Fuyu: Gerichtsverhandlung in der eigenen Wohnung, 79-Jähriger droht Haftstrafe

(Minghui.org) Zhao Shuxia ist eine 79-jährige Falun Gong-Praktizierende aus der Stadt Fuyu, Provinz Jilin. Eine Gerichtsverhandlung, bei der sie die Angeklagte war, wurde in ihrer eigenen Wohnung abgehalten. 

Und das geschah so.

Am 30. März 2016 brachen etwa zwei Dutzend Leute in ihre Wohnung ein. Sie nahmen das ganze Haus und den Hof in Beschlag, es kam zu einer angespannten und bedrohlichen Situation. Auf der Straße vor dem Haus versammelten sich Schaulustige und schauten dem Treiben zu.

Gerichtstermin

Jemand im Haus verkündete, dass dort ein 'Gerichtstermin' stattfinde. Ein anderer las die Anklagepunkte gegen Zhao vor. Sie wurde beschuldigt, Informationsmaterialien von Falun Gong zu besitzen, und zwar 1.400 Stück. So lautete, wie es üblicherweise bei Falun Gong-Praktizierenden gehandhabt wird, die Anklage nach § 300 des chinesischen StGB: 'Unterminierung des Gesetzesvollzuges'. Dieser Paragraph führt in der Regel zur Verurteilung der Praktizierenden.

„Ich habe kein Verbrechen begangen“, sagte Zhao. „Falun Gong ist frei von jeder Schuld. Es ist Jiang Zemin (das frühere Staatsoberhaupt), der Chinas Gesetze gebrochen hat.“

Das Gerichtsverfahren dauerte eine Stunde. Zum Ende hin sagte der Richter zu Frau Zhao: „Wir werden das dem höheren Gericht mitteilen und Sie zu einer Gefängnisstrafe verurteilen. Wir werden wiederkommen.“

Leute unter Schock

Die Leute, die das mitbekamen, konnten nicht glauben, dass eine 79-jährige Frau vor Gericht gestellt und zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden war.

„Was ist denn falsch daran, wenn man Falun Gong praktiziert?“ sagte eine Person. „Man wird dadurch gesund und ein guter Mensch. Es sind vielmehr diese korrupten Polizisten, die verschiedene schlechte Dinge tun.“

„Es ist schrecklich“, sagte jemand anderes. „Man wird bestraft, weil man ein guter Mensch ist? Die Kommunistische Partei ist dem Untergang geweiht.“

Zhaos Familie versucht einen Anwalt zu beauftragen, der sie vertritt, um zu gewährleisten, dass es gerecht zugeht.

So hatte es angefangen: überwacht und belästigt

Zhang Lijun, der Chef der Straßenpolizeistation von Xinan, und sechs Polizisten waren am 19. Mai 2015 zu Zhaos Wohnung gekommen.

Ohne sich auszuweisen oder einen Durchsuchungsbefehl vorzuzeigen, plünderten sie das Haus. Sie beschlagnahmten 1.200 Yuan (ca. 160,- €) [1] in Geldscheinen, auf denen Informationen zur Verfolgung geschrieben standen, außerdem einige Informationsbroschüren und 38 Bücher von Falun Gong.

Sie versuchten, sie festzunehmen, aber sie sagte zu ihnen, dass sie nichts Falsches getan habe, und widersetzte sich ihnen. Daraufhin gab die Polizei auf.

Die Polizei wies das örtliche Wohnungskomitee an,  Zhao zu überwachen. Überall wo sie hinging, wurde sie verfolgt. Beamte von der Rechtsbehörde, dem Gerichtshof und der Polizeistation kamen immer wieder zu ihr nach Hause und schikanierten sie.

Sie versuchten herauszufinden, woher die Geldscheine mit den aufgedruckten Informationen kamen. Sie bedrohten Zhao: „Wir werden Sie ins Gefängnis stecken, wenn Sie es uns nicht verraten. Dann werden Sie im Gefängnis sterben.“

Darüber hinaus zwangen Sie ihre beiden Söhne dazu, Dokumente zu unterschreiben. Zhao und ihre Familie leben nun in Angst und fühlen sich massiv unter Druck.



[1] Das durchschnittliche Einkommen eines chinesischen Arbeiters beträgt monatlich umgerechnet etwa 300,- €.