Rechtsanwalt: „Meine Klientin ist unschuldig!“

(Minghui.org) „Wenn jeder sich wie die Falun Gong-Praktizierenden verhalten und den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht folgen würde, würde die menschliche Gesellschaft wieder besser werden. Meine Klientin ist unschuldig und hat nicht Falsches getan“, sagte der Anwalt von Frau Ren Xiuqin bei ihrer Verhandlung am 5. Juni 2015.

Frau Ren Xiuqin aus Shenyang stand im Bezirksgericht Shenbei vor Gericht, weil sie Shen Ying, einer ehemaligen Beamtin der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) eine DVD über Shen Yun Performing Arts gegeben hatte.

Frau Ren wurde um 09:00 Uhr mit Handschellen und Fesseln in den Gerichtssaal geführt.

Der Staatsanwalt klagte sie, wie es häufig bei Falun Gong-Praktizierenden geschieht, nach § 300 des chinesischen StGB an: Sie habe unter „Nutzung einer Kultorganisation“ den „Gesetzesvollzug unterminiert“.

Frau Ren sagte in ihrer Verteidigungsrede: „Die Shen Yun DVD, die ich Shen Ying gab, fördert traditionelle chinesische Kultur in ihrer elegantesten Form. Es hat nichts mit Verrat oder Verleumdung zu tun. Ihre Anklage macht keinen Sinn ... Die Polizei hat in meiner Abwesenheit meine Wohnung durchsucht. Deshalb können Sie die Dinge, die sie angeblich in meiner Wohnung gefunden haben, nicht als Beweis benutzen.“

Sie fuhr fort und sagte, dass sie durch das Praktizieren von Falun Gong gesünder geworden sei, und dass nichts falsch daran sei, wenn man Falun Gong praktiziere.

Ihr Anwalt wies darauf hin, dass die Verfassung Chinas Glaubens- und Redefreiheit schützt und dass es kein bestehendes Gesetz gebe, das das Praktizieren von Falun Gong als rechtswidrig erkläre.

„Meine Mandantin ist eine einfache Frau vom Lande. Sie hat weder die Macht noch die Fähigkeit, den ‚Gesetzesvollzug zu unterminieren‘. Sie praktiziert Falun Gong nur, um gesund zu bleiben“, sagte der Anwalt.

Er plädierte im Namen von Frau Ren auf nicht schuldig.

Nach einer Stunde Verhandlung wurde Frau Ren ins Untersuchungsgefängnis zurückgebracht.

Gemeldet und verhaftet

Frau Ren hatte Shen Ying, einer ehemaligen Beamtin der kommunistischen Partei, am 12. März 2015 eine DVD gegeben. Die DVD beinhaltet klassische chinesische Musik und Tanzaufführungen von Shen Yun Performing Arts.

Shen nahm die DVD entgegen und sagte ihrem Kollegen Peng Zhen er solle Frau Ren folgen. Sie selber rief die Polizei an, um Frau Ren festnehmen zu lassen. Die Polizei durchsuchte am Nachmittag, während Frau Rens Abwesenheit ihre Wohnung. Frau Ren wurde am nächsten Tag zum Untersuchungsgefängnis Nr. 1 in Shenyang gebracht.

Die Polizei benutzte die Bücher von Falun Gong und andere persönliche Eigentümer, die sie in der Wohnung beschlagnahmt hatten, als Beweise für die Anklage.

Das Komitee für Politik und Recht rief eine spezielle Versammlung ein, bei der sie Shen und Peng lobten, weil sie dabei geholfen hatten, Frau Ren festzunehmen.

Personen, die an der Verfolgung von Frau Ren beteiligt waren:

Shen Ying, ehemalige Sekretärin der kommunistischen Partei der Kulturgemeinde der Stadt Hushitai: +86-13079286963 (Mobil)

Peng Zhen, Kollege von Shen Ying: +86-24-89879603 (Büro)

Tong Changqing, stellvertretender Sekretär der kommunistischen Partei von dem Komitee für Politik und Recht in Shenyang: +86-13840383926, 86-24-88043049

Dong Shaoqiang, Leiter des Büros 610 in Shenyang: +86-24-88087996 (Büro), +86-24-88041870 (Büro)

Wu Di, Staatsanwalt: +86-24-89867120 (Büro)

Xia, Richter: +86-24-89749897 (Büro)

Wang Dali, Beamter der Polizeistation der Stadt Hushitai: +86-13889151718 (Mobil)