Henan: Zwei Frauen zu Gefängnis verurteilt, Anwalt vom Gerichtssaal ausgeschlossen

(Minghui.org) Zwei Frauen aus der Stadt Linzhou wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie sich geweigert hatten, auf Falun Gong zu verzichten. Falun Gong ist eine spirituelle Disziplin, die vom kommunistischen Regime in China verfolgt wird.

Li Jieqing und Li Huansu (nicht miteinander verwandt) wurden am 28. März 2017 verhaftet und zur Haftanstalt in Linzhou gebracht, wo sie 17 Tage lang festgehalten wurden, bevor sie in die Haftanstalt in Anyang verlegt wurden.

Li Jieqings Schwester engagierte einen Anwalt, um Lis verfassungsmäßiges Recht auf Glaubensfreiheit zu verteidigen, da kein Gesetz in China Falun Gong kriminalisiert. Der Anwalt suchte die Polizei von Linzhou einmal im Juni und einmal im August auf, doch der Polizeichef und andere an dem Fall beteiligten Beamten weigerten sich, ihn zu treffen.

Der Anwalt reichte daraufhin eine Beschwerde gegen Yang Yiguo ein. Yang war der Beamte, der einen Decknamen benutzt hatte, um Li Jieqing in der Haftanstalt in Anyang zu verhören. Er hatte ihr auch gedroht, sie solle ihren Anwalt entlassen.

Die beiden Falun-Gong-Praktizierenden wurden am 4. September vor Gericht gestellt. Da die Behörden den Rechtsanspruch des Anwalts, Li Jieqing als seine Mandantin zu vertreten, nicht akzeptierten, war es ihm nicht erlaubt, Li vor Gericht zu verteidigen. Stattdessen brachten zwei vom Gericht ernannte Rechtsanwälte Schuldeingeständnisse für die beiden Praktizierenden vor.

Li Jieqing und Li Huansu wurden jeweils zu drei Jahren Gefängnis verurteilt und am 23. November in das Frauengefängnis Xinxiang überführt. Ihre Familienangehörigen wurden nicht über die Verurteilung oder ihre Verlegung in ein anderes Gefängnisses informiert. Über das Urteil erfuhren sie erst später durch Insider-Informationen.