Softwareentwickler verhaftet - Ehefrau erhebt Strafanzeige gegen den Ex-Präsidenten Jiang Zemin

(Minghui.org) Die Frau eines kürzlich verhafteten Falun Gong-Praktizierenden stellte Strafanzeige gegen den früheren Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Jiang Zemin, eine weitere in einer Welle von Anzeigen gegen Jiang [Link: http://de.minghui.org/html/articles/2015/5/28/115185.html].

Frau Sun Mingxia schickte am 17. und 18. Mai 2015 die Unterlagen los. Das war ungefähr einen Monat nachdem ihr Ehemann, Herr Zou Deyong, dafür verhaftet worden war, dass er den Menschen von Falun Gong erzählt hatte. Ihre Beschwerden wurden per Express an die Oberste Staatsanwaltschaft des Volkes, den Obersten Volksgerichtshof, das Hauptbüro des Staatsrates, die Staatsanwaltschaft von Peking, das Volksgericht von Peking, die Staatsanwaltschaft des Bezirks Changping in Peking, das Bezirksgericht von Changping und die Polizeiunterabteilung von Changping geschickt.

Die Bestätigung der Strafanzeige von Frau Sun Mingxia beim Obersten Volksgerichtshof

Die Bestätigung der Strafanzeige bei der Obersten Volksstaatsanwaltschaft

Die Bestätigung vom Volksgericht von Peking

Die Bestätigung von der Staatsanwaltschaft von Peking

Die Bestätigung vom Hauptbüro des Staatsrates

Die Bestätigung von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Changping

Die Bestätigung vom Bezirksgericht von Changping

Die Bestätigung von der Polizeiunterabteilung von Changping

Frau Sun schickte ihre Beschwerde außerdem an die Polizeiwache Huilongguan, die ihren Ehemann verhaftet hatte und die Haftanstalt Changping, in der ihr Mann inhaftiert ist.

Die Bestätigung von der Haftanstalt Changping

Die Bestätigung von der Polizeiwache Huilongguan

In ihrer Anzeige klagt Frau Sun Jiang Zemin dafür an, dass er staatlichen Stellen seinen persönlichen Willen aufgezwungen hat, um die Verfolgung von Falun Gong zu starten, was schließlich zur Verhaftung ihres Ehemannes aufgrund von erfundenen Anschuldigungen geführt habe.

Dieses Paar kommt aus der Stadt Yantai in der Provinz Shandong und Herr Zou, 46, arbeitete als leitender Softwareentwickler in Peking.

Herr Zou wurde am 12. April 2015 in Peking verhaftet, als er Informationsmaterialien über Falun Gong und die Verfolgung verteilte. Die Beamten von der Polizeiwache Huilongguan durchsuchten seine Wohnung und beschlagnahmten Falun Gong-Bücher, zwei Laptops, eine externe Festplatte, einen Drucker, ein Handy und einen CD-Brenner.

Am nächsten Tag brachten die Polizisten ihn in die Haftanstalt Changping und klagten ihn wegen „Unterminierung des Gesetzesvollzugs“ (§ 300) an.

Hintergrund

Jiang Zeming startete 1999 im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong. Trotz des Widerspruchs der anderen Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros, nutzte er seine damalige Position als Vorsitzender der KPCh aus und setzte seinen persönlichen Willen durch, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung führte in den letzten 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender. Viele wurden gefoltert oder sogar für ihre Organe umgebracht. Jiang Zemin und seine Gefolgsleute sind direkt für den Beginn und die Fortführung der Verfolgung verantwortlich.

Unter seiner persönlichen Anleitung gründete die KPCh am 10. Juni 1999 eine Sicherheitsorganisation innerhalb der Partei, das Büro 610. Dabei handelt es sich um eine widerrechtliche Organisation, die das Gesetz bricht, um Jiang Zemins Politik bezüglich Falun Gong auszuführen: ihren Ruf zu zerstglic, sie finanziell zu ruinieren und sie physisch zu vernichten.

Das chinesische Gesetz erlaubt es seinen Bürgern, Strafanzeige zu erheben und viele Praktizierende nutzen nun dieses Recht und zeigen Jiang Zemin an.

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