darauf hin, dass es der Entscheidung der Arbeitslagerkommission, Herr Cao zu verurteilen, an sachlicher Grundlage mangele und sich außerhalb des Rechtsbereiches befinde; dass die Kommission eigens die Verfassung und die Bestimmungen der kommunistischen Behörden verletzt habe. Infolgedessen sollte das Urteil widerrufen und ihm sofort seine Freiheit zurückgegeben werden.

Vor sechs Jahren traf sich Herr Cao mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, McMillan-Scott, und beschrieb ihm die brutale Folter, die er, seine Frau und andere Praktizierende erlitten haben. Kurz darauf wurde er von den kommunistischen Behörden verhaftetet und zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Frau, Young Xiaojing, wurde mehrmals zu langen Haftstrafen im Arbeitslager verurteilt und wurde wegen der Verfolgung obdachlos. Sie verstarb am 1. Oktober 2009. Cao wurde  am 28. September 2011 aus dem Gefängnis entlassen.