Tianjin: Falun Gong-Praktizierende über die gesetzlich zugelassene Dauer hinaus inhaftiert, weil sie ein Falun Gong-Buch las

(Minghui.org) He Jing lebt in Tianjin und praktiziert Falun Gong. Sie wurde über 60 Tage lang in der Haftanstalt des Bezirks Hedong festgehalten. Das überschreitet bereits die gesetzliche Grenze von 30 Tagen. Darüber hinaus muss um die Genehmigung für die Inhaftierung bei der Staatsanwaltschaft ersucht worden sein. Hes Anwalt sagte, dass ihr Fall der Staatsanwaltschaft überhaupt nicht übermittelt worden sei.

Die 33-jährige He war am 18. Oktober 2016 verhaftet worden, als sie bei einer Freundin war. Die Frauen lasen dort mit anderen Praktizierenden zusammen Schriften von Falun Gong. Die Polizei plünderte ihr Zuhause und beschlagnahmte die Bücher und andere persönliche Gegenstände. Im Juni 2016 war Hes Mutter verstorben. Ihr Vater ist um He sehr besorgt und ging zur Polizeistation, um ihre Freilassung zu fordern. Dort bekam er die Auskunft, dass seine Tochter einen Monat Haft bekommen habe, weil sie Falun Gong praktiziere. Allerdings wurde He nach einem Monat nicht freigelassen.

Und so steht es in Artikel 69 der chinesischen Strafprozessordnung:

„Wenn das Amt für öffentliche Sicherheit es für notwendig hält, einen Gefangenen zu inhaftieren, soll es innerhalb von drei Tagen nach Inhaftierung bei der Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Untersuchung und Genehmigung einreichen. Unter besonderen Umständen kann die Frist für die Einreichung eines solchen Antrages auf einen bis vier Tage ausgeweitet werden. Bei der Verhaftung eines Hauptverdächtigen, der in Verbrechen verstrickt ist, die an mehreren Orten, wiederholt oder in einer Gruppe begangen wurden, kann die Frist für die Einreichung des besagten Antrags auf 30 Tage ausgeweitet werden. Die Staatsanwaltschaft soll dann innerhalb von sieben Tagen vom Zeitpunkt des Erhaltens des schriftlichen Antrags, eingereicht von einem Amt für öffentliche Sicherheit, entscheiden, ob sie der Verhaftung zustimmt oder sie ablehnt.“

Frühere Artikel:Sechs Praktizierende verhaftet, während sie gemeinsam Falun Gong-Bücher lasenhttp://de.minghui.org/html/articles/2016/11/17/123647.html