Arzt wurde in einer geheimen Gerichtsverhandlung rechtswidrig zu vier Jahren Haft verurteilt

(Minghui.de) Der Gerichtshof von Guilin verurteilte Dr. Qiu Zhijun im Januar 2012 zum zweiten Mal. Er erhielt eine Haftstrafe von vier Jahren. Als Begründung wurde unter anderem der Besitz von Informationsmaterialien über Falun Gong angegeben. Verantwortlich für die Verhaftung soll das Büro 610 sein.

Die KPCh des Landkreises Lipu verständigte die Familie nicht über den Verhandlungstermin, sodass sie weder einen Rechtsanwalt für Dr. Qiu Zhijun besorgen noch selbst anwesend sein konnte. Stattdessen erhielt er einen Pflichtverteidiger. Staatsanwalt Tan Zhigang vom Gerichtshof des Landkreises Lipu nannte folgende Anklagepunkte: Den Besitz von Informationsmaterialien über Falun Gong sowie weitere Besitztümer wie Computer, Drucker etc.

Nach der Verurteilung setzten Agenten des Büros 610 Familienangehörige unter Druck, nichts über den im Geheimen abgelaufenen Prozess öffentlich zu äußern.

Zuvor war Dr. Qiu Zhijun am 14. September 2011 verhaftet worden. Polizeibeamte des Landkreises Lipu hatten vor seiner Wohnung auf ihn gewartet. Sie legten ihm Handschellen an, durchsuchten seine Wohnung ohne Durchsuchungsbefehl und konfiszierten zwei Computer, einen Drucker, einen DVD-Brenner und ein Handy. Sie brachten ihn in die Haftanstalt des Landkreises Lipu. Dort folterten sie ihn in der Absicht, ein Geständnis zu erzwingen. Familienmitglieder und Freunde stellten bei ihren Besuchen fest, dass er schwere Fußketten trug und sowohl sein Gesicht wie sein Körper vernarbt waren.

Am 20. September 2011 erschien sein Fall auf der Minghui-Website. Danach sickerten keine Informationen mehr durch, da Agenten des lokalen Büros 610 und andere Beamte die Familien unter Druck gesetzt hatten.

Seitdem der Radiologe Dr. Qiu Zhijun vor über zehn Jahren mit dem Praktizieren von Falun Gong begonnen hatte, wurde er viele Male misshandelt. Er wurde festgenommen, verurteilt und in Zwangsarbeitslager geschickt. An Kaution musste er über 5.000 Yuan bezahlen.

Sämtliche Verhaftungen und Verurteilungen laufen dem Gesetz zuwider: Laut Artikel 35 und 36 der chinesischen Gesetzgebung haben alle Bürger das Recht auf Glaubensfreiheit, freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit.

Dementsprechend sind diejenigen, die Dr. Qiu Zhijun im Geheimen verurteilt haben die wirklichen Kriminellen. Zu ihnen zählen alle Beamte der KPCh, die das Gesetz in Bezug auf die Behandlung von Falun Gong-Praktizierenden missachten.

In den Fall verwickelte Beamte:

Huang Ming, Direktor der Polizeiabteilung des Landkreises Lipu: +86-13877383226
Liu Xiangzheng, Leiter des Büros 610 des Landkreises Lipu: +86-18276379888
Gerichtshof des Landkreises Lipu: Ye Li, leitender Richter; Wang Xuecai, Richter
Tan Zhigang, Staatsanwalt des Landkreises Lipu
Luo Jiaxi, festgelegter Pflichtverteidiger des Gerichtshofes des Landkreises Lipu

Abgesehen von dem hier erwähnten Fall gibt es im Landkreis Lipu viele weitere Verfolgungsfälle in Bezug auf Falun Gong-Praktizierende.