Gericht in Harbin plant rechtswidrigen Prozess gegen eine Praktizierende in kritischem Zustand

(Minghui.org) Ein Gericht in Harbin plante für den 11. September 2014 eine Vorverhandlung für die Durchführung der Verfolgung von Frau Zhang Haixia (张海霞). Das Ergebnis des Treffens war zum Zeitpunkt des Schreibens nicht bekannt.

Die Frau wird derzeit im Heilongjiang Krankenhaus Nr. 5 in Harbin festgehalten. Ihr behandelnder Arzt, Dr. Wang Puliang, stellte für ihre Familie eine „Bescheinigung über ihren kritischen Zustand" aus und erwähnte, dass ihr Kaliumspiegel nicht normal war.

Ihre Familie war nicht in der Lage, sie im Krankenhaus zu sehen.

Liu Fang (刘芳), Direktor der Haftanstalt Nr. 2 in Harbin, sagte ihrer Tochter bei einem Anruf am 6. September: „Sie kamen in das Krankenhaus, um zu versuchen, Zhang zu sehen. Wir hatten eine interne Diskussionen darüber und haben beschlossen, dass Sie sie nicht sehen dürfen. Sie können Ihrer Mutter einen Brief schreiben. Sie brauchen ihr nur zu sagen, dass sie mit uns kooperieren soll. Sie sollen nichts anderes schreiben. Rufen Sie mich an, wenn Sie mit dem Schreiben fertig sind. Sie sind nicht berechtigt, ins Krankenhaus zu gehen.“

Frau Zhangs Familie erfuhr, dass die Strafanstalt die Bescheinigung über den kritischen Zustand an das Gericht geschickt und den Gerichtsbeamten mitgeteilt hatte, die „Zwangsmaßnahmen zu ändern“. Laut Chinas Strafrecht, kann das Gericht verschiedene Anpassungen für Angeklagte machen, die schwer krank oder schwanger sind.

Dennoch scheint der Gerichtshof die Staatsanwaltschaft nach vorne zu drängen. Im heutigen China hat die bundesweite Politik der Verfolgung von Falun Gong Vorrang vor dem Gesetz.

Die Vorverhandlung vom 11. September wurde nach einer ungesetzlichen Verhandlung am 20. August geplant. Vor der Verhandlung wurde Frau Zhang aus der Haftanstalt in das Krankenhaus eingeliefert.

Während der Verhandlung brachte der Richter zwei Verteidiger aus dem Gerichtssaal und versuchte, die Familie zu einem Anwaltswechsel zu zwingen. Als die Familie sich weigerte, vertagte er die Sitzung.

Frau Zhang wurde am 18. Juni 2014 zusammen mit ihrem Ehemann Herrn Wen Yingzhou (文 英 洲) in ihrem Haus festgenommen. Gleichzeitig wurde ihr Haus durchsucht. Die Polizei nahm zwei Kontobücher mit mehr als 60.000 Yuan Guthaben mit, über 40 Zhuan Falun-Bücher, zwei Drucker, über 200 Flugblätter mit Informationen über die Verfolgung und eine Satellitenschüssel.

Frau Zhang bekam einen Herzinfarkt und wurde in die Notaufnahme des Provinzkrankenhauses in Heilongjiang geschickt. Später überführte man sie zur Haftanstalt nach Harbin. Um gegen die ungesetzliche Verhaftung zu protestieren, trat Frau Zhang in einen Hungerstreik.

Der Verantwortliche für Frau Zhangs Fall am Xiangfang Gericht ist Guo Xiangxi (郭 相 喜). Der Präsident des Gerichts ist Liu Lubin (刘鲁滨).