(Minghui.org) Chen Mingang, 57, ist ein Falun-Gong-Praktizierender aus der Stadt Xian in der Provinz Shaanxi. Er wurde am 21. Juli 2015 festgenommen, weil er gegen Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin Strafanzeige erstattet hatte.

Mit gefälschten Beweisen wurde er inhaftiert, vor Gericht gestellt, verurteilt und während der Haft gefoltert. Im Mai 2017 schrieb er im Gefängnis Weinan einen Beschwerdebrief, doch die Wärter fingen den Brief ab.

Polizei verletzt das Gesetz

Polizisten nahmen Chen am 21. Juli 2015 um 20:15 Uhr an seiner Haustüre fest und brachten ihn weg. Seine Angehörigen wussten 20 Tage lang, wo er sich befand.

Nach chinesischem Recht müssen die Beamten, die eine Verhaftung durchführen, die Familie, die Arbeitseinheit und die örtliche Polizei innerhalb von 24 Stunden informieren.

Schließlich bekamen seine Angehörigen heraus, dass Chen von Beamten der Polizeiwachen Hujiamiao und Taiyigong verhaftet und ins Untersuchungsgefängnis Nr. 1 in die Stadt Xian gebracht worden war. Sie gingen direkt dorthin und forderten seine Freilassung, doch das wurde abgelehnt.

Am 16. August 2016, nach über einem Jahr Haft, wollten zwei Polizisten aus dem Bezirk Xincheng seine Familie verhören. Seine Tochter Chen Jie verweigerte den Beamten den Zutritt zur Wohnung. Die Polizisten stellten Fragen bezüglich der Strafanzeige und nahmen alles per Video auf. Chen weigerte sich, auf die Fragen zu antworten und protestierte gegen die Rechtswidrigkeit der Vorgehensweise.

Rechtswidrige Beweise

Am 25. August 2015 stellte die Staatsanwaltschaft des Bezirks Changan einen offiziellen Haftbefehl aus. Seine Tochter weigerte sich, die Benachrichtigung über die Verhaftung zu unterschreiben und schrieb darauf, dass die Anklage „betrügerisch“ sei. Dennoch wurde sein Fall an das Bezirksgericht weitergegeben.

Chen stand am 11. Dezember 2015 vor dem Bezirksgericht Changan. Als sein Anwalt gegen die rechtliche Grundlage des vorgebrachten Beweises argumentierte, antwortete der Staatsanwalt nicht. Chen verteidigte sich selbst.

Beamte vom Büro 610 Xian und der Polizeibehörde drohten jedem Praktizierenden, der an der Verhandlung teilnehmen wollte oder sich in der Nähe des Gerichtsgebäudes aufhielt.

Die Frist für eine Verurteilung läuft nach drei Monaten ab. Deshalb wendeten sich seine Angehörigen an Richter Yao Huapeng. Dieser erklärte ihnen, dass sich die Frist automatisch verlängert habe. Sie fragten ihn, ob es dazu ein Gesetz gebe. Der Richter erhob seine Stimme und erklärte, dass es so sei, weil er das so sage.

Fast elf Monate später erfolgte die Urteilsverkündung. Chen wurde am 2. November 2016 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Er legte Berufung ein, doch das Mittlere Gericht in Xian wies diese im Januar 2017 ab.

Folterungen im Gefängnis Weinan

Chen ist seit 13. März 2017 im Gefängnis Weinan eingesperrt. Als seine Familie ihn am 24. April 2017 besuchte, bemerkte sie seine Gewichtsabnahme und erfuhr, dass er an Schlaflosigkeit leidet.

Laut Praktizierenden, die erst aus dem Gefängnis entlassen worden waren, wurde Chen von Wärtern während der Gehirnwäsche geschlagen. Dies gab er auch in seinem Beschwerdebrief vom Mai 2017 an, den die Wärter jedoch abgefangen hatten.