(Minghui.org) Cao Yuguang und seine Frau Li Qin wurden zu 10 Jahren Haft verurteilt, weil sie Falun Gong nicht aufgeben wollten. Falun Gong ist eine spirituelle Praktik, die vom kommunistischen Regime verfolgt wird. In der jüngsten Berufungsverhandlung wurden erneut gefälschte Beweise verwendet. So will man die Verurteilung des Paares aufrechterhalten.

Die Berufungsverhandlung fand am 22. Mai 2016 im Gericht der Stadt Xintai statt. Den Vorsitz führte der Richter Mo Xingtian. Die Staatsanwaltschaft behauptete, das Paar habe die Herstellung von Informationsmaterialien über Falun Gong fortgeführt, als es auf Kaution frei war.

Obwohl zunächst behauptet worden war, man habe insgesamt 12 DVDs in der Wohnung des Paares gefunden, präsentierte man während der Verhandlung lediglich vier Videokassetten. 8 DVDs waren bereits in der ersten Verhandlung vorgeführt worden. Daraufhin erklärte Li, das Paar habe nie einen Videorekorder besessen. Daher könnten sie die DVDs nicht selbst hergestellt haben.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft seien insgesamt 244 Klebezettel beschlagnahmt worden. Wenn man jedoch das beschlagnahmte Material, also die Klebezettel, Plakate, Schilder und all die Seiten in den kleinen Broschüren zusammenzählt, kommt man auf weniger als 244.

Cao und Li erklärten, sie hätten die Plakate nicht hergestellt und sie auch noch nie zuvor gesehen. Als der Anwalt auf die Diskrepanzen bei der beschlagnahmten Menge hinwies, meinte der Richter nur, man habe sich wohl verzählt.

Die Staatsanwaltschaft hatte bereits während der ersten Verhandlung des Paares mit gefälschten Beweisen gearbeitet. Damals hatten sie ein Video vorgeführt, das die Durchsuchung der Wohnung dokumentierte. In dem Video war das Paar zu sehen. Da Li jedoch zu dieser Zeit gar nicht in der Stadt gewesen war, konnte er zum Durchsuchungszeitpunkt unmöglich gefilmt worden sein.
Das Urteil wurde für den 29. Juni 2016 angekündigt.

Zu 10 Jahren Haft verurteilt

Das Paar wird schon seit März letzten Jahres von der Polizei schikaniert. Doch trotz aller Belästigungen und drohenden Gefahr, inhaftiert zu werden, sind beide standhaft geblieben und weigern sich, Falun Gong aufzugeben.

Direktor Li Tongjun und der Polizist Zhong Chongtao von der Staatsicherheit der Stadt Xintai verschafften sich daraufhin am 10. Mai 2015 Zutritt zur Wohnung des Paares. Sie schlugen auf Cao ein, verhafteten ihn und beschlagnahmten dann einen neuen Computer, den das Paar kurz zuvor angeschafft hatte.

Polizisten verhafteten Li einen Monat später am Flughafen Yaoqiang in der Stadt Jinan. Man brachte sie nach Tai’an und sperrte sie dort ins Untersuchungsgefängnis. Die Staatsanwaltschaft wollte keinen Haftbefehl gegen sie erlassen, da es nicht genügend Beweise gab. Daher entließ man Li bald wieder. Als man den Fall jedoch wieder eröffnete, wurde Li am 18. Dezember 2015 in ihrer Wohnung verhaftet.

Das Paar wurde am 22. Dezember 2015 vor Gericht gestellt. Die Verhandlung fand am Gericht der Stadt Xintai statt. Den Vorsitz führten die Richter Li Yanxiao, Bai Yanping und Wang Dunxue. Sekretär Ma Zongjuan und Staatsanwalt Wang Hongjin waren ebenfalls anwesend.

Während der Verhandlung führte die Staatsanwaltschaft das oben angesprochene Material vor. Desweiteren wurden Falun Gong-Bücher, Klebezettel mit Informationen über Falun Gong und eine Liste mit weiteren beschlagnahmten Gegenständen präsentiert.

Als Cao auf seiner Unschuld bestand und erklärte, er werde nicht auf Falun Gong verzichten, wurde er des Gerichtssaals verwiesen.

Schließlich wurde das Paar  zu der 10-jährigen Haftstrafe verurteilt.

2014 schon einmal verhaftet

Seitdem das Paar 2008 mit Falun Gong begonnen hatte, war es immer wieder zur Zielscheibe der Behörde geworden.

Zum ersten Mal hatte man Cao im April 2014 verhaftet. Damals erschienen die Zivilpolizisten Li Tongjun und Zhong Chongtao an seinem Arbeitsplatz und verhafteten ihn, ohne einen Polizeiausweis oder einen Haftbefehl vorzuzeigen. Die Polizisten durchsuchten anschließend seine Wohnung und beschlagnahmten einen Computer, einen Drucker und Bargeld.

Man hielt Cao zwei Tage lang fest und entzog ihm den Schlaf. Gegen Mitternacht tauchte die Polizei wieder auf und befahl ihm, einige Dokumente zu unterzeichnen.

Li wurde am 9. April verhaftet, als sie gerade von einer Reise nach Hause kam. Die Polizisten versprachen ihr, den Fall nicht zur Anklage zu bringen, wenn sie einige Dokumente unterschriebe. Einer der Polizisten versuchte, ihr zu drohen: „Ob du es glaubst oder nicht. Ich kann dich in einen Krankenhaus bringen, wo man dir deine Organe entnimmt.“

Am nächsten Tag ließ man das Paar gegen Zahlung einer Kaution in Höhe von 100.000 Yuan frei.