(Minghui.org) Kürzlich kursierte der Fall von Richtern und Funktionären des Hohen Gerichtes in Shanghai, die mit Prostituierten verkehrten, in allen Medien und im Internet in China.

Videos, die von einem besorgten Bürger im Internet veröffentlicht worden waren, zeigen das verwerfliche Verhalten eines Richters in einem Nachtklub – der Bürger selbst glaubte, dass dieser Richter einen ungerechten Urteilsspruch gegen ihn in einem Zivilprozess verhängt hätte. Zufälligerweise wurden drei weitere Richter ebenso gefilmt.

Aufgrund der starken Verurteilung und des öffentlichen Druckes wurden die vier Richter aus der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ausgeschlossen und ihrer Positionen enthoben. Auf diese disziplinarische Handlung, die in den Nachrichten veröffentlicht worden war, reagierten die Internetuser. Ein Anwalt schrieb in seinem Blog: „Sind diese vier die einzigen korrupten Richter in Shanghais Gerichte? Natürlich nicht! Waren diese Richter von Geburt an korrupt? Natürlich nicht! Sind diese Richter nur der Verwicklung in Prostitution schuldig? Unmöglich!“ Der Anwalt nutzte diesen Fall, um den gesamten Gerichtssektor in China damit in Verbindung zu bringen und lächerlich zu machen. Das Rechtsbewusstsein und die ethischen Standards der KPCh-Richter sind ganz sicher in Frage zu stellen.

Richter genießen eine besondere Macht und Autorität, und ihre absichtlichen Gesetzesbrüche in der täglichen Praxis wurden zu einem ernsthaften Problem. Im heutigen China gibt es immer weniger Fälle, die fair behandelt werden. In vielen Fällen haben die Beschuldigten Beweise vorgelegt, die ihre vollständige Unschuld darlegten, doch aufgrund der von der KPCh festgelegten Richtlinien sind die Richter gezwungen, ungesetzliche Entscheidungen zu treffen. Viele solcher Entscheidungen wurden gegen Falun Gong-Praktizierende getroffen.

In Chinas Verfassung ist klar festgelegt, dass Bürger das Recht auf Glaubensfreiheit und auf freie Meinungsäußerung haben. Doch um Falun Gong zu verfolgen fabrizierte die KPCh zuerst falsche Beweise, um Falun Gong als „Kult“ zu bezeichnen und dadurch die Praktizierenden zu unterdrücken. Die KPCh brachte anschließend die Anklagen „Sabotage des Gesetzesvollzugs“, „Enthüllung von Staatsgeheimnissen“ bzw. „Zersetzung der Regierung“ hervor, ohne dafür Beweise zu haben. In Fällen, in denen jeglicher rechtmäßig vertretbare Beweis fehlte, verurteilten KPCh-Richter dennoch Falun Gong-Praktizierende zu Gefängnis. In den letzten 14 Jahren der Verfolgung wurden über 10.000 Praktizierende ohne gesetzliche Grundlage unter Anklage gestellt, ohne dass in einem einzigen Fall die Richter entschieden hätten, dass das Opfer unschuldig wäre.

Falun Gong lehrt die Menschen gut und aufrichtig zu sein, während die KPCh den Gesetzesvollzug ernsthaft unterminiert, indem es völlig unschuldige Bürger verfolgt und missbraucht.

Obgleich die KPCh-Richter solch niedrige Ethik und Moral an den Tag legen, zeigen sie eine beachtliche politische Sensibilität. Der Richter, der den Falun Gong-Praktizierenden Zhang Chunsheng aus Yiyang, Provinz Hunan, verurteilte, sagte: „Momentan will die Partei (KPCh) Falun Gong ungeachtet jeglichen Gesetzes unterdrücken. Deshalb führen wir diese Verhandlung lediglich pro forma durch. Es gibt nichts, was wir tun könnten. Tadeln sie uns also nicht.“ Der Chef-Richter Gu Yingqing des mittleren Volksgerichtes in Suzhou rief: „Reden sie mit mir nicht über das Gesetz. Ich rede über Politik.“ Personal des Gerichtes in Qian‘an, Provinz Hebei, erklärte öffentlich: „Falun Gong-Fälle werden nicht entsprechend gesetzlicher Richtlinien behandelt.“ Das mittlere Volksgericht von Changchun verurteilte Falun Gong-Praktizierende ohne Verhandlung und verkündete: „Für Falun Gong-Fälle bedarf es keiner legalen Verhandlung.“

