(Minghui.org) Eine Frau aus Tianjin, die seit fast 16 Monaten inhaftiert ist, reichte Beschwerde gegen den Staatsanwalt und den Richter in Bezug auf die Handhabung ihres Falles ein. Zhao Shuxia beschuldigt beide Beamten der Pflichtverletzung.

Zhao Shuxia

Zhao wurde am 8. Februar 2016 zusammen mit zwei anderen Einheimischen verhaftet, als sie ein Transparent aufhingen, auf dem Folgendes zu lesen war: „Ein frohes chinesisches Neujahr wünschen die Falun-Dafa-Praktizierenden in Tianjin! Bitte denken Sie daran, dass Falun Dafa gut ist, und Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht gut sind.“ 

Falun Dafa (auch bekannt als Falun Gong) ist ein spiritueller Kultivierungsweg, der vom kommunistischen Regime in China verfolgt wird.

Zhao und ihre beiden Mitangeklagten wurden am 7. Februar 2017 vor Gericht gestellt. Ihre jeweiligen Anwälte plädierten für sie auf nicht schuldig. Die Anwälte argumentierten, dass kein Gesetz in China Falun Gong kriminalisiere und dass ihre Mandanten jedes Recht hätten, die Güte von Falun Gong zu verbreiten.

Richter Dai Shuyan vertagte die Anhörung, ohne ein Urteil zu erlassen. Zhaos Anwalt legte Dai bald eine schriftliche Stellungnahme vor und forderte, dass der Fall gegen seine Mandantin fallen gelassen werden soll. Bis zum Zeitpunkt dieses Berichts hat er keine Antwort von Dai erhalten und wurde über kein neues Gerichtsdatum informiert.

Zhao hat vor kurzem ihren Anwalt gebeten, Beschwerden gegen Dai und Staatsanwalt Fu Pengfei einzureichen.

Nach dem Gesetz sollte ein erstinstanzliches Gericht innerhalb von 60 Tagen einen Fall abschließen; Dai jedoch hat den Fall seit über 260 Tagen verzögert.

Nach dem Gesetz sollte eine Staatsanwaltschaft einen Fall innerhalb von 30 Tagen nach Eingang untersuchen und einen Anklagebeschluss einreichen, aber Staatsanwalt Fu hat den Fall bereits auf 76 Tage verzögert.

Zhao befindet sich derzeit im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Nankai in Haft.

Frühere Berichte:Tianjin: Staatsanwalt unter Druck

http://de.minghui.org/html/articles/2017/6/21/127744.html

Chinesische Bürger unterschreiben Petition zur Freilassung von Zhao Shuxiahttp://de.minghui.org/html/articles/2016/10/7/123187.html

Über 130 Tage im Hungerstreik aus Protest gegen unrechtmäßige Haft http://de.minghui.org/html/articles/2016/10/12/123246.html