Wärterin erklärt: „Die Folter wurde von den Vorgesetzten abgesegnet“

(Minghui.org) Li Erying ist seit dem 8. Juni 2016 im Frauengefängnis von Heilongjiang eingesperrt, nur weil sie Falun Gong praktiziert. Ihrer Familie wurde zweimal zwischen dem 5. und 12. Juni der Besuch bei ihr verweigert. Der verantwortliche Wärter namens Ge Xuehong gab zu, dass die Folter, die man bei Li einsetzte, von seinen Vorgesetzten genehmigt wurde.

Ihre Familie fordert Lis Freilassung. Sie macht sich große Sorgen wegen der Folter, der sie ausgesetzt ist.
Li Erying

Lis Verhaftungen und Inhaftierung

Das erste Mal wurde Li am 27. September 2013 direkt vor ihrem Wohnhaus verhaftet. In der Polizeistation rammte man Eisen und eine Holzstange in ihren Mund und Rachen, bis sich ihr Mund mit Blut füllte und sie sich ununterbrochen übergeben musste. Einen Monat später erkrankte Li schwer. Daraufhin ließ man sie frei. Sie erholte sich, als sie wieder anfing, Falun Gong zu praktizieren.

Am 4. November 2015 wurde Li erneut verhaftet. Die Polizei brach mit einem Generalschlüssel in ihre Wohnung ein und verhaftete sie. Am 4. März 2016 stellte man sie vor Gericht, ohne dass ihre Familie darüber benachrichtigt wurde.

Li wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Die Anklage lautete damals, dass sie sich „einer Sekte bedient habe, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren“ (§ 300, chinesisches StGB). Diese Formulierung wird standardmäßig von der Kommunistischen Partei Chinas benutzt, um Falun-Gong-Praktizierende zu inhaftieren. Am 8. Juni 2016 brachte man Li in die Gefängnisabteilung Nr. 11 und sperrte sie ins Frauengefängnis Heilongjiang.

Als ihre Familie sie viermal zwischen August und Oktober 2016 besuchte, erzählte sie ihnen von der Folter, die sie im Gefängnis erlitten hatte.

Nachdem wochenlang die Besuchsrechte verweigert worden waren, besuchten die Familie Li das erste Mal am 25. August. Bei diesem Besuch zeigte Li auf einen Insassen und berichtete, der Häftling habe sie die ganze Zeit geschlagen. Beim dritten Besuch spielten die Wärter laute Musik, damit kein richtiges Gespräch aufkommen konnte. Obwohl die Angehörigen Li nicht gut hören konnten, konnten sie sehen, dass sie krank aussah.

Beim letzten Besuch am 24. Oktober sagte Wärter Ge ihnen, dass bei Li hoher Blutdruck und Herzprobleme diagnostiziert worden seien. Allerdings bestritt Ge, dass Li jemals gefoltert wurde.

Der Familie wird Besuch verweigert

Als die Familie Li am 5. Juni nicht besuchen durfte, reichte sie am 12. Juni einen schriftlichen Antrag auf Lis Entlassung ein.

Die Angehörigen sprachen an jenem Tag zwar mit vielen Wärtern und Polizisten, durften Li aber dennoch nicht besuchen.

Leiterin der Abteilung 11

Als die Familie um 09:00 Uhr im Gefängnis ankam, riefen die Wärter die Abteilung 11 an, wo Li festgehalten wurde. Es kam jedoch niemand heraus, um sie zu treffen. Die Angehörigen riefen den Passanten laut zu, dass Wärter Ge ihnen einmal gesagt habe, dass das Gefängnis nicht dafür verantwortlich gemacht werden würde, sollte Li Selbstmord begehen.

Gerade in diesem Moment fuhr die Leiterin der Abteilung Nr. 11, Wang Xiaoli, durch das Tor. Die Angehörigen stellten sich vor ihren Wagen und fragten nach Li. Sie weigerten sich, zur Seite zu treten, sondern wollten die Anträge zur Freilassung von Li an Wang übergeben. Diese Gelegenheit nutzte die Leiterin, um ins Gefängnis zurückzufahren.

Wärterin Ge

Wärterin Ge kam um 11:00 Uhr, um die Familie am Gefängnistor zu treffen. Ihr Gespräch verlief wie folgt:

Lis Familie: „Wir haben drei Anfragen. Wir müssen Li sehen. Wir bitten darum, den Gefängnisleiter zu sehen. Wir wollen Li nach Hause mitnehmen.“

Ge: „Der Gefängnisleiter ist beschäftigt. Lis Zustand hat sich gebessert. Im Vergleich zur Vergangenheit lassen sich ihre Beine jetzt bewegen und schmerzen nicht mehr so. Die Schwellung in ihren Armen wurde nicht durch Schläge verursacht, aber sie sollte nicht bewegt werden. Wenn sie umherbewegt wird und etwas passiert mit ihr, werden Sie dann die Verantwortung dafür übernehmen?“

Lis Familie: „Wir werden die Verantwortung nicht dafür übernehmen, da alles von Ihnen verursacht wurde. Wir haben das Recht, Li zu besuchen.“

Ge: „Li hat eine Herzkrankheit, hohen Blutdruck und etwas scheint mit ihrem Gehirn nicht in Ordnung zu sein.“

Lis Familie: „Li war völlig gesund. Alle Krankheiten, die sie jetzt hat, hat sie wegen der Folter. Wir wollen das Videomaterial von ihrer Zelle sehen, da wir sie nicht besuchen dürfen.“

Ge: „Sich Überwachungsmaterial anzusehen, ist laut Gefängnisregeln unmöglich.“

Lis Familie: „Menschen zu schlagen, ist illegal. Li wurde mit einem langen Band gefesselt. Das hat sie eingeengt und Trümmerfrakturen verursacht.“

Ge: „Die Folter wurde von höherer Stelle genehmigt.“

Lis Familie: „Da wir Li nicht besuchen können, müssen Sie eine Erklärung für uns schreiben, um zu garantieren, dass ihr Leben nicht in Gefahr ist.“

Ge: „Ich kann das nicht schreiben. Ich gehe jetzt.“

Als die Familie nicht zulassen wollte, dass Ge ging, ohne auf ihre Anfragen einzugehen, rief Ge laut nach anderen Wärtern. Daraufhin kam Wang, um Ge wegzuleiten. Sie sagte, dass die Anfragen mit ihren Vorgesetzten überprüft würden.

Leiterin des Büros 610

Nachdem die Familie eine Weile gewartet hatte, sagte die Wache am Tor, dass der Gefängnisleiter sich nicht mit ihnen treffen würde. Gerade da sahen sie, dass Yang Libin, die Leiterin des örtlichen Büros 610, aus dem Tor trat.

Sie gingen zu ihr hin und wollten ihr den Freilassungsantrag geben, aber sie weigerte sich, ihn anzunehmen. Sie sagte, dass sie nicht für den Fall verantwortlich sei.

Sekretärin des Gefängnisleiters

Die Familie rief den Gefängnisleiter, Sun Jiujie, an. Der Anruf wurde von einer Sekretärin angenommen. Die Angehörigen teilten der Sekretärin Ges Worte mit. Als sie dies hörte, behauptete die Sekretärin fälschlicherweise, dass alle im Gefängnis wüssten, dass Li aus dem Bett gefallen sei, während Ge doch zugegeben hatte, dass die Trümmerfrakturen durch Folter verursacht worden waren.

Die Sekretärin sagte der Familie, sie solle sich an die Abteilung 11 wenden, um dort ihre Anfrage zu übergeben. Die Familie entgegnete, dass die Abteilung sich weigere, sich des Problems anzunehmen. Als die Sekretärin das hörte, legte sie den Telefonhörer auf.

Mann in der Abteilung für körperliche Züchtigung

Als nächstes rief die Familie die Abteilung für körperliche Züchtigung an. Ein Mitarbeiter nahm den Anruf entgegen. Als sie ihm mitteilten, dass sie ihm die Anträge zur Freilassung geben wollten, entgegnete er, sie sollten diese der Abteilung 11 geben. Die Familie erklärte, sie seien dort wiederholt abgelehnt worden.

Der Mitarbeiter beschloss, dass die Wachen am Tor die Anträge zur Freilassung in seinem Namen annehmen sollten. Er informierte die Wachen darüber. Die Familie hatte in Bezug auf diese Anordnung ein unsicheres Gefühl und rief ihn wieder an. Sie bat ihn, die Anträge persönlich von ihnen entgegenzunehmen. Der Mitarbeiter kam in einem Bus und schickte den Busfahrer los, um die Anträge entgegenzunehmen.

Nach einem weiteren Tag des Wartens wurde der Familie ein Treffen mit Frau Li beziehungsweise mit dem Gefängnisleiter weiterhin verweigert.