In Festlandchina werden alle Falun Gong-Praktizierenden ohne gesetzliche Grundlage verurteilt und deren Haftstrafen vom Büro 610 festgelegt, das am 10. Juni 1999 aus dem einzigen Grund heraus etabliert worden war, um die Verfolgung von Falun Gong auszuführen. Auf allen Regierungsebenen in ganz China gibt es Büros 610, welche die lokalen Polizeiabteilungen, die Staatsanwaltschaft und die Gerichte manipulieren, um unschuldige Menschen zu verfolgen. Beispielsweise erklärte das Personal des Büros 610 in Nong'an, Provinz Jilin, dem Verteidiger eines Falun Gong-Praktizierenden: „An diesem Ort herrschen wir. Wir kümmern uns nur um Politik, nicht um das Gesetz. Sie können ja versuchen, uns anzuklagen – das kümmert uns überhaupt nicht.“

Durch das Büro 610 manipuliert, brechen Richter wissentlich das Gesetz, genauso wie das Personal in Polizeidienststellen und der Staatsanwaltschaft ungeachtet jeglicher Ethik und Moral handeln. Beispielsweise sagte Gu, der Leiter der Staatssicherheit im Shanghaier Bezirk Baoshan: „Welches Gesetz? Was ich sage ist Gesetz!“ Im März 2000 verurteilte das Bezirksgericht Futian in Shenzhen den Praktizierenden Li Jianhui ungesetzlich zu vier Jahren Gefängnis. Er war der erste Falun Gong-Praktizierende aus diesem Gebiet, der aufgrund fabrizierter Anschuldigungen verurteilt wurde. Li Jianhui ging nach Peking, um dort für Falun Gong zu appellieren. Er wurde verhaftet und die lokalen Behörden meldeten ihn dem Büro 610 in der Provinz Guangdong sowie der Zentralregierung, welche daraufhin die Verfolgung von Li Jianhui verstärkte. Der Staatsanwaltschaft von Shenzhen sagte zu Li: „Sie haben keinerlei Verbrechen begangen, aber wir müssen Sie zu Gefängnis verurteilen. Das ist eine politische Notwendigkeit. Die höhergestellten Autoritäten wollen, dass Sie verurteilt werden.“

Die Richter müssen dafür zur Verantwortung gezogen werden, dass sie das Gesetz missbrauchen. Sobald die Fälle vom Büro 610 entschieden worden sind, folgen die Richter blind deren Entscheidungen. Beispielsweise verurteilte das Bezirksgericht Yuexiu in Guangzhou den Praktizierenden Wei Peiling zu vier Jahren Gefängnis. Der Richter informierte die Familie, dass diese Entscheidung vom Büro 610 getroffen worden sei und sie lediglich diese Entscheidung im Gerichtssaal vorgelesen hätten.

Das Büro 610 entscheidet jedoch nicht nur die Gefängnisstrafen für Praktizierende vor der Verhandlung; auch die Richter selbst verändern das Urteil völlig willkürlich, basierend auf dem „Verhalten“ des Praktizierenden im Gericht. Frau Han Yuejuan aus dem Bezirk Dongshan von Guangzhou sagte in der Verhandlung gegen sie dem Gericht dreimal „Falun Dafa ist gut“. Daraufhin erweiterte der Richter die Haftstrafe um weitere drei Jahre und erklärte: „Han Yuejuan sagte dreimal ‚Falun Dafa ist gut‘; jedes Mal verdient ein weiteres Jahr Haft.“

Wie können die vier Richter des Hohen Gerichtes in Shanghai angesichts ihres unmoralischen Verhaltens faire und gerechte Entscheidungen im Gerichtssaal fällen? Ist es möglich, dass Richter, die sich dem Büro 610 fügen und ungesetzlich Falun Gong-Praktizierende verurteilen, auch in andere Korruptionsfällen verwickelt sind? In den letzten 14 Jahren gab es über 10.000 ungesetzliche Verhandlungen gegen Falun Gong-Praktizierende im Festlandchina, und in allen Fällen gab es keinerlei faire Entscheidung, die sich auf Beweise stützte. Gibt es im heutigen China überhaupt noch ehrliche Richter?