Einwohnerin von Hunan stellt Strafanzeige gegen Jiang Zemin wegen unrechtmäßiger Verhaftungen, Inhaftierung und Folter

(Minghui.org) Frau Zeng Liping aus Yuanjiang in der Provinz Hunan ist eine von über 4.000 Falun Gong-Praktizierenden, die Strafanzeige gegen den ehemaligen Präsidenten Chinas Jiang Zemin wegen der 16 Jahren dauernden Verfolgung von Falun Gong gestellt hat.

Die Strafanzeigen wurden per Einschreiben am 01. Juni 2015 bei der Generalstaatsanwaltschaft und dem Obersten Volksgerichtshof eingereicht. Die Belege wurden von Beamten beider Institutionen unterschrieben und sind bei Frau Zeng eingegangen.

Beleg der Strafanzeige von Frau Zeng bei der Generalstaatsanwaltschaft

Beleg der Strafanzeige von Frau Zeng beim Obersten Volksgerichtshof

Unterschriebene Bestätigungen des Eingangs der Strafanzeige von beiden Institutionen

In ihren Strafanzeigen wirft Frau Zeng Jiang vor, ihr und ihrer Familie physisches Leid sowie finanzielle Verluste verursacht zu haben. Sie war mehrfach festgenommen und inhaftiert worden und zweimal zu Haft in Zwangsarbeitslagern verurteilt. Außerdem wurden von ihr mehrere tausend Yuan erpresst, ihre Wohnung wurde durchsucht und ihr persönliches Eigentum konfisziert.

Wichtige Eckdaten der Verfolgung

Frau Zeng wurde zwischen Dezember 1999 und Juli 2000 mehrfach verhaftet, weil sie nach Peking gereist war, um dort für Gerechtigkeit für Falun Gong zu appellieren. Sie wurde bei jeder Festnahme zwischen zwei und über vier Wochen inhaftiert.

Sie erinnert sich daran, dass sie gedemütigt wurde, indem die Beamten sie nackt auszogen und dann kaltes Wasser über sie schütteten, während es draußen bitterkalt war.

Sie erpressten von ihr und ihrer Familie mehrere tausend Yuan, und ihr wurde ein Bußgeld von 5.000 Yuan auferlegt, das ihr direkt vom Gehalt abgezogen wurde. Ihre Wohnung wurde ohne Durchsuchungsbefehl durchsucht und ihr Eigentum beschlagnahmt.

Sie schrieb, dass sie am 22. Januar 2001 zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt und in das Zwangsarbeitslager Baimalong in der Stadt Zhuzhou, Provinz Hunan, gebracht worden sei.

Dort sei sie unerbittlich gefoltert worden. Die Wärter verpassten ihr elektrische Schläge, unter anderem an Mund, Händen und Beinen, weil sie die Lehren von Falun Gong rezitiert hatte. Sie wurde mit Nadeln gestochen und verprügelt.

Sie wurde am 30. April 2004 erneut verhaftet. Sie wurde direkt in das Zwangsarbeitslager Baimalong gebracht und dort für eineinhalb Jahre festgehalten, ohne dass ihre Familie darüber informiert war.

Als Frau Zeng aus Protest in Hungerstreik trat, wurde sie von den Wärtern brutal zwangsernährt. Sie fesselten ihre Hände und Beine und stießen ein medizinisches Instrument, das dazu benutzt wird Körperöffnungen zu untersuchen in ihrem Mund. Jede Zwangsernährung dauerte mindestens eine Stunde und wurde zweimal täglich wiederholt.

Sie schrieb, dass sie während dieser Strafmaßnahmen unerträgliche Schmerzen erlitten habe und dass ihr geschwollenes Gesicht und andere Verletzungen nur langsam verheilt seien.

Weil sie sich weigerte Falun Gong aufzugeben, wurde ihr der Schlaf entzogen, zudem wurde sie auf andere Weisen gefoltert. Außerdem wurde ihre Gefängnisstrafe um vier Monate verlängert.

Frau Zeng hatte 1996 angefangen, Falun Gong zu praktizieren und berichtet in ihrer Strafanzeige von den vielen Vorteilen, die sie durch die Kultivierung erhalten habe, darunter gute Gesundheit und ein glückliches Leben.

Hintergrund

Im Jahr 1999 überging Jiang Zemin als damaliger Vorsitzender der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) die anderen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros und startete die gewalttätige Unterdrückung von Falun Gong.

Die Verfolgung führte in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender. Noch mehr wurden für ihren Glauben gefoltert und sogar für ihre Organe umgebracht. Jiang Zemin ist direkt für den Beginn und die Fortführung der brutalen Verfolgung verantwortlich.

Unter seiner persönlichen Leitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan, das „Büro 610“. Diese Organisation ist der Polizei und der Justiz bei der Durchführung von Jiangs Richtlinie bezüglich Falun Gong übergeordnet: um ihren Ruf zu zerstören, sie finanziell zu ruinieren und sie physisch zu vernichten.

Das chinesische Gesetz erlaubt es seinen Bürgern, Strafanzeige zu erheben und viele Praktizierende nutzen nun dieses Recht und zeigen Jiang Zemin an.