Frau Liu Peizhi erhebt Anklage gegen Jiang Zemin wegen ungerechtfertigter Haft und Folter

(Minghui.org) Frau Liu Peizhi erstattete kürzlich bei der Obersten Staatsanwaltschaft des Volkes Strafanzeige gegen Jiang Zemin, den ehemaligen Chef der Kommunistischen Partei Chinas.

Frau Liu schickte ihre Strafanzeige an die Oberste Staatsanwaltschaft des Volkes. Sie erhebt darin Klage gegen Jiang wegen ihrer unrechtmäßigen Inhaftierung und Folter.

Die 43-jährige Frau aus der Stadt Zhucheng, Provinz Shandong beschuldigt Jiang der Pflichtversäumnis, Verleumdung, unrechtmäßiger Inhaftierung und des Entzugs der Freiheit eines Bürgers. Sie fordert eine Million Yuan Schadensersatz für ihre wirtschaftlichen Verluste und das seelische Leiden, die sie in den Jahren der Haft erleiden musste. Der Grund für die Inhaftierung war gewesen, dass sie sich gegenüber den kommunistische Behörden geweigert hatte, Falun Gong aufzugeben.

Frau Liu war am 19. März 2009 verhaftet worden und mehr als ein Jahr lang eingesperrt gewesen. Als sie aus Protest gegen ihre rechtswidrige Inhaftierung in einen Hungerstreik trat, wurde sie zwangsernährt.

Ihr Leidensweg setzte sich fort, als man sie später zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilte. Der Grund: Sie wollte das ihr verfassungsmäßig zustehende Recht auf das Praktizieren von Falun Gong ausüben. Um ihren Willen zu brechen, entzogen die Gefängniswärter ihr Essen und Schlaf und wandten an ihr eine spezielle Gehirnwäschetaktik an: Man zwang sie, den Gründer von Falun Gong zu beschimpfen.

In der Zeit der Haft starb ihre Mutter aus Gram und Frau Luis Tochter wurde in der Schule als „Kind einer Kriminellen“ verspottet.

Hintergrund

Jiang Zemin startete im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Weitaus mehr wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlichen Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es setzt die chinesischen Gesetze außer Kraft und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, als Kläger in Strafsachen aufzutreten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun das ihnen zustehende Recht aus, Strafanzeige gegen den ehemaligen Diktator zu erheben.

Maßgeblicher Bericht:

Die Tochter im Gefängnis, die alte Mutter stirbt vor Kummer (http://de.minghui.org/html/articles/2011/2/25/63573.html)