(Minghui.org) Die Staatsanwältin eines Landkreises lehnte kürzlich eine Anklage gegen die Falun Gong Praktizierende Frau Jin Ruiling ab. Das geschah auf Grund mangelnder Beweise. Es scheint so, als sei dies das Ergebnis der beständigen Bemühungen des Anwalts von Frau Jin, die Staatsanwältin von der Illegalität der Verfolgung von Falun Gong zu überzeugen.

Seit Jahrzehnten nehmen es die meisten Chinesen einfach hin, dass Legalität keine Rolle spielt, wenn die Partei gegen irgendetwas ist. Das scheint sich in letzter Zeit jedoch zu ändern. Falun Gong-Praktizierende haben fortwährend daran gearbeitet, die Öffentlichkeit über die Tatsachen der Verfolgung zu informieren, unter anderem durch Flugblätter oder durch eine Software zur Umgehung der großen Firewall.

Obwohl sie Schauprozessen mit vorher festgelegten Urteilen gegenüberstehen, haben sich viele Praktizierende einen Anwalt genommen, um sich in Übereinstimmung mit dem Gesetz verteidigen zu lassen. In diesem Prozess haben viele Anwälte und andere Mitarbeiter des Rechtssystems etwas über Falun Gong erfahren und verstanden, warum die Verfolgung gegen das Gesetz ist.

Staatsanwältin: „Lagen wir die ganze Zeit falsch?“

Frau Jin Ruiling, 62, ist eine Angestellte im Ruhestand. Sie arbeitete früher bei der Bank für die Entwicklung der Agrarwirtschaft im autonomen Kreis Dachang der Hui in der Provinz Hebei. Sie war am 29. März 2014 festgenommen worden, weil sie Falun Gong praktiziert. Ein nachträglicher Haftbefehl erging dann am 17. April. Die Polizei leitete ihren Fall anschließend an die Staatsanwaltschaft des Landkreises Dachang weiter.

Während ihr Anwalt, Herr Wang, die Akte von Frau Jin bei der Staatsanwaltschaft einsah, hatte er eine einstündige Unterhaltung mit der Staatsanwältin. Er erklärte ihr die Illegalität der Verfolgung gegen Falun Gong und berichtete von vielen Insider Geschichten über die Prozesse und disziplinären Maßnahmen, denen viele hochrangige Parteibeamte derzeit gegenüberstehen. Diese Informationen schienen die Staatsanwältin zu überraschen. Sie sagte: „Wenn das der Fall ist, haben wir die ganze Zeit die falschen Entscheidungen in Bezug auf Falun Gong getroffen?“ Anwalt Wang bestätigte dies: „Ja, es war alles falsch.“

Die Anwältin Hu besuchte am 09. Juli 2014 die Staatsanwaltschaft des Landkreises Dachang, kurz nachdem sie als zusätzliche Anwältin für Frau Jin bestellt worden war. Sie übergab der Staatsanwältin ein Dokument, das die Illegalität der Verfolgung darstellte. Die Staatsanwältin wollte es genau studieren und an ihre Vorgesetzten weitergeben. Anwältin Hu bat sie, für Gerechtigkeit einzustehen.

Ein Beamter der Staatsanwaltschaft von Dachang rief Frau Jins Ehemann, Herrn Guo Jinlong am 11. Juli an und fragte, ob der Anwalt Wang durch die Anwältin Hu ersetzt worden sei. Herr Guo erklärte, dass ihre Tochter eine zusätzliche Anwältin bestellt habe, um Frau Jin zu verteidigen und er bat den Beamten, bei der Freilassung seiner Frau zu helfen.

Am 13. Juli besuchte die Staatsanwältin Frau Jin in der Untersuchungshaftanstalt der Stadt Sanhe, um sie darüber zu informieren, dass ihr Fall aus Mangel an Beweisen abgewiesen worden war. Ihr Fall wurde an die Polizei Dachang zurück verwiesen.

Die Anwältin Hu Guiyin besuchte Frau Jin am Morgen des 25. Juli in der Untersuchungshaftanstalt der Stadt Sanhe. Hu sagte, dass sie Frau Jin wegen ihres standhaften Glaubens bewundere und ermutigte sie, bis zu ihrer Freilassung stark zu bleiben.

An der Verfolgung von Frau Jin beteiligte Parteien:

Li Enzhi (李恩芝), Generalstaatsanwalt des Landkreises Dachang: +86-316-8822964 (Büro), +86-13603161257 (Mobil), +86-316-8315493 (Privat)
Jin Baoshi (金宝石), stellvertretender Generalstaatsanwalt, zuständig für den Fall von Frau Jin: +86-316-8820958 (Büro), +86-13932609986 (Mobil), +86-316-8839756 (Privat)
Liu Hui (刘会), Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Landkreises Dachang: +86-316-8931388 (Büro), +86-13803229653 (Mobil), +86-316-8823778 (Privat)
Liu Yuexiang (刘悦祥), Leiter des Büros 610 des Landkreises: +86-316-8825860 (Büro), +86-18631639056 (Mobil), +86-13700363497 (Mobil), +86-316-8952376 (Privat)
Wang Qinhan (王秦汉), Leiter der Staatssicherheitsabteilung: +86-316-8835602 (Büro), +86-13931600099 (Mobil)
Yan Dong (严东), Leiter der Polizeiabteilung des Landkreises Dachang +86-316-8822259 (Büro), +86-13833447777 (Mobil)
Sun Zhigang (孙志刚), stellvertretender Leiter der Polizeiabteilung des Landkreises Dachang: +86-316-8850859 (Büro), +86-13785665000 (Mobil)