(Minghui.org) Zwei Falun-Dafa-Praktizierende aus der Provinz Hebei wurden in Shanghai zu Gefängnis verurteilt, weil sie „Falun Dafa ist gut“ an öffentlichen Plätzen gesprüht hatten.

Falun Dafa ist ein traditioneller Kultivierungsweg und basiert auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Gutherzigkeit und Nachsicht. Seit Juli 1999 wird er durch das kommunistische Regime in China grausam verfolgt.

Song Xingwei aus Cangzhou und Bo Changcheng aus Qinhuangdao wurden im Juni 2016 in Shanghai verhaftet. Seitdem werden sie im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Baoshan festgehalten.

Am 21. März 2017 fand eine Anhörung vor Gericht statt. Zwei Monate später wurde beide Männer zu je vier Jahren Gefängnis verurteilt.

Unterstützung aus dem Heimatort macht Beamte nervös

Die Nachricht über die Verhaftung von Song und Bo erreichte bald ihre Heimatstädte in der Provinz Hebei. Fast 2.000 Menschen unterschrieben Petitionen mit der Forderung, sie freizulassen. Die Unterstützer schickten die Petitionen auch an die Bezirksstaatsanwaltschaft und die Bezirkspolizeibehörde von Shanghai.

Beamte des Büros 610 in Shanghai – eine außergerichtliche Einrichtung, die Falun Dafa auslöschen soll und befugt ist, dabei das Justizsystem zu umgehen – wendete sich an ihre Amtskollegen in der Provinz Hebei. Sie forderten, alle erdenklichen Maßnahmen zu ergreifen, um die dort ansässigen Praktizierenden daran zu hindern, nach Shanghai zu reisen und an der Anhörung von Song und Bo teilzunehmen.

Unter dem Druck des Büros 610 gab Songs Anwalt den Fall ab. Die Familien der beiden Männer fanden kurz darauf drei neue Anwälte.

Unterstützer verhaftet, weil sie an der Anhörung teilnehmen wollten

Die erste Anhörung fand am 21. März 2017 im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Baoshan statt. Vor dem Gebäude waren etliche Polizisten in Uniform und in Zivil stationiert.

An diesem Morgen wurden 15 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet. Darunter war Feng Xingji, den sie in der Nähe einer Bushaltestelle vor dem Gefängnis verhaftet hatten. Stunden später wurde auch seine Wohnung durchsucht. Am gleichen Abend wies man Feng in das Untersuchungsgefängnis des Bezirks Jing'an ein. Es ist unklar, ob er inzwischen wieder entlassen worden ist.

Anwalt zeitweilig des Saales verwiesen

Song und Bo wurden wegen „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ [1] angeklagt.

Dong, einer der Anwälte, beantragte zunächst den Rücktritt von Richter und Staatsanwalt, da sie als atheistische Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas voreingenommen seien und nicht über den Fall seiner Mandanten, die an Falun Dafa glaubten, verhandeln könnten.

Der Richter ignorierte Dong und unterbrach ihn immer wieder, als dieser die Anklage gegen seine Mandanten widerlegte. Dong sagte, dass laut chinesischer Verfassung das Praktizieren von Falun Dafa keine Straftat sei. Die Verfolgung sei von Anfang an rechtswidrig gewesen. Da alle legalen Wege, sich für Falun Dafa einzusetzen, blockiert würden, müssten seine Mandanten, wie unzählige andere Praktizierende auch, kreative Wege gehen, um auf die Verfolgung aufmerksam zu machen, so der Anwalt.

Er führte weiter aus, dass die Botschaft seiner Mandanten weder der Gesellschaft geschadet noch den Gesetzesvollzug untergraben habe.

An dieser Stelle fing der Staatsanwalt an, Dong zu verleumden. Der Richter griff nicht ein, als Dong ihn dazu aufforderte. Stattdessen verwies er Dong des Saales und ließ ihn durch die Gerichtsdiener hinausbringen.

Um diese unfaire Anhörung zu stoppen, stellte Song den Antrag, seinen Rechtsbeistand zu entlassen. Daraufhin gab der Richter nach und erlaubte Dong, in den Saal zurückzukehren und seine Mandanten weiter zu verteidigen.

Angeklagte sagen gegen Polizei aus

Song sagte aus, dass die Polizisten, die ihn und Bo verhaftet hätten, sie brutal geschlagen hätten. Bo bestätigte den Bericht und sagte seinerseits aus, dass die Polizisten ihm mehrere Rippen gebrochen hätten.

Song berichtete weiter, dass die Beamten, die ihn verhört hätten, ihn derart getäuscht hätten, dass er sich selbst belastet habe. Sie hätten ihm versprochen, ihn in drei Tagen freizulassen, wenn er ihren Forderungen nachkäme. Song habe ihnen geglaubt und das Vernehmungsprotokoll unterschrieben. Vor Gericht erkannte er dann, dass sie seine Unterschrift gegen ihn verwendet hatten.

Song im Hungerstreik und im Rollstuhl zur Urteilsverkündung gebracht

Song, 40, befindet sich seit dem ersten Gerichtstermin im Hungerstreik. Am fünften Tag fingen die Wärter mit seiner Zwangsernährung an und schlugen ihn.

Seine Gesundheit verschlechterte sich rasch. Sie brachten ihn in das Gefängniskrankenhaus von Shanghai, wo er an ein Bett gefesselt wurde und die ganze Zeit eine Ernährungssonde in den Nasenlöchern hatte. In nur wenigen Wochen verlor er über 20 Kilogramm an Gewicht.

Zu der Urteilsverkündung am 21. Mai 2017 wurde er im Rollstuhl gebracht. 

Song und Bo wurden zu je vier Jahren Gefängnis verurteilt.

Früherer Bericht:

„Cangzhou, Provinz Hebei: 1.920 Bewohner unterschreiben eine Petition zur Freilassung eines Falun Dafa-Praktizierenden“http://de.minghui.org/html/articles/2016/10/30/123441.html

[1] Die Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Gong-Praktizierende zu verleumden und ins Gefängnis zu bringen